Ankara, Diyarbakir, Istanbul Bundestagsabgeordnete sagen Türkei-Besuch kurzfristig ab

Überraschend haben Claudia Roth und drei weitere Politiker ihren Türkei-Besuch gecancelt - dort wollten sie sich eigentlich über die innenpolitische Situation informieren. Ihre Beweggründe sind nicht bekannt.

Claudia Roth
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Eine über Wochen geplante Reise von vier Bundestagsabgeordneten in die Türkei fällt aus. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth und drei weitere Abgeordnete haben ihren Besuch abgesagt. Die Gründe sind nicht bekannt. Bundestagsvizepräsidentin Roth will sich aber am Mittwoch dazu äußern.

Eigentlich wollte die Delegation von Donnerstag bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen, zu Gesprächen über die Folgen des Verfassungsreferendums, die innenpolitischen Entwicklungen und die Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union. Die Parlamentarier wollten dabei Vertreter des Parlamentspräsidiums und des Außenministeriums sowie Abgeordnete treffen. Ein Besuch des Stützpunkts Incirlik war nicht geplant.

Derzeit belastet ein Streit um Besuche von Abgeordneten auf dem türkischen Stützpunkt die Beziehungen der beiden Länder. Ankara hatte Parlamentariern des Verteidigungsausschusses den Besuch verweigert. Einen Tag vor der Reise war dem Auswärtigen Amt von der Türkei mitgeteilt worden, der Besuch von Abgeordneten sei bis auf Weiteres nicht möglich. Ein konkreter Grund wurde dem Vernehmen nach jedoch nicht genannt.

Kanzlerin Angela Merkel sagte daraufhin, das sei "nicht akzeptabel." Die Bundesregierung droht sogar mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge, die sich am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligen.

mho/dpa/AFP



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