Bundeswehr in Afghanistan Guttenberg startet zur Mutmach-Mission

Symbolisch wichtiger Truppenbesuch: Verteidigungsminister zu Guttenberg ist am Morgen in Nordafghanistan gelandet, mit ihm trafen Parlamentarier ein. Die Delegation will sich nach dem Karfreitagsvorfall ein Bild machen - und den Soldaten Mut für die gefährliche Mission zusprechen.
Verteidigungsminister Guttenberg auf dem Flug von Taschkent nach Termez: Heikle Reise an den Hindukusch

Verteidigungsminister Guttenberg auf dem Flug von Taschkent nach Termez: Heikle Reise an den Hindukusch

Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Karl-Theodor zu Guttenberg

Berlin - Verteidigungsminister ist überraschend zu einem Besuch bei den Bundeswehreinheiten in Afghanistan eingetroffen. Am Mittwochmorgen traf der CSU-Politiker im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif ein, wo er vom Kommandeur, Brigadegeneral Frank Leidenberger, begrüßt wurde. Anschließend flog Guttenberg weiter in die Unruheregion Kunduz.

Die Visite war aus Sicherheitsgründen strikt geheim gehalten worden. Dies ist bei internationalen Spitzenpolitikern in Afghanistan üblich, durch das Stillschweigen über Zeitpunkt und Programm der Delegationen sollen Anschlagsplanungen verhindert werden.

Der dritte Besuch Guttenbergs bei den Einheiten am Hindukusch kommt nur anderthalb Wochen nach dem wohl schwersten Tag seiner Amtszeit: Am Karfreitag waren bei einem heftigen Gefecht mit den Taliban drei deutsche Soldaten gefallen, mehrere wurden zum Teil schwer verletzt. Guttenberg hatte am vergangenen Freitag mit einer sehr emotionalen und direkten Rede von den Soldaten Abschied genommen.

Die Reise ist keine politische Visite. Guttenberg will den Soldaten vor Ort Mut machen und sich selber ein Bild von der Lage verschaffen. Es wird erwartet, dass die Bundeswehr ihm sowohl den Untersuchungsbericht über das tödliche Gefecht als auch ein Dossier über die versehentliche Tötung von sechs afghanischen Soldaten einige Stunden später vorlegt. Zudem hat auch die Nato den "friendly fire"-Vorfall untersucht, auch dieser Bericht wird Guttenberg voraussichtlich ausgehändigt.

Heikler Zwischenstopp in Usbekistan

Der Minister wird neben dem Generalinspekteur der Bundeswehr von einer achtköpfigen Politikerdelegation fast aller Parteien aus dem Bundestag begleitet. Unter anderem sind der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold und auch der Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose dabei. Die Union schickte ebenfalls zwei Parlamentarier, für die Grünen schloss sich die Bremer Abgeordnete Marieluise Beck der Gruppe an.

Wegen des Überraschungsbesuchs hatte es zunächst einen politischen Eklat gegeben. Die Opposition wollte die Reise boykottieren, die SPD-Fraktion tat den Besuch als "Guttenberg-Show" ab, die von seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss ablenken solle. Nach dem tödlichen Gefecht bei Kunduz aber entschlossen sich auch die Oppositionsfraktionen dazu, Politiker an den Hindukusch zu schicken.

Guttenberg wies bei seiner Ankunft in Nordafghanistan die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einer Überprüfung des Bundestagsmandats für den Einsatz zurück. "Das Mandat ist auf die Realitäten entsprechend ausgerichtet", sagte der Minister. Gabriel hatte gesagt, wenn die Bundesregierung den Einsatz für einen "Krieg" halte, müsse sie einen neuen Einsatzbeschluss beantragen. Guttenberg hatte nach dem Angriff auf die Bundeswehr vom Karfreitag den Einsatz "umgangssprachlich" als Krieg bezeichnet.

Vor seiner Ankunft in Masar-i-Scharif hatte Guttenberg noch einen heiklen Termin. Bei einem Zwischenstopp in Usbekistan traf er mit Regierungsvertretern des autoritären Regimes zusammen, das wegen Menschrechtsverletzungen, Willkürherrschaft und Folter international in der Kritik steht. Für Deutschland aber musste Guttenberg bei den Machthabern gute Miene machen, denn die Bundeswehr braucht die Basis in Termez für die Versorgung der Afghanistan-Mission. Guttenberg unterzeichnete einen neuen Jahresvertrag für den Flugplatz.

Debatte über schwere Waffen

Taliban

In Afghanistan wird Guttenberg auf eine verunsicherte Truppe treffen. Den Soldaten ist klar, dass sich die Lage rund um den Standort Kunduz nicht bessern wird. Die in Berlin geführte Debatte über den Bedarf an schweren Waffen und Kampfpanzern wird in den beiden Feldlagern pragmatischer betrachtet. Viele Soldaten unterstützen eine offensivere Gangart gegen die mit mehr Luftangriffen und weniger Rücksicht auf mögliche zivile Opfer.

Guttenberg hat die Aufrüstung der Bundeswehr bisher abgelehnt. Zwar hielt es sich der Minister offen, aufgrund von militärischer Expertise auch schwerere Waffen nach Afghanistan zu bringen. Sowohl sein Generalinspekteur als auch die leitenden Generäle sehen dazu bisher allerdings keine Notwendigkeit. Der viel erwähnte Kampfpanzer "Leopard 2" wäre nach Ansicht von Kennern in Kunduz kaum einsetzbar, da die Brücken in der Region unter dessen Gewicht einbrechen würden.

Bundeswehrmission

Zu reden sein wird bei dem Besuch auch über die geplante Fokussierung der auf die Ausbildung der afghanischen Armee ANA. In der Truppe herrschen Zweifel, ob die Umwandlung der bisher fast ausschließlich zum Schutz des Lagers Kunduz eingesetzten Schnellen Eingreiftruppe QRF in eine Ausbildungseinheit nicht eine Gefahr für die Sicherheit darstellt. Richtig beginnen wird die Bundeswehr mit dem Programm allerdings erst im November 2010.

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