Hilfsflüge der Bundeswehr Außenminister Steinmeier reist in den Irak

Um sich ein Bild von der Lage zu machen, fliegt Außenminister Steinmeier am Wochenende in den Irak. Am Freitag sind erste Transportmaschinen der Bundeswehr mit Lebensmitteln und Sanitätsgütern Richtung Türkei gestartet.
Hilfsflüge der Bundeswehr: Außenminister Steinmeier reist in den Irak

Hilfsflüge der Bundeswehr: Außenminister Steinmeier reist in den Irak

Foto: THOMAS PETER/ REUTERS

Brüssel - Deutschland hat angesichts des Flüchtlingsdramas im Irak erste Hilfsflüge auf den Weg gebracht. Nun kündigte Frank-Walter Steinmeier vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel an, am Wochenende in das Land zu reisen. Der SPD-Politiker wolle sich dort ein Bild von der Lage machen und sich genau informieren, wie Deutschland und die Europäer den notleidenden Menschen am besten helfen könnten. Am Freitagmorgen starteten die Bundeswehr-Transportmaschinen bepackt mit Lebensmitteln und Sanitätsgütern in Schleswig-Holstein Richtung Türkei.

An Bord der insgesamt vier Maschinen seien 30 Tonnen Lebensmittel und sechs Tonnen medizinisches Material, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kurz vor dem Start des ersten Flugzeugs vom Typ Transall C-160. Deutschland habe "schnell und mit großer Entschlossenheit" seine Verantwortung wahrgenommen, sagte die CDU-Politikerin.

Das Ziel der Maschinen: Nach einem Zwischenstopp in der Türkei sollen sie noch am Abend in Arbil im nordirakischen Kurdengebiet landen. Dorthin konnten sich Zehntausende Jesiden, Christen und andere Verfolgte retten. Sie wurden im Irak von der Miliz "Islamischer Staat" (IS) terrorisiert.

Steinmeier: "Verfolgt und abgeschlachtet"

Auch Steinmeier betont, der Irak stehe vor einer "wirklichen Katastrophe". Im Norden des Landes würden Jesiden und Christen von islamistischen Kämpfern "verfolgt und abgeschlachtet", eine Million Menschen seien auf der Flucht. Die Europäer dürften sich deswegen nicht darauf beschränken, die US-Luftangriffe gegen die Dschihadisten zu begrüßen und den "mutigen Kampf der kurdischen Sicherheitskräfte zu loben".

"Wir werden auch sehen müssen, was wir zum Schutz der Sicherheitskräfte in Kurdistan tun können", sagte der Außenminister. Dabei wolle er "bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen". Zur Frage, ob Deutschland auch Waffen an die Kurden liefern sollte, nahm er in Brüssel zunächst keine Stellung.

Kanzlerin Angela Merkel machte aber klar, dass auch das eine Option sei. "Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt", sagte sie der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Es sei entsetzlich, was Menschen im Nordirak - Jesiden, Christen und andere - durch die IS-Terrorgruppe erleiden würden.

Der "Islamische Staat" beherrscht weite Gebiete im Norden und Westen des Irak. Unterstützt werden die Extremisten von Sunniten, die sich von Nuri al-Malikis Regierung diskriminiert fühlten. Der IS-Vormarsch löste eine Massenflucht aus. Allein seit Anfang vergangener Woche verließen mehr als 200.000 Iraker ihre Heimatorte. Mehrere Zehntausend Flüchtlinge waren über Tage im Sindschar-Gebirge im Nordirak eingeschlossen.

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vek/dpa/Reuters/AFP
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