Bulgarien Regierungskandidat Plewneliew wird neuer Präsident

Bulgarien hat einen neuen Präsidenten: Der Kandidat der bürgerlichen Regierungspartei Gerb, Rossen Plewneliew, hat die Stichwahlen gewonnen. Die Sozialisten warfen der Gerb Wahlmanipulation vor.

Neuer Präsident Plewneliew : "Tag und Nacht für die europäische Entwicklung arbeiten"
AFP

Neuer Präsident Plewneliew : "Tag und Nacht für die europäische Entwicklung arbeiten"


Sofia - In Bulgarien ist der bürgerliche Regierungskandidat Rossen Plewneliew nach amtlichen Angaben zum Präsidenten des EU-Landes gewählt worden. Bei der Stichwahl am Sonntag erhielt der einstige Regionalminister 52,5 Prozent der Stimmen, teilte die staatliche Wahlbehörde nach Auszählung der Stimmen von 98 Prozent der Wahllokale mit. Der sozialistische Ex-Außenminister Iwajlo Kalfin kam auf 47,4 Prozent, sagte die Sprecherin der staatlichen Wahlbehörde der Nachrichtenagentur Focus in Sofia. Plewneliew wird sein Amt am 23. Januar antreten.

Der 47-jährige Plewneliew, der als parteiloser Kandidat der Regierungspartei antrat, löst den sozialistischen Amtsinhaber Georgi Parwanow ab, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte. Plewneliew kündigte an, er wolle die europäische Entwicklung des Balkanlandes beschleunigen, das seit 2007 EU-Mitglied ist. "Wir werden Tag und Nacht für die europäische Entwicklung Bulgariens arbeiten", sagte Plewneliew in Sofia. In Bulgarien hat der Ministerpräsident die meiste Macht, der Staatspräsident ist allerdings Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann sein Veto gegen Gesetze einlegen. Er unterzeichnet zudem internationale Verträge.

Die erste Wahl nach Bulgariens EU-Beitritt 2007 galt als Test für die seit zweieinhalb Jahren amtierende Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow. Die Abstimmung wird von Vorwürfen der Wahlfälschung überschattet: Die oppositionellen Sozialisten warfen der Regierungspartei Gerb noch am Wahlabend "Stimmenkauf und Wahlmanipulation" vor. "Gerb gewann mit manipulierten, kontrollierten und gekauften Stimmen", sagte Sozialisten-Chef Sergej Stanischew nach der Stichwahl.

"Diese Wahlen können auf keine Weise demokratisch, fair und frei genannt werden", sagte Stanischew weiter. Er kündigte rechtliche Maßnahmen an, damit sich diese Zustände "nicht mehr wiederholen". Es sei wichtig, wie in Bulgarien Wahlen gemacht würden und ob dies den EU-Standards entspreche, betonte Stanischew.

anr/dapd



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