Wachsende Spannungen Bundeswehr will Ausbildungseinsatz im Irak "zügig" wieder aufnehmen

Aufgrund von Sicherheitsbedenken waren Einsätze der Streitkräfte im Irak ausgesetzt worden. Nun haben Bundeswehrgeneräle die Lage neu bewertet.

Die Bundeswehr wird auch künftig irakische Soldaten ausbilden. (Archivbild)
Michael Kappeler/DPA

Die Bundeswehr wird auch künftig irakische Soldaten ausbilden. (Archivbild)


Die Bundeswehr soll den ausgesetzten Ausbildungseinsatz für die irakischen Streitkräfte zügig wieder aufnehmen. Erst am Mittwoch war bekannt geworden, dass der Einsatz wegen wachsender Spannungen ausgesetzt werden soll.

Mit einer Neubewertung der Sicherheitslage sei die Voraussetzung dafür geschaffen worden, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen erklärte. Aus Militärkreisen hieß es dazu, die Ausbildung werde den Planungen nach am Wochenende fortgesetzt.

Aus einem Dokument, das dem SPIEGEL vorliegt, geht hervor, dass der verantwortliche General im Irak die Sicherheitsstufe am Sonntagabend von zwei auf vier erhöht hatte. Stufe vier untersagt "Bewegungen der Kräfte außerhalb gesicherter militärischer Standorte". Inzwischen sei das "Schutzniveau" aber wieder auf die Stufe drei abgesenkt, in der Bewegungen außerhalb der Ausbildungsstandorte "grundsätzlich" zulässig sind. "Mit einer zügigen Wiederaufnahme der Ausbildung der Irakischen Sicherheits- und Streitkräfte ist zeitnah zu rechnen."

Wegen wachsender Spannungen im Konflikt zwischen den USA und Iran sowie einer verschärften Bedrohungslage ruhte der Ausbildungseinsatz seit Montag. Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak beteiligt und hat im Irak derzeit etwa 160 deutsche Soldaten stationiert. Davon sind etwa 60 Soldaten in einem Militärkomplex in Tadschi, nördlich von Bagdad, wo die Ausbildung für Kräfte der irakischen Streitkräfte läuft. Rund 100 Soldaten sind im Kurdengebiet im Norden des Landes.

hba/dpa



insgesamt 3 Beiträge
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quark2@mailinator.com 17.05.2019
1.
Manchmal habe ich den Eindruck, der Irak wird benutzt, um Teile der Bundeswehr auszubilden. So wie man das in den 20ern in Russland gemacht hat.
Afro-Mzungu 17.05.2019
2.
Na, wie schön, dass so schnell eine "Neubewertung der Sicherheitslage" stattfinden konnte, so dass nunmehr die militärische mit der von der Politik gewünschten Bewertung wieder kongruent ist...
Farhad 17.05.2019
3. Unübersichtliche Lage
Nachdem die USA keine Ausnahmen mehr fürs Öl-Geschäft vorsahen und der Vertragspartner angekündigt hat, die Auflagen schrittweise aufzuheben, habe sich das Oval Office auf Aufforderungen hin entschieden, eine Flugzeugträgergruppe in den Persischen Golf zu schicken. Zwei Optionen hätte man möglicherweise in Erwägung gezogen. Entweder zeigt sich der Gegner durch konkrete militärische Bedrohung gesprächsbereit zur Kapitulation. Oder es wird eine beschränkte aber wirkungsvolle Offensive gestartet, um sensible Militär- und Industrieanlagen zu treffen. Es sähe aber danach aus, als eine dritte Option eingetreten ist. Nämlich, der Gegner habe sich sowohl in der Führungsebene als auch bei Diplomaten und natürlich Militär nicht gesprächsbereit geäußert derart, dass dieser keinen Krieg sucht aber ohne Kampf auch nicht aufgibt. Daraufhin wäre es möglich, dass man in der Region Maßnahmen zur Bereitschaft gebracht habe, um im Falle eines Angriffs der USA eigentliche Auftraggeber in der Region durchschlagend zu treffen. So eine Gegenmaßnahme mit mehreren Hundeartkilometern Reichweite als Reaktion auf die konkrete Bedrohung kann sich natürlich nicht gegen die nahestehenden Bodenkräfte richten. Es wäre vorstellbar, dass eigentliche Auftraggeber Trump zur Zurückhaltung aufgefordert haben, sobald deren eigene Sicherheit durch die Entschlossenheit des Gegners sowie getroffene Gegenmaßnahmen und Mobilisierung Richtung der regionalen Akteure als gefährdet eingeschätzt wurde. Ohne solche Gegenmaßnahmen hätte Trump womöglich gezündet – korrekter ausgedrückt: zünden müssen. Der Plan ist auf Aufforderung hin vorerst zurückgefahren und man versucht nun durch Informationsverdrehung die Öffentlichkeit und den Kongress zu täuschen. Denn man kann sich vorstellen, dass Trump den Weg zu einer militärischen Auseinandersetzung freigelassen habe, ohne offenbar damit gerechnet zu haben, dass eigentliche Auftraggeber die schon vorbereitete Aktion doch nicht stattfinden lassen möchten. Wer, wann, was gewusst hat, wird der Kongress vermutlich ohne weiteres nicht erfahren. Es scheint so, als Trump/Oval Office den Zünder entschärft habe, als er aufgrund der Nervosität in der Region dazu aufgefordert sei. Also läge offenbar nicht ganz in seiner Hand, wann die Flamme hochgeht und wann herunter. Sollte der Druck auf Trump wachsen, wird er vermutlich J. Bolton als den Sündenbock feuern. Was D/EU angeht, wäre weiterhin Vorsicht klug. Es wäre nicht ausgeschlossen, dass man nach einer Konvergenz zwischen den USA und der EU sucht und zugleich eine Spaltung im politischen Spektrum von Europa bei einigen Themen auslösen wolle. Ein (False-Flag oder unbekannter) Angriff gegen die D/EU Truppen würde die Situation so suggerieren, als der Oberidiot im Weißen Haus bei Allem recht habe und sich die entgegengesetzte Position von D/EU als falsch und naiv darstelle. Zudem stehen die EU-Wahlen auch bevor. Deshalb seien Vorsichtmaßnahmen für D/EU-Kräfte weiterhin überlegenswert.
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