Bundeswehrdebatte Gabriel veranstaltet eigene Afghanistan-Konferenz

In London treffen sich Ende Januar internationale Regierungsvertreter zur Afghanistan-Konferenz, schon vorher lädt SPD-Chef Gabriel zu einer Mini-Tagung nach Berlin. Unter anderem wird die neue EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teilnehmen.

SPD-Chef Gabriel: Kleine Afghanistan-Konferenz in der Parteizentrale
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SPD-Chef Gabriel: Kleine Afghanistan-Konferenz in der Parteizentrale


Berlin - Die SPD wird vor der eigentlichen Afghanistan-Konferenz in London eine eigene kleine Afghanistan-Konferenz veranstalten. Zu dem Treffen am 22. Januar hat Parteichef Sigmar Gabriel eine Reihe prominenter Außenexperten geladen, um über die Zukunft des deutschen Engagements zu debattieren.

Eröffnet wird die Tagung von der Außenbeauftragten der Europäischen Union, Catherine Ashton, sowie dem afghanischen Außenminister Rangin Dadfar Spanta. Auch der ehemalige Sonderbeauftragte der Uno und Grünen-Bundestagsabgeordnete, Tom Koenigs, wird teilnehmen. Erwartet werden rund 300 Gäste, zudem soll die auf fünf Stunden angesetzte Tagung im Atrium der Parteizentrale per Livestream im Internet angeboten werden.

Das Treffen ist Teil des Versuchs der SPD, sich an die Spitze der Debatte über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu setzen und Kanzlerin Angela Merkel außenpolitisch in Zugzwang zu bringen.

Gabriel hatte zuletzt mehrfach angedeutet, die Sozialdemokraten in der Opposition wieder stärker friedenspolitisch ausrichten zu wollen. Im Verbund mit Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte er eine Aufstockung deutscher Kampftruppen kategorisch ausgeschlossen. Allein eine Stärkung des zivilen Engagements halten beide für vorstellbar.

In der Regierungskoalition herrscht dagegen Uneinigkeit über den Afghanistan-Kurs. Vor allem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) stehen sich gegenüber. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scheut bislang eine Aussage dazu, mit welchen Vorschlägen Deutschland zur Konferenz nach London reisen wird.

"Im Vorfeld der internationalen Afghanistan-Konferenz, die Ende Januar in London stattfindet, muss es jetzt darum gehen, in Deutschland eine Debatte über unser künftiges Engagement in Afghanistan zu führen", heißt es in der Einladung zur SPD-Tagung, die SPIEGEL ONLINE vorliegt. "Die schwarz-gelbe Koalition hat sich dieser Debatte bislang entzogen."

Am 25. Januar wird der SPD-Parteivorstand zudem mit Altkanzler Helmut Schmidt über den Einsatz am Hindukusch beraten. Anschließend wird ein Beschlussvorschlag an die Partei gehen, über den die Mitglieder im Februar diskutieren sollen. Auf Grundlage der Rückmeldungen will die SPD-Führung dann die offizielle Parteiposition zum weiteren Einsatz der Bundeswehr festlegen.

vme/hic



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Seite 1
lebenslang 04.12.2009
1.
vom militärischen standpunkt her ist es egal, die bundeswehr wurde von der regierung und der deutschen öffentlichkeit soweit in ihrer militärischen funktionstüchtigkeit herabgedrückt, dass sie mit 4500 oder 6500 mann eh kaum etwas gescheites auf die beine stellen wird. wichtig sind diese 2000 man eher als symbolische geste den kampf der amerikaner und briten sichtbar unterstützen zu wollen.
reinhard_m, 04.12.2009
2.
Zitat von lebenslangvom militärischen standpunkt her ist es egal, die bundeswehr wurde von der regierung und der deutschen öffentlichkeit soweit in ihrer militärischen funktionstüchtigkeit herabgedrückt, dass sie mit 4500 oder 6500 mann eh kaum etwas gescheites auf die beine stellen wird. wichtig sind diese 2000 man eher als symbolische geste den kampf der amerikaner und briten sichtbar unterstützen zu wollen.
Aber es kostet wieder eine Menge Geld für nichts.
sagichned 04.12.2009
3.
Zitat von lebenslangvom militärischen standpunkt her ist es egal, die bundeswehr wurde von der regierung und der deutschen öffentlichkeit soweit in ihrer militärischen funktionstüchtigkeit herabgedrückt, dass sie mit 4500 oder 6500 mann eh kaum etwas gescheites auf die beine stellen wird. wichtig sind diese 2000 man eher als symbolische geste den kampf der amerikaner und briten sichtbar unterstützen zu wollen.
Ja, jetzt ist die öffentlichkeit schuld für das von anfang an zum scheitern verdammte abenteuer.
lebenslang 04.12.2009
4.
Zitat von reinhard_mAber es kostet wieder eine Menge Geld für nichts.
abgerechnet wird wie im zum schluss.
lebenslang 04.12.2009
5.
Zitat von sagichnedJa, jetzt ist die öffentlichkeit schuld für das von anfang an zum scheitern verdammte abenteuer.
zumindest ist sie dafür mitverantwortlich wenn es scheitern sollte. allerdings ist dies dann nicht auf deren eigenem mist gewachsen sondern ergebnis einer völlig verfehlten informationspolitik der bundesregierung.
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