Schutz von OSZE-Beobachtern: Bundeswehr bereitet Einsatz in der Ostukraine vor

Die Bundeswehr steht vor einem neuen Auslandseinsatz. In der Ostukraine sollen bald unbemannte Aufklärungsflugzeuge die Arbeit der OSZE-Beobachter absichern.

Bundeswehr-Soldat mit Drohne "Luna": 2,36 Meter lang, 40 Kilo schwer

Foto: Wolfgang Kumm/ dpa

Berlin - Die Bundeswehr will Drohnen und Kampftruppen in die Ostukraine schicken. Über entsprechende Pläne unterrichtete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitagabend die Obleute des Bundestags. Die Deutschen beteiligen sich an einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). "Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet", erklärte die Ministerin.

Wie viele der nur 2,36 Meter langen und 40 Kilogramm schweren Drohnen vom Typ "Luna" und wie viele Soldaten für den Einsatz in das Krisengebiet geschickt werden sollen, ist unklar. Die "Bild"-Zeitung  berichtet unter Berufung auf interne Pläne des Verteidigungsministeriums, dass sich Fallschirmjäger in Seedorf bei Bremen auf ihren Einsatz vorbereiten. Insgesamt, so das Blatt, würden 200 Soldaten in der Ostukraine eingesetzt, die Zustimmung des Bundestages vorausgesetzt.

Das Auswärtige Amt unter Leitung von Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte: "Es ist nichts entschieden. Vor möglichen Entscheidungen sind noch schwierige rechtliche und politische Fragen zu klären."

Laut "Bild"-Zeitung ist die geplante Operation Folge einer deutsch-französischen Erkundungsmission in der ukrainisch-russischen Grenzregion Mitte September. Dabei habe sich gezeigt, dass die Waffenruhe zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten nur überwacht werden könne, wenn bewaffnete Soldaten die OSZE-Beobachter absichern. Die Zusammenarbeit gehe auf eine zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande am Rande des NATO-Gipfels in Wales getroffene Absprache zurück.

"Der gemeinsame Bericht von Deutschland und Frankreich, wie wir die OSZE bei ihrer wichtigen Friedensmission unterstützen können, geht in diesen Tagen an die OSZE", sagte von der Leyen (CDU) dem Blatt. Erst danach würden die Details mit der OSZE besprochen.

isa/dpa