EU-Kampftruppen Beraten statt schießen
Verteidigungsminister de Maizière: "Den Kollaps von Staaten verhindern"
Foto: JOHANNES EISELE/ AFPBerlin - Seit sieben Jahren verfügt die Europäische Union über zwei ständig einsatzbereite Kampftruppen. Diplomaten bezeichnen sie als "Flaggschiff" der EU-Sicherheitspolitik. Eigentlich wurden sie geschaffen, damit die EU schnell militärisch auf Krisen und Konflikte reagieren kann. Als mögliches Operationsgebiet legten die Verteidigungsminister einen 6000-Kilometer-Radius um Brüssel fest.
Allerdings: Die sogenannten Battlegroups sind noch nie eingesetzt worden. Für echte Kampfeinsätze der 1500 Mann starken Truppen, die aus Soldaten der EU-Mitgliedsländern zusammengesetzt sind, fehlt der politische Wille. Deshalb hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nun vorgeschlagen, eine der Einheiten zu einer Ausbildungs- und Beratungstruppe für ausländische Militärs umzubauen.
Damit wolle Deutschland Schlüsse aus den jüngste Erfahrungen in Konfliktregionen wie Somalia und Mali ziehen. Diese Beispiele hätten gezeigt, dass es notwendig sei, eine solche Aufbauhilfe schnell bereitzustellen, "um den Kollaps von Staaten zu verhindern", heißt es in einem vertraulichen "Non-Paper", das die Bundesregierung vor einiger Zeit in Brüssel einreichte.
Die Idee aus Berlin stößt jedoch bei den EU-Partnern auf Widerstand. Auf einer Sitzung der für Sicherheitsfragen zuständigen Botschafter führte der Vertreter Großbritanniens die Front gegen den deutschen Vorschlag an.
Die meisten Mitgliedstaaten wollen den Kampfcharakter der Truppen bewahren, der Auswärtige Dienst der EU schlägt in einem Papier sogar vor, sie um "eine Marine- und/oder eine Luftwaffen-Komponente" zu ergänzen. Ob die Truppen damit öfter eingesetzt würden, ist fraglich.
