Britisches Oberhaus Überfüllt, überaltert, überholt

Das House of Lords ist das Symbol eines längst vergangenen Großbritannien und gilt vielen Briten als skurriler Debattierclub: Die liberalkonservative Regierung plant nun eine radikale Reform der Kammer - doch die greisen Gentlemen erweisen sich als resistent.

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Neulich im holzgetäfelten River Room der Houses of Parliament: Ein gutes Dutzend älterer Herren - und drei Damen - beraten über die Lehren der Finanzkrise von 2008. An den Wänden hängen Ölgemälde, auf denen Großsegler mit dem Union Jack durch die wilden Weltmeere pflügen. Ein Kamin verbreitet Wohnzimmer-Atmosphäre.

Die Runde hat es nicht eilig, jeder Teilnehmer kommt in aller Ruhe zu Wort und erläutert mit wohlgesetzten Worten seine Position. Große Namen sind dabei, etwa Lord Robert Skidelsky, der renommierte Keynes-Biograf, und Lord Nigel Lawson, einst Schatzkanzler von Margaret Thatcher. Es werden feine Witzchen gemacht, und ebenso vornehm wird gelacht. Danach bittet die Vorsitzende zu einem Gläschen Wein.

So muss Politik vor hundert Jahren gewesen sein. Und so geht es heute noch im britischen House of Lords zu. Die greisen Mitglieder - viele sind über 70 - sind stolz auf die Aura des Gentlemen-Clubs. "Wo finden Sie noch so eine ausgewogene Diskussion?", fragt einer der Lords im River Room. "Und so viele hochkarätige Teilnehmer?"

Die Insel der Seligen ist nun in Gefahr. Denn während die Lords sich selbst als Senat der Weisen verstehen, gilt die Institution vielen Briten als Bastion des englischen Klassensystems und als zutiefst undemokratisch. Dazu kommen praktische Probleme: Weil die Lords auf Lebenszeit ernannt werden, wird das Haus immer voller - und immer älter. Mit 831 Mitgliedern ist es die größte Parlamentskammer der Welt.

Regierung will Oberhaus auf 300 Lords schrumpfen

Die liberalkonservative Regierung will daher das Oberhaus in seiner derzeitigen Form abschaffen und durch eine mehrheitlich gewählte Kammer ersetzen. Schon bei der nächsten Unterhauswahl im Jahr 2015, das hat der liberale Vizepremier Nick Clegg angekündigt, werde man mit der Wahl der Lords beginnen.

Der Plan der Regierung sieht vor, das Oberhaus auf 300 Mitglieder zu schrumpfen. Nur noch 20 Prozent der Mitglieder sollen wie bisher ernannt werden - und zwar nicht vom Premierminister, sondern von einer unabhängigen Kommission. Der Rest soll gewählt werden - für eine einmalige Amtszeit von 15 Jahren. Die Zahl der anglikanischen Bischöfe, die einen festen Platz im Oberhaus haben, soll von 26 auf 12 sinken.

Clegg wandelt auf den Spuren seines berühmten Parteifreundes Herbert Asquith, der als Premierminister bereits vor hundert Jahren angekündigt hatte, das Oberhaus künftig wählen zu lassen. Passiert ist nie etwas. Zahllose ähnliche Vorstöße sind in den vergangenen Jahrzehnten gescheitert. Daher wird auch Cleggs Vorstoß in Londoner Polit-Zirkeln keine große Chance eingeräumt.

Platzmangel auf den roten Lederbänken

Das House of Lords ist eine britische Anomalie - und ähnlich reformresistent wie das Königshaus, jenes andere Überbleibsel aus der Feudalzeit. In anderen Ländern wird die zweite Kammer gewählt oder wie in Deutschland von gewählten Landesregierungen entsandt. In Großbritannien hingegen werden die Lords vom Premierminister ernannt. Verdiente Parteifreunde, Ex-Generäle, Unternehmer und sonstige Leistungsträger werden so für treue Dienste belohnt. Ausscheiden kann man nur durch den Tod.

Die Aufgabe der Lords ist es, die vom Unterhaus beschlossenen Gesetze zu überprüfen und gegebenenfalls Änderungen zu empfehlen. Der Staat macht sich so die Expertise und Erfahrung von ehemaligen Spitzenbeamten, Ministern und Managern zunutze, die im Oberhaus zahlreich vertreten sind.

Doch gerät das Modell zunehmend unter Druck. Ein Problem ist die Überfüllung. In den neunziger Jahren, als der Lordtitel noch in den Adelsfamilien vererbt wurde, gab es über 1300 Lords und Ladies. Die Zahl halbierte sich 1999, als die Labour-Regierung das Erbprinzip abschaffte. Seither ist sie aber schon wieder auf über 800 gestiegen. Allein der konservative Premierminister David Cameron hat seit seiner Wahl vor einem Jahr 117 neue Lords ernannt - ein Rekord.

Auf den roten Lederbänken des Oberhauses (im Unterhaus sind sie grün) herrscht daher manchmal schon Platzmangel. Die gegenwärtige Entwicklung sei unhaltbar, warnte eine Studie des University College London im April. Das Oberhaus sei "voll", jede weitere Vergrößerung würde es "arbeitsunfähig" machen. Zudem kämen zunehmend ehemalige Unterhausabgeordnete ins Oberhaus und brächten ihre rauen Sitten aus der anderen Kammer mit. Die "höfliche Atmosphäre" des Oberhauses werde so zerstört, heißt es in dem Bericht.

"Angenehmer Club mit Gratisparkplatz"

Verteidiger des Status Quo hingegen verweisen darauf, dass allenfalls die Hälfte der Lords aktiv sei und regelmäßig zu Debatten auftauche. Platzmangel gebe es daher nicht. Viele Lords sind zu alt und zu krank, andere nehmen ihre Jobbeschreibung nicht allzu ernst. "Für einige Lords ist das Oberhaus ein angenehmer Club im Zentrum Londons, mit Gratis-Parkplatz, Gratis-Telefon, einer riesigen Bibliothek und subventionierten Bars und Restaurants", ätzte der "Independent".

Noch stärker wiegt der demokratietheoretische Einwand, dass Parlamentarier in der heutigen Zeit gewählt sein müssen. Zwar haben die Lords nur eine beratende Funktion: Sie haben keine Macht, ein Gesetz zu stoppen. Aber ihr Einfluss sei doch so groß, dass sie durch eine Wahl demokratisch legitimiert sein müssten, argumentieren die Reformer.

Die drei größten Parteien (Konservative, Labour, Liberaldemokraten) sind sich darüber im Prinzip auch einig: Die Forderung nach einem gewählten House of Lords fand sich in allen drei Wahlprogrammen. Doch nun wollen die meisten nichts mehr davon wissen. Als Clegg vor einigen Wochen seinen Plan im Unterhaus vorstellte, erntete er Hohn und Spott. Die Bevölkerung habe andere Sorgen, wurde ihm entgegengehalten.

Unterhaus fürchtet unliebsame Konkurrenz

Viele Abgeordnete fürchten, dass ein gewähltes Oberhaus unliebsame Konkurrenz wäre und die Rolle des Unterhauses als alleiniger Gesetzgeber in Frage stellen würde. Zuletzt hatte das Unterhaus deshalb 2003 einen Gesetzesvorschlag zur Lords-Reform abgelehnt. Es würde "viel Blut die Themse hinunterfließen", wenn das Oberhaus gewählt wäre, warnte Lord Armstrong kürzlich in einer Debatte. Die beiden Kammern würden ständig darum kämpfen, wer die wahre Volksvertretung sei.

Der heftigste Widerstand kommt jedoch nicht aus dem Unterhaus, sondern von den Lords selbst. Vier Fünftel lehnen die Reform ab, ergab eine "Times"-Umfrage unter den Mitgliedern des Oberhauses. Das Wahlprinzip widerspreche der Idee einer Kammer der Kompetenten, lautet der Haupteinwand. Statt der versammelten Altersweisheit des Landes hätte man künftig eine weitere Kammer mit Berufspolitikern.

Obendrein finden die meisten Lords, dass das Oberhaus seine Arbeit doch gut mache. Es gebe also gar keinen Reformbedarf, nach dem alten englischen Motto: "If it isn't broke, don't fix it".

Sie setzen darauf, dass der neueste Reformversuch sich wie alle früheren Anläufe von allein erledigen wird. Cleggs Pläne würden "im Sande verlaufen", prognostiziert der liberaldemokratische Lord Rodgers. Und der Labour-Abgeordnete David Winnick forderte Clegg im Unterhaus gleich öffentlich heraus: Wetten, dass die Reform bis 2015 nicht umgesetzt ist?



insgesamt 28 Beiträge
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will-shakespeare 05.07.2011
1. very peculiar
Die Briten sorgen mit ihrem Mehrheiswahlrecht und mit der Zementierung der Monarchie sowie des Zwekammerparlaments in der traditionellen Form schon dafür, dass sich die politischen Machtverhältnisse wohl auf absehbare Zeit nicht werden ändern können, come what may. Man ist eben Insel und will es auch in jeder Hinsicht gern bleiben.
favela lynch 05.07.2011
2. Aura ist aber auch so was von gefährlich!
"Die greisen Mitglieder - viele sind über 70 - sind stolz auf die Aura des Gentlemen-Clubs." Die relative Jugend des Verfassers entschuldigt den Blödsinn nicht, den er hier zum Besten gibt. Da im Vereinigten Königreich die Traditionslinien weitaus länger ungebrochen zurückreichen, gehören sie zur identifikationsstiftenden Kultur dieses Landes. Niemand wird sich mit dem Charme eines Leitzordners identifzieren wollen, wenn man andere Möglichkeiten hat. Uns bleiben für immer die 50er Jahre. Denn da wurden wir, was wir sind. Herrje. Aura ist aber auch so was von gefährlich!
Oskar ist der Beste 05.07.2011
3. etwas differenzierter , bitte
man mag in der Tat die demokratische Legitimation des Oberhauses beklagen (aber was heisst das schon in einer representativen Demokratie, (wieviele Abgeordnete im Bundestag sind ueber Landeslisten ins Parlament gekommen und waeren in einer direkten Abstimmung niemals gewaehlt worden) Man darf ja auch nicht vergessen, dass es in England keinen Praseidenten/Oberhaupt gibt, der in irgendeiner Form sich zu politischen Dingen auessern kann oder darf. Die Koenigin liest ihre Thronrede ab und ansonsten schweigt sie.
Flowbama 05.07.2011
4. 50 er?
Zitat von favela lynch"Die greisen Mitglieder - viele sind über 70 - sind stolz auf die Aura des Gentlemen-Clubs." Die relative Jugend des Verfassers entschuldigt den Blödsinn nicht, den er hier zum Besten gibt. Da im Vereinigten Königreich die Traditionslinien weitaus länger ungebrochen zurückreichen, gehören sie zur identifikationsstiftenden Kultur dieses Landes. Niemand wird sich mit dem Charme eines Leitzordners identifzieren wollen, wenn man andere Möglichkeiten hat. Uns bleiben für immer die 50er Jahre. Denn da wurden wir, was wir sind. Herrje. Aura ist aber auch so was von gefährlich!
Deutschland wurde durch seine 1000-jährige Geschichte was es heute ist, und nicht durch irgendwelche 50er Jahre.
Kurt Limdäpl 05.07.2011
5. If it isn't broke, don't fix it
"Das Wahlprinzip widerspreche der Idee einer Kammer der Kompetenten [...] Statt der versammelten Altersweisheit des Landes hätte man künftig eine weitere Kammer mit Berufspolitikern." Das klingt sehr vernünftig. Haben Sie denn an der Arbeit des Oberhauses etwas konkret zu kritisieren? Dass sie viele, alt und nicht direkt gewählt sind, sind nun allesamt keine besonders starken Argumente...
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