Rüstungs-Projekte Gutachter stellen Bundeswehr schlechtes Zeugnis aus

Am Montag will Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ein Gutachten vorlegen, das Aufschluss über den Stand der neun größten Rüstungsprojekte gibt. Das Papier belegt, wie groß und dringend der Handlungsbedarf ist.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Nachbesserungsbedarf
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Nachbesserungsbedarf


Berlin - Die externe Überprüfung der neun größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr zeigt, "dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist", zitiert die "Süddeutsche Zeitung" aus einer 50-seitigen Zusammenfassung. Die Studie wurde von Experten der Unternehmensberatung KPMG, der Ingenieurgesellschaft P3 und der Kanzlei Taylor Wessing erstellt.

In dem Gutachten würden etwa 140 "Probleme und Risiken" identifiziert. Die Experten haben das Rüstungswesen bei der Bundeswehr im Auftrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) drei Monate lang durchforstet. Am Montag soll der Bericht offiziell übergeben werden.

"Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen bedeutet ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, das mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden wird", heißt es laut "SZ" in dem Expertenbericht.

Konkret bemängeln die Analysten die Vertragsgestaltung bei Großprojekten. Derzeit gelinge es dem Bund nicht, seine Kosten-, Termin- und Leistungsziele gegenüber der Industrie durchzusetzen. Der Bund müsse juristisch auf Augenhöhe mit der Industrie kommen.

Zudem empfehlen die Berater eine Zusammenlegung der bisher örtlich getrennten für Rüstung zuständigen Behörden. Außerdem müssten die einzelnen Projektteams mehr und besser qualifizierte Mitarbeiter zur Verfügung gestellt bekommen.

Unter anderem machten die Experten große Probleme beim Transportflugzeug A400M aus und empfehlen, Kompensationsleistungen einzufordern. Beim Schützenpanzer "Puma" lautet laut "SZ" die Empfehlung: "sofortige, eingehende Prüfung der Vertragslage und eine Verständigung über den Leistungsumfang".

Keine klare Empfehlung gibt es zur Skandaldrohne "Euro Hawk", deren Entwicklung im vergangenen Jahr gestoppt wurde. Hier bedürfe es zunächst "einer belastbaren Informationsgrundlage und einheitlichen Entscheidungsreife".

In den vergangenen Tagen waren nach und nach massive Mängel und Pannen bei der Ausrüstung der Bundeswehr bekannt geworden. "Ich bin die Letzte, die Probleme, auch die der Bundeswehr und ihrer Ausrüstung, nicht beim Namen nennt", sagte Bundeskanzlerin Merkel. "Wer den Schaden hat, braucht für den Spott sowieso nicht zu sorgen." Merkel drängt auf eine lückenlose Aufdeckung aller Mängel bei der Bundeswehr.

isa/dpa

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Overseasreader 03.10.2014
1. Was gibt es hier eigentlich
noch zu diskutieren. Eine Wehr, deren Waffen nicht oder nur teilweise funktionieren ist keine Wehr. Die Bundesverteidigungsministerin hat hier daran keine Schuld, dass es soweit kam. Sie wird aber von nun an daran gemessen, wie sie dieses Debakel loest. Offensichtlich ist hier ein grosser Nachholbedarf, den es gilt, schleunigst zu ueberwinden. Diesen Worten sollten Taten folgen.
einwerfer 04.10.2014
2. Wirklich erstaunlich
Da findet ein dreissigköpfiges Team innerhalb von drei Monaten 140 Schwachpunkte im Rüstungsprozeß. Dinge, die den über 1000 mit Rüstung befaßten Beamten und Soldaten in den letzten 30 Jahren verborgen blieben. Und auch unsere Volksvertreter im Verteidigungsausschuss haben offensichtlich von dieser Fehlentwicklung nichts mitbekommen. Ganz zu schweigen von dem letzten halben Dutzend an Verteidigungsministern. Da ich davon ausgehe, dass für eine Verwendung im Verteidigungsministerium von der Spitzenposition Minister bis zum einfachen Sachbearbeiter nicht gezielt Grenzdebile ausgesucht werden, komme ich mir hier doch etwas verschaukelt vor. Hier wurden 1,2 Millionen Steuergelder für eine Untersuchung ausgegeben, deren Ergebnisse jedem Eingeweiten klar waren. Und die Untersuchung hat nur den Zweck, die jetztige Amtsinhaberin zu exkulpieren (war ja alles vor ihrer Zeit). Dass da seit neun Jahren ein und dieselbe Regierungschefin offensichtlich das 'Neuland' noch nicht einmal betreten hat, bleibt natürlich auch hier außen vor.
Freischaerler 04.10.2014
3.
Ich kann es nicht mehr ertragen, dass wir ständig den Büttel für die Amis spielen müssen und uns dabei im hohen Maße weltweit unbeliebt machen. Was schert uns die Ukraine? Für uns ist Russland wichtig! Und russische Interessen sollten wir nicht ständig mit den Füßen treten. Wir treten dabei zugleich auch unsere Interessen. Was haben wir eigentlich von den Amis? Zur Zeit der UdSSR hatten wir mit den USA einen Interessengleichklang. Heute ist das vorbei. Zumal sich die Amis als Sieger fühlen und die Welt mit ihrem krankhaften Kapitalismus noch in einen militärischen, atomaren Untergang treiben werden. Übrigens, in den wirtschaftlichen Untergang treibt Washington das eigene Volk jetzt schon.
BettyB. 04.10.2014
4. Lustige Truppe
In den 70ern erzählte ein Major mir vertraulich von einer BW-Spezialität. Im Übergang von neuen zu alten Waffen gab es erst keine Munition mehr für die alten, dann eine längere Zeit keine für die neuen. War verständlich, man befand sich ja im "kalten Krieg". Und jetzt braucht man die Munition anscheinend nicht mehr, da die Waffen wegen Mangel an Ersatzteilen nicht funktionieren. Ob da sich noch die gleichen Stabsangehörigen austoben?
Xan1973 04.10.2014
5. Bundeswehr
Ich war vor 19 Jahren bei dem Verein und schon damals war es so, dass Fahrzeuge und Ausrüstungsteile manchmal mehrere Jahre lang nicht repariert werden konnten - weil jedesmal eine Haushaltssperre kam, bevor die Ersatzteile bestellt wurden. Aber andererseits wurden -zig Millionen in untauglichen Projekten versenkt. Witzig dabei: Viele der Schäden an Fahrzeugen entstanden nicht im Gebrauch, sondern durch mangelnde Nutzung - ebenfalls bedingt durch die Haushaltssperren. In den 19 Jahren gab es eine Menge Verteidigungsminister, und bei keinem war dieser Zustand auch nur ein Thema. Erst jetzt, als die mindestens 30 Jahre alten Transportflugzeuge reihenweise aussteigen, befasst sich mal wer damit. Viel Spaß kann ich da nur sagen...
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