Großbritannien Tritt May schon am Freitag zurück?

Die Rücktrittsforderungen in der eigenen Partei werden immer lauter. Am Freitag könnte Theresa May ihren Rückzug ankündigen - aber wohl nicht sofort.

Theresa May könnte ihre letzten Tage an der Downing Street erleben.
Henry Nicholls/REUTERS

Theresa May könnte ihre letzten Tage an der Downing Street erleben.


Nachdem die britische Regierung die für Anfang Juni geplante Brexit-Abstimmung im Unterhaus auf unbestimmte Zeit verschoben hat, steht ein Rücktritt von Premierministerin Theresa May offenbar unmittelbar bevor. Ein Regierungssprecher sagte am Donnerstag, dass ein Termin für die neuerliche Abstimmung erst nach Pfingsten festgelegt werde. Bis dahin könnte May bereits ihr Amt niedergelegt haben.

Nach ihrem erneuten Vorstoß wurden in Regierung und der Konservativen Partei Forderungen nach einem Rücktritt der Premierministerin immer lauter. Brexit-Hardliner in der Konservativen Partei hatten zuvor gegen Zugeständnisse protestiert, die May im Ringen um ein mehrheitsfähiges Auftrittsabkommen gemacht hatte. Am Mittwoch kam der sogenannte 1922-Ausschuss der Tories zu einem vertraulichen Treffen zusammen, um über eine mögliche Regeländerung für einen schnellen Sturz der Regierungs- und Parteichefin zu beraten.

Das 1922-Komitee ist für die Organisation der Wahl des Parteichefs und auch seine Abwahl zuständig. Ein Misstrauensvotum kann bisher nur einmal in zwölf Monaten stattfinden, ein entsprechender Versuch war aber bereits im vergangenen Dezember gescheitert. Mitglieder drohten bereits, das Gremium könnte die Regeln ändern, um schnell ein neues Misstrauensvotum gegen die Parteichefin zu ermöglichen, sollte sich May weigern zu gehen.

Der Vorsitzende des Ausschusses, der einflussreiche Tory-Abgeordnete Graham Brady, kündigte für Freitag ein Treffen mit May an. Fast alle Beobachter erwarten, dass May dann bekanntgeben wird, wann sie zurücktritt. Viele britische Zeitungen druckten am Donnerstag ein Foto der Premierministerin auf der Titelseite, das sie am Mittwochabend beim Verlassen der Downing Street zeigt - angeblich mit Tränen in den Augen. Zahlreiche Tory-Mitglieder haben sich bereits für eine mögliche Nachfolge in Position gebracht, darunter der frühere Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson.

Neues Referendum?

Im Bemühen um eine Mehrheit für ihren Austrittsvertrag hatte May den Abgeordneten am Dienstag eine Reihe von Kompromissen unterbreitet - und ihnen sogar ein weiteres Referendum in Aussicht gestellt. Sollte das Unterhaus dem Abkommen zustimmen, könne das Parlament anschließend entscheiden, ob die Briten in einem Referendum darüber abstimmen sollen, versprach May. Es handele sich um "die letzte Chance", den Stillstand beim EU-Austritt zu beenden.

Bei den Parlamentsmitgliedern kam ihr Vorstoß allerdings nicht an: Unterhausabgeordnete aller Parteien hatten Mays Vorstoß am Mittwoch beinahe durchgängig kritisiert, die Unterhausvorsitzende Andrea Leadsom erklärte aus Protest gegen den Brexit-Kurs der Regierung ihren Rücktritt aus Mays Kabinett. Am Donnerstag wurde Leadsom durch den Konservativen Abgeordneten Mel Stride ersetzt, der bisher Staatssekretär im Finanzministerium war.

Umfragen sagen zudem eine krachende Niederlage für Mays Tories bei der Europawahl voraus: In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage führte die neu gegründete Brexit-Partei des EU-Gegners Nigel Farage mit 37 Prozent der Stimmen, die Tories lagen mit sieben Prozent abgeschlagen auf dem fünften Platz.

Die Briten sollten wegen des Brexits eigentlich nicht mehr an den Wahlen teilnehmen. Da der EU-Austritt aber wegen fehlender Einigung in London zwei Mal verschoben wurde, fanden die Europawahlen dort nun doch statt.

hba/AFP/dpa



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Spitzennarr 24.05.2019
1. Es interessiert niemanden
Theresa May könnte ihre letzten Tage an der Downing Street erleben. Der Artikelschreiber könnet seine letzten Tage beim SPIEGEL erleben. Beides interessiert niemanden.
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