Premierminister Brexit verschieben? Johnson würde lieber tot im Graben liegen

Seine Einstellung zum Brexit hat Premierminister Boris Johnson bei einer Rede in Nordengland einmal mehr deutlich gemacht. Er sehe den Punkt einer weiteren Verzögerung nicht.

Boris Johnson will um keinen Preis den Brexit verschieben
Danny Lawson/REUTERS

Boris Johnson will um keinen Preis den Brexit verschieben


Der britische Premierminister Boris Johnson hat ausgeschlossen, Brüssel um eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums aus der Europäischen Union zu bitten. "Ich würde lieber tot im Graben liegen", sagte er. Eine weitere Verschiebung erreiche "absolut nichts. Was um alles in der Welt ist der Punkt einer weiteren Verzögerung?", sagte Johnson bei einer Rede in Nordengland.

Das britische Oberhaus wird voraussichtlich am Freitag das Gesetz gegen einen ungeregelten EU-Austritt am 31. Oktober verabschieden. Der Gesetzentwurf hatte am Mittwoch gegen den Willen von Premierminister Boris Johnson alle drei Lesungen im Unterhaus passiert.

Der Entwurf sieht vor, dass der Premierminister einen Antrag auf eine dreimonatige Verlängerung der Brexit-Frist stellen muss, sollte bis zum 19. Oktober kein EU-Austrittsabkommen ratifiziert sein.

Am Donnerstag kündigte die britische Regierung an, das No-Deal-Gesetz nicht weiter zu blockieren. Damit dürfte es noch vor der von Johnson verordneten Zwangspause des Parlaments in der kommenden Woche in Kraft treten.

Rebellen verlassen Tory-Fraktion

Der Premierminister hatte zuletzt deutlich gemacht, die EU auch ohne Abkommen verlassen zu wollen. Johnson warf 21 Mitglieder aus der Tory-Fraktion, weil sie im Streit um seinen Brexit-Kurs gegen die eigene Regierung gestimmt hatten. Johnson hatte damit seine Mehrheit im Parlament verloren.

Johnson hatte daraufhin vorgezogene Neuwahlen zur Abstimmung gestellt, der Antrag scheiterte aber. Dies sei das erste Mal in der Geschichte, dass die Opposition dafür votiert habe, Vertrauen in die Regierung zu zeigen, sagte Johnson danach.

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hba/Reuters/dpa

insgesamt 28 Beiträge
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sven2016 05.09.2019
1. Weder die Opposition noch ein Teil der
Konservativen haben für Vertrauen in die Regierung gestimmt, sondern lediglich die Voraussetzungen für das Anti-Crash-Gesetz gesichert. Soll er sich in einen Graben legen. Das Problem ist nur: Alle Beteiligten im Parlament kennen keine denkbare Lösung des Backstop-Problems. GB ist auch im September wieder da, wo es im April schon war. Im Januar 2020 würde das nicht besser sein. Lasst alle Hoffnung fahren ...
soerensen 05.09.2019
2. Johnson wird einfach
Keinen Antrag auf Verlängerung stellen. Da kann sich das Parlament auf den Kopf stellen. Er wire im Volk der Held sein und sie folgende Wahl überragend gewinnen. Ich wünsche ihm, obwohl ich ihn nicht leiden kann, viel Glück dabei. Dann sind die Briten endlich raus und können sich in aller Ruhe Gedanken machen, wie ihre Position in der Welt ist und ob ihr politisches System nicht irgendwie verbessert werden kann.
hileute 05.09.2019
3. EU als Retter
Johnson kann doch einfach iwie dafür sorgen, dass die EU einen Aufschub nicht zustimmt. Das kann sie sich zwar aus Glaubwürdigkeitsgründen sowieso nicht erlauben, schließlich wurde schon letztes Mal ein Aufschub ausgeschlossen, darum sollte man jetzt ernst machen
Kamillo 05.09.2019
4.
Es wird auf einen No-Deal-Brexit hinaus laufen. So oder so. Denn ich hoffe, die EU bleibt hart und wird der Verlängerung nicht zustimmen. Es bringt einfach nichts. Von Johnson wird nichts mehr substanzielles kommen. Die Opposition wird sich auch auf nichts neues eingen können, was funktioniert. So schlimm wie es ist, GB muss sich außerhalb der EU erstmal wieder finden, muss merken, wie klein es eigentlich ist. Ich hoffe mal, sie lassen sich nicht mit irgendwelchen Handelsverträgen mit China, USA und Russland über den Tisch ziehen. Und wenn doch, dann ist es Anschaungsunterricht für andere EU-Staaten, die raus wollen. Ich hatte schon im Frühjahr geschrieben, dass die Verlängerung bis letztendlich Oktober nichts bringt, und genau so wird es jetzt kommen.
xysvenxy 05.09.2019
5.
BoJo sollte sich eingestehen, dass er eigentlich schon verloren hat und zurücktreten. Immerhin ginge er auch dann in die Geschichtsbücher ein: Als der Premier mit der kürzesten Amtszeit in der Geschichte der UK
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