Bundeswehr Kabinett beschließt Verlängerung der deutschen Libanon-Mission

Das Kabinett will eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes vor der Küste Libanons bis Ende 2009 - nun muss der Bundestag entscheiden: Kommende Woche wird das Parlament über den Regierungsantrag abstimmen. Das Mandat soll um 200 Soldaten auf 1200 verringert werden.

Hamburg/Berlin - Der Bundeswehr-Einsatz vor der Küste des Libanon soll nach dem Willen der Bundesregierung bis zum 15. Dezember 2009 verlängert werden. Das beschloss das Bundeskabinett am Dienstag in Berlin. Das Parlament wird in der kommenden Woche über den Regierungsantrag abstimmen.

Geplant ist, das Mandat für die weitere Beteiligung an der Uno-Mission Unifil um 15 statt 12 Monate zu verlängern. Dadurch würde die 2009 erneut anstehende Abstimmung nicht in die Zeit der Bundestagswahl fallen. Zudem soll die Obergrenze für den Einsatz von 1400 auf 1200 Soldaten reduziert werden.

Derzeit sind rund 230 Bundeswehrangehörige mit drei Schiffen vor der libanesischen Küste im Einsatz. Zur Aufgabe des Verbands gehört im Unifil-Rahmen die Sicherung und Überwachung der Seewege vor der Küste und die Unterbindung des Waffenschmuggels auf dem Seeweg in den Libanon.

Es ist der erste bewaffnete Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Bis zum Februar dieses Jahres führte sie den internationalen Flottenverband. Derzeit beteiligt sich Deutschland mit zwei Minensuchbooten und einem Versorgungsschiff.

Bisher war das Mandat jährlich verlängert worden. Der Bundeswehreinsatz im Nahen Osten hatte im Herbst 2006 begonnen.

flo/ddp/dpa

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.