Bundeswehr Guttenberg will mehr Geld für Ausrüstung

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg fordert zusätzliche Gelder, wenn eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr nötig werden sollte. Gleichzeitig drängt der CSU-Mann auf schnelle Strukturreformen bei den Truppen.

Verteidigungsminister zu Guttenberg: "Die Wehrpflicht hat sich bewährt"
DDP

Verteidigungsminister zu Guttenberg: "Die Wehrpflicht hat sich bewährt"


Passau - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) drängt im Bedarfsfall auf mehr Gelder für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr: Wenn die Lage in Afghanistan dies erforderlich mache, hoffe er, dass die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, sagte Guttenberg am Sonntagabend in der ARD. FDP-Generalsekretär Christian Lindner schlug unterdessen zur Verbesserung der Haushaltslage Milliardeneinsparungen bei den deutschen Rüstungsausgaben vor.

Guttenberg setzt am heutigen Montag eine Kommission für eine Strukturreform bei der Bundeswehr ein. Sie soll bis Ende 2010 Vorschläge für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr erarbeiten. Geleitet werden soll das Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise. Der 58-jährige Oberst der Reserve soll die Aufgabe zusätzlich zu seinem Amt als BA-Chef übernehmen.

Mit Blick auf die Kommission sagte Guttenberg: "Wir sind eine Armee im Einsatz und haben teilweise noch Strukturen, die noch den Geist von vor 20, 25, 30 Jahren atmen." Hier müsse dringend etwas geschehen. Eine Abschaffung der Wehrpflicht lehnte er ab: "Die Wehrpflicht hat sich bewährt. Wir brauchen die Verankerung unserer Armee auch in der Gesellschaft", sagte Guttenberg. Dafür sei die Wehrpflicht "ein wunderbar guter Brückenschlag".

Unterdessen warb FDP-Generalsekretär Christian Lindner für ein Umdenken bei den Rüstungsausgaben. Der "Passauer Neuen Presse" sagte Lindner: "Hier werden teilweise Waffensysteme beschafft, über die vor zwanzig Jahren entschieden wurde. Unzweifelhaft haben sich aber die Sicherheitslage Deutschlands und die Aufgaben der Bundeswehr geändert."

Er traue Guttenberg und der schwarz-gelben Koalition die Kraft zu, gemeinsam mit europäischen Partnern über Art und Zahl der Systeme neu nachzudenken. "Da sollte ein Tabu gebrochen werden." Auf diese Weise könne man man in einem Jahrzehnt einen zweistelligen Milliardenbetrag einsparen, der zur Haushaltskonsolidierung, für eine "einsatzorientierte Ausrüstung der Bundeswehr" und für Investitionen in Bildung eingesetzt werden könnte.

anr/dpa/ddp



© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.