Militärische Zusammenarbeit Deutschland und Holland werden Waffenbrüder

Deutschland und die Niederlande verschmelzen mehrere militärische Einheiten: Tausende Soldaten werden künftig zusammen trainieren - und möglicherweise auch kämpfen.
Ministerinnen von der Leyen und Hennis-Plasschaert: Verzahnung militärischer Einheiten

Ministerinnen von der Leyen und Hennis-Plasschaert: Verzahnung militärischer Einheiten

Foto: Evert-Jan Daniels/ dpa

Es war eine martialische Kulisse: Unter den Kanonenrohren zweier "Leopard 2"-Kampfpanzer, flankiert von Elitesoldaten in voller Kampfmontur, griffen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert zum Stift.

Mit dem Vertrag, den sie am Donnerstag an Bord des niederländischen Marineschiffs "Karel Doorman" unterzeichneten, taten sie einen bemerkenswerten Schritt: Mehrere militärische Einheiten der beiden Länder werden gleichsam miteinander verschmolzen.

So soll das in Eckernförde stationierte deutsche Seebataillon - eine 800 Mann starke Eliteeinheit, die auf Evakuierungen, Anti-Terror-Einsätze und den Schutz von Seewegen spezialisiert ist - in die niederländische Marine integriert werden. Die Deutschen dürfen dafür gemeinsam mit den niederländischen Kameraden die "Karel Doorman" nutzen - einen 205 Meter langen, hochmodernen Koloss, der alles übertrifft, was die Bundeswehr an Versorgungsschiffen zu bieten hat. Der gemeinsame Verband soll 2018 einsatzbereit sein. Sofern die nationalen Gremien zustimmen, könnte er auch zu Auslandseinsätzen geschickt werden.

Auch die Landstreitkräfte der beiden Länder werden miteinander verzahnt. 3000 Soldaten und die letzten 18 schweren "Leopard"-Kampfpanzer der niederländischen Armee werden Teil der deutschen 1. Panzerdivision im niedersächsischen Bergen, die bisher über 30 "Leopard"-Panzer verfügt. Im Gegenzug wird ein deutsches Panzerbataillon einer niederländischen Brigade unterstellt. Der rund 400-köpfige Verband soll in Niedersachsen stationiert werden und 2019 startklar sein.

Zwar wurde bereits 2014 eine 2100 Mann starke niederländische Luftlande-Brigade in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) integriert, zu der auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) gehört. Jetzt aber, sagte von der Leyen, würden zwei Einheiten "von der Brigade- bis hinunter auf die Kompanie-Ebene" eng miteinander verzahnt. "Wir betreten Neuland, was die Integration von Streitkräften innerhalb Europas betrifft."

Aber das sei noch nicht alles. "Unser Ziel ist weitaus größer", so die Ministerin. "Wir werden im nächsten Jahr eine multinationale Panzerdivision aufstellen." Das Ziel sei eine Einheit mit bis zu 20.000 Soldaten, die 2021 einsatzbereit sein soll.

"Musterbeispiel für europäische Verteidigungsunion"

Hier wächst - daran will von der Leyen keinen Zweifel aufkommen lassen - zusammen, was zusammengehört. Die jetzt besiegelte Vereinbarung sei ein Beispiel dafür, "wie unser gemeinsames Europa auf dem Feld der Verteidigung aufgebaut werden kann", sagte die Ministerin. "Es ist ein Musterbeispiel für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion."

Das Vorhaben, die Streitkräfte der europäischen Staaten besser miteinander in Einklang zu bringen, gibt es seit Jahrzehnten. Bisher reichte es aber nur für Kleinklein. Und gibt es zwischen einzelnen Partnern einmal eine Annäherung, kann ein politischer Wechsel sie schnell wieder zunichtemachen.

Auch die Kürzung der europäischen Wehretats der vergangenen Jahre, so ist aus dem Berliner Verteidigungsministerium zu vernehmen, orientierte sich nahezu ausschließlich an nationalen Interessen. Wenn man nun angesichts der Bedrohung durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" im Süden und durch Russland im Osten die Budgets wieder erhöhe, müsse man dies stärker europäisch koordinieren.

Als bedeutende Entscheidung wertet man im Verteidigungsministerium, dass Frankreich nach den Terror-Anschlägen vom vergangenen November die EU-Partner offiziell um militärischen Beistand gebeten hat - und zwar nicht auf Basis von Artikel 5 des Nato-Vertrags, sondern von Artikel 42 des EU-Vertrags. Das, so heißt es in Ministeriumskreisen, habe gezeigt, dass in den EU-Verträgen ein bisher ungenutztes Potenzial schlummere.

Die Stärke der EU liegt laut von der Leyen in der Fähigkeit, das Zivile mit dem Militärischen zu verbinden. Zwar gebe es Situationen, "in denen wir das Militärische brauchen", so die Ministerin. "Aber die Stabilisierung, der Versöhnungsprozess und der wirtschaftliche Wiederaufbau muss dem militärischen Einsatz folgen." Die EU habe in dieser Hinsicht viel Potenzial. "Wir wollen", sagte von der Leyen, "dass die EU schlagkräftiger wird."


Zusammengefasst: Deutschland und die Niederlande integrieren mehrere militärische Verbände - und gehen damit in Sachen militärischer Zusammenarbeit in Europa voran. Ob und wie viele andere EU-Staaten mitziehen werden, ist aber völlig offen. Das vorläufige Ergebnis könnte ein militärisches Kerneuropa sein.

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