Generationenaufgabe Afghanistan Die Bundeswehr bleibt. Und bleibt. Und bleibt.

In ihrem jährlichen Afghanistanbericht zeichnet die Bundesregierung ein realistisches und deshalb ziemlich düsteres Bild der Lage. Die Botschaft: Ein Ende der Bundeswehrmission ist nicht in Sicht.
Bundeswehrhelikopter, Soldat

Bundeswehrhelikopter, Soldat

Foto: SABINE SIEBOLD/ REUTERS

Die Bundesregierung stellt sich auf einen unabsehbar langen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ein. In ihrem Jahresbericht zur Lage am Hindukusch, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen soll, wird kein Abzugsdatum genannt - mehr noch: Es wird sogar ausdrücklich vor einem solchen Schritt gewarnt.

Demnach benötigt Afghanistan "auf absehbare Zeit eine konsequente und adäquate Präsenz" der Nato, um die lokale Armee zu stärken. Wie lange diese "absehbare Zeit" sein wird, bleibt völlig offen, wolkig ist von einer "Generationenaufgabe" die Rede. An anderer Stelle heißt es, Deutschland müsse "strategische Geduld" beweisen. Starre Fristen - gemeint ist der 2014 erfolgte Abzug der internationalen Kampftruppen - hätten sich in der Nachschau als "kontraproduktiv" erwiesen.

Mit dem Bericht macht die Bundesregierung zumindest ihr Versprechen wahr, ein realistisches Bild von der Lage vor Ort zu liefern. Im Gegensatz zu den vorherigen Berichten dieser Art beschreibt sie nüchtern und ohne Weichzeichner, wie prekär die Situation in Afghanistan ist und dass es nicht viele Gründe gibt, Hoffnung auf einen schnellen Aufwärtstrend zu verbreiten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Feldlager Camp Marmal in Masar-i-Scharif (im Dezember 2017)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Feldlager Camp Marmal in Masar-i-Scharif (im Dezember 2017)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Vom "Fortschrittsbericht" zum "Perspektivbericht"

Allein die Geschichte des Jahresberichts erzählt viel über die deutsche Afghanistanpolitik. Vor einigen Jahren hatte die Regierung das Papier als "Fortschrittsbericht" eingeführt. Einmal pro Jahr beschrieb man seit 2010 wortreich, dass sich die Lage langsam verbessere. Heute heißt der Report nur noch "Perspektivbericht".

Statt Hoffnung auf Besserung zu verbreiten, werden etliche Defizite und Herausforderungen aufgelistet, unter anderem

  • beim Aufbau von Polizei und Armee,
  • auf dem Weg zu einer effektiven und halbwegs transparenten Regierung,
  • bei der Stärkung der lokalen Wirtschaft,
  • bei der Einhaltung der Menschenrechte oder dem Aufbau einer unabhängigen Justiz.

Fortschritt hingegen gibt es wenig. Ein Beispiel ist die Polizei. Seit Jahren wird sie mit Milliarden aus internationalen Fonds unterstützt. Ob das Geld richtig angelegt ist, erscheint zweifelhaft. So gibt es laut dem Bericht bis zu 24.000 sogenannte "Geisterpolizisten". Sie kassieren zwar Gehalt, arbeiten aber gar nicht bei der Polizei.

Deutlich erklärt die Bundesregierung, dass die Nato ihrer Meinung nach ihre Präsenz zu schnell abgebaut hat. Der Abzug der Kampftruppen Ende 2014 habe zu einem Sicherheitsvakuum geführt, das die Taliban zur Ausweitung ihres Machtgebiets nutzten. Positive Entwicklungen seien so "verlangsamt und teils auch wieder umgekehrt" worden.

400 zusätzliche Soldaten

Für 2018 will die Regierung deswegen noch einmal aufstocken: Um die Bundeswehrausbilder besser zu schützen, sollen gut 400 Soldaten zusätzlich nach Afghanistan entsandt werden, insgesamt wären dann rund 1300 vor Ort. Als Grund wird angeführt, dass die Trainer derzeit nur die Hälfte ihrer Missionen mit der lokalen Armee absolvieren könnten.

Ein Grund für die Aufstockung sind auch die Anschläge auf das Generalkonsulat in Masar-i-Scharif im November 2016 und die Botschaft in Kabul im Mai 2017. Schmerzhaft musste die Truppe vor Ort feststellen, dass sie auf solche Extremsituationen nicht vorbereitet ist, deswegen will man sich besser aufstellen.

An Herausforderungen mangelt es für 2018 nicht. In dem Bericht ist zu lesen, dass die Parlamentswahl vermutlich erneut verschoben werden muss, eigentlich sollte sie im Herbst stattfinden. Da die Vorbereitungen bisher nicht richtig anliefen, ist der Termin realistisch betrachtet nicht mehr zu halten.

Indirekt warnt die Bundesregierung auch vor weiteren Angriffen, die sich direkt auf Deutschland richten. Nach den schweren Anschlägen auf deutsche Einrichtungen und Drohungen gegen Entwicklungshelfer, heißt es in dem Papier, müsse man auch 2018 "auf externe Schocks und alternative Szenarien vorbereitet bleiben".

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.