Bundeswehr-Einsatz im Irak Powell hoffte auf deutschen Kurswechsel

Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder versucht auch Außenminister Joschka Fischer die Wogen um einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten im Irak zu glätten. "Die Bundeswehr ist nicht im Irak, und das bleibt auch so", sagte er. Inzwischen informierte sich auch US-Außenminister Powell in Berlin über die deutsche Irak-Politik.


Powell und Fischer: "Die Bundeswehr ist nicht im Irak, und das bleibt auch so"
REUTERS

Powell und Fischer: "Die Bundeswehr ist nicht im Irak, und das bleibt auch so"

Berlin - Fischer sagte der "Berliner Zeitung": "Ich glaube auch nicht, dass der Irak mit mehr Militär zu stabilisieren ist, geschweige denn durch mehr westliches Militär. Auch dies würde als Fortsetzung der Besatzung empfunden werden." Deutschland leiste bereits Erhebliches für den Irak, "bei der humanitären Hilfe, der Entschuldung des Landes, bei der Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte außerhalb Iraks sowie bei der Ausstattungshilfe", sagte der Außenminister.

Nach Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Peter Struck zur Irak-Politik hat sich inzwischen auch US-Außenminister Colin Powell in Berlin telefonisch nach der Haltung der Bundesregierung erkundigt. Powell rief gestern Fischer an, um ihn nach Angaben seines Sprechers Richard Boucher zu fragen, ob die Bundesregierung ihre Haltung geändert habe. Fischer habe geantwortet, dass dies nicht der Fall sei, sagte Boucher in Washington.

Auslöser der Anfrage war offenbar ein Interview Strucks in der gestrigen Ausgabe der "Financial Times Deutschland". Darin wurde der Verteidigungsminister mit den Worten zitiert: "Ich schließe den Einsatz deutscher Soldaten im Irak jetzt aus. Aber generell wird keiner die Entwicklung im Land so vorhersehen können, dass er verbindliche Aussagen machen kann." In späteren Interviews schloss Struck einen Einsatz der Bundeswehr im Irak für die kommenden Jahre jedoch aus. "Der Bundeskanzler und ich haben erklärt, dass es keine deutschen Soldaten im Irak geben wird, und dabei bleibt es", sagte Struck. In Rom sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, die Haltung Deutschlands habe sich nicht geändert.



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