Bundeswehr-Einsatz Steinmeier lehnt zusätzliche Soldaten für Afghanistan ab

SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hat sich gegen die Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan ausgesprochen. Deutschland sei von solchen Forderungen ausgenommen. US-Oberkommandeur McChrystal hatte zuvor gemahnt, der Krieg gegen die Taliban sei nur mit mehr Truppen zu gewinnen.
Kanzlerkandidat Steinmeier: Bundeswehr in Afghanistan "auf dem richtigen Weg"

Kanzlerkandidat Steinmeier: Bundeswehr in Afghanistan "auf dem richtigen Weg"

Foto: ddp

Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier wehrt sich gegen die Forderung des obersten Nato-Kommandeurs in Afghanistan nach mehr ausländischen Truppen. Entsprechende Appelle seien nicht automatisch an die Adresse Deutschlands gerichtet, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Dienstag dem NDR.

Der Kommandeur der Nato-geführten Internationalen Schutztruppe Isaf, US-General Stanley McChrystal, hatte in seiner Lageeinschätzung geschrieben, der Einsatz sei vom Scheitern bedroht. Zur Umsetzung der neuen Strategie zur Aufstandsbekämpfung seien mehr Soldaten nötig.

Steinmeier verwies darauf, dass Deutschland seine militärische Präsenz bereits im vergangenen Jahr von 3500 auf 4500 Soldaten erhöht habe. Damit sei Deutschland drittgrößter Truppensteller. Dies sei auch den Amerikanern bekannt. Im Norden Afghanistans habe die Bundeswehr zudem eine Infrastruktur mit einem Zugang zu Stammesangehörigen aufgebaut. Damit sei Deutschland dort "auf dem richtigen Weg". Deshalb solle man sich jetzt nicht eine solche Diskussion um eine Aufstockung leisten.

Der afghanische Präsident Hamid Karzai begrüßte McChrystals Forderung nach einer Truppenaufstockung dagegen. Dem US-Nachrichtensender CNN sagte Karzai am Montag, das sei der "richtige Ansatz". Zugleich kritisierte er die Alliierten dafür, dass sie das Terrornetz al-Qaida und andere Extremisten in ihren Hochburgen jenseits der afghanischen Grenze nicht angriffen. Karzai steht wegen Betrugsvorwürfen bei der Präsidentschaftswahl in seinem Land derzeit international unter Druck.

"Entscheidende Phase des Krieges"

McChrystal hatte geschrieben, zu konkreten Anforderungen werde er zu einem späteren Zeitpunkt Stellung nehmen. Nach Angaben des "Wall Street Journal" sagte ein hoher Beamter des Pentagon, die Regierung habe um einen Aufschub gebeten, um Zeit für eine Überprüfung ihrer Strategie zu haben. Das Weiße Haus hatte zuvor erklärt, es werde nun eine konkrete Truppenanforderung des Militärs erwartet. Die Lage werde derzeit geprüft. Daraus würden "in einigen Wochen Optionen für eine Truppenaufstockung" folgen. "Eine spezifische Anfrage für zusätzliche Kräfte ist das, was danach kommt."

In der von "Washington Post" und "New York Times" in großen Teilen veröffentlichten Lageeinschätzung McChrystals für US-Verteidigungsminister Robert Gates heißt es, sollte in den nächsten zwölf Monaten keine Trendumkehr in Afghanistan erreicht werden, riskiere man "ein Ergebnis, bei dem ein Sieg über den Aufstand nicht länger möglich ist". Weiter schrieb der Kommandeur der Isaf und der US-Truppen in Afghanistan: "Unzureichende Kräfte werden vermutlich zu einem Scheitern führen." Für McChrystal ist dies "eine wichtige - und vermutlich entscheidende - Phase dieses Krieges".

Die Isaf teilte am Dienstag mit, bei zwei Anschlägen am Vortag - dem Internationalen Friedenstag der Vereinten Nationen - seien zwei ihrer Soldaten im Süden Afghanistans getötet worden. Die Isaf habe während des Friedenstages in Übereinstimmung mit einer Anweisung McChrystals zwar keine offensiven Operationen durchgeführt. Bei mehreren Angriffen Aufständischer hätten Isaf-Soldaten aber afghanische Sicherheitskräfte unterstützt oder Anschläge verhindert. Dabei seien mehrere Aufständische getötet worden.

amz/Reuters/AFP/dpa