Bundeswehr Deutschland meidet Nato-Mission im Irak

Deutschland droht beim Nato-Gipfel nicht nur Ärger wegen seiner Verteidigungsausgaben. Nach SPIEGEL-Informationen sind die Verbündeten irritiert, weil Berlin nicht bei einer neuen Militärmission im Irak mitmachen will.
Bundeswehr bildet kurdische Peschmerga im Irak aus (Archivbild)

Bundeswehr bildet kurdische Peschmerga im Irak aus (Archivbild)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Wenn sich Mitte kommender Woche die Nato zum Gipfel in Brüssel trifft, stehen die Zeichen auf Streit. Seit Monaten poltert US-Präsident Donald Trump, Europa und allen voran Deutschland zahle nicht genug in das Militärbündnis ein. (Lesen Sie die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL .)

Auf dem Gipfel, so fürchtet man in Berlin, will er Kanzlerin Angela Merkel regelrecht an den Pranger stellen. Schon vorab hat Trump wissen lassen, er sei zunehmend frustriert. Die deutsche Sparsamkeit sei sogar "nicht mehr tragbar".

Doch Deutschland droht noch weiterer Ärger. Und dabei geht es nicht ums Geld, sondern um nicht weniger als die militärische Verlässlichkeit. Hintergrund ist nach SPIEGEL-Informationen die deutsche Weigerung, sich an der geplanten Ausbildungsmission der Nato für die irakische Armee zu beteiligen.

Insgesamt will die Nato dafür rund 550 Kräfte bereitstellen, anders als fast alle andere Nato-Nationen hat sich Deutschland in den letzten Wochen aber nicht für den Einsatz zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der irakischen Armee gemeldet. Der Grund: Die SPD hat Vorbehalte gegen die Beteiligung der Bundeswehr an einer neuen Nato-Mission.

Ausbilden ja, aber nicht mit der Nato

Der Ausbildungseinsatz gilt als einer der wichtigen Gipfel-Beschlüsse, das Bündnis will damit Handlungsfähigkeit beweisen und zeigen, dass man sich auch im Kampf gegen den Terror engagiert. Dies hatten die USA schon lange eingefordert.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte sich nach SPIEGEL-Informationen erstaunt über die deutsche Entscheidung. Bei einem vertraulichen Gespräch mit deutschen Verteidigungspolitikern sagte er, niemand in der Allianz verstehe, dass Deutschland sich zwar im Irak engagieren wolle, aber eben nicht gemeinsam mit der Allianz.

Diese Haltung mutet tatsächlich absurd an: Die Bundeswehr plant seit Monaten eine kleine Ausbildungsmission im Irak, diese soll aber wegen der Weigerung der SPD nicht zur Nato-Operation gehören und stattdessen bilateral mit Bagdad organisiert werden.

Geplant ist nach SPIEGEL-Informationen, irakische Offiziere zu trainieren und Minenräumer auszubilden. Dazu sollen deutsche Soldaten aus Jordanien für jeweils sechs bis acht Wochen für ihre Ausbildungsprojekte in den Irak eingeflogen werden.

Deutschland hatte sich sehr früh im Irak engagiert, allerdings bildeten Bundeswehrsoldaten bisher ausschließlich kurdische Peschmerga im Norden des Landes aus, zudem bekamen die kurdischen Kräfte für den Kampf gegen den "Islamischen Staat" auch tausende Sturmgewehre und panzerbrechende Munition.

mgb/csc
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.