Bundeswehrdebatte Gabriel veranstaltet eigene Afghanistan-Konferenz
SPD-Chef Gabriel: Kleine Afghanistan-Konferenz in der Parteizentrale
Foto: Christof Stache/ APBerlin - Die SPD wird vor der eigentlichen Afghanistan-Konferenz in London eine eigene kleine Afghanistan-Konferenz veranstalten. Zu dem Treffen am 22. Januar hat Parteichef eine Reihe prominenter Außenexperten geladen, um über die Zukunft des deutschen Engagements zu debattieren.
Eröffnet wird die Tagung von der Außenbeauftragten der Europäischen Union, Catherine Ashton, sowie dem afghanischen Außenminister Rangin Dadfar Spanta. Auch der ehemalige Sonderbeauftragte der Uno und Grünen-Bundestagsabgeordnete, Tom Koenigs, wird teilnehmen. Erwartet werden rund 300 Gäste, zudem soll die auf fünf Stunden angesetzte Tagung im Atrium der Parteizentrale per Livestream im Internet angeboten werden.
Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
Das Treffen ist Teil des Versuchs der SPD, sich an die Spitze der Debatte über die Zukunft des zu setzen und Kanzlerin Angela Merkel außenpolitisch in Zugzwang zu bringen.
Gabriel hatte zuletzt mehrfach angedeutet, die Sozialdemokraten in der Opposition wieder stärker friedenspolitisch ausrichten zu wollen. Im Verbund mit Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte er eine Aufstockung deutscher Kampftruppen kategorisch ausgeschlossen. Allein eine Stärkung des zivilen Engagements halten beide für vorstellbar.
In der Regierungskoalition herrscht dagegen Uneinigkeit über den Afghanistan-Kurs. Vor allem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) stehen sich gegenüber. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scheut bislang eine Aussage dazu, mit welchen Vorschlägen Deutschland zur Konferenz nach London reisen wird.
"Im Vorfeld der internationalen Afghanistan-Konferenz, die Ende Januar in London stattfindet, muss es jetzt darum gehen, in Deutschland eine Debatte über unser künftiges Engagement in Afghanistan zu führen", heißt es in der Einladung zur SPD-Tagung, die SPIEGEL ONLINE vorliegt. "Die schwarz-gelbe Koalition hat sich dieser Debatte bislang entzogen."
Am 25. Januar wird der SPD-Parteivorstand zudem mit Altkanzler Helmut Schmidt über den Einsatz am Hindukusch beraten. Anschließend wird ein Beschlussvorschlag an die Partei gehen, über den die Mitglieder im Februar diskutieren sollen. Auf Grundlage der Rückmeldungen will die SPD-Führung dann die offizielle Parteiposition zum weiteren Einsatz der Bundeswehr festlegen.
