Burma Partei von Suu Kyi verkündet Erdrutschsieg

Bei den Nachwahlen in Burma hat die Oppositionspartei von Suu Kyi nach eigenen Angaben haushoch gewonnen. Auch in der juntatreuen Hauptstadt konnte die Friedensnobelpreisträgerin offenbar punkten. Suu Kyi, die zum ersten Mal ins Parlament einzieht, sprach von einem "Triumph des Volkes".
Burma: Partei von Suu Kyi verkündet Erdrutschsieg

Burma: Partei von Suu Kyi verkündet Erdrutschsieg

Foto: Khin Maung Win/ AP

Rangun - Die Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat bei der Nachwahl in Burma nach eigenen Angaben einen Erdrutschsieg errungen. Von den 45 zur Wahl stehenden Sitzen habe die Nationale Liga für Demokratie (NLD) 44 Mandate gewonnen, sagte der Wahlkampfmanager der Partei, Nyan Win. "Die Wahlkommission wird wohl bald die Ergebnisse veröffentlichen." Sollten sich die Angaben bestätigen, hätte die NLD sogar vier Sitze in der Hauptstadt Naypyitaw gewonnen. Die Stadt wurde von der früheren Militärjunta neu angelegt und wird hauptsächlich von Regierungsangestellten und Militärpersonal bewohnt.

Die Abstimmung sei "ein Triumph des Volkes", sagte Suu Kyi am Montag vor tausenden Anhängern vor der Parteizentrale ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD). "Wir hoffen, dass das der Anfang einer neuen Ära sein wird", erklärte sie.

Bereits am Sonntag hatte die NLD erklärt, dass die 66-jährige Volksheldin Suu Kyi ihren Wahlkreis gewonnen und damit erstmals einen Sitz in der Volksvertretung errungen hätte. Ihre Anhänger hatte Suu Kyi noch am Wahlabend zur Zurückhaltung aufgerufen. "Dies sollte ein Sieg des Volkes und mit Würde sein", sagte die Politikerin in einer Stellungnahme. "Ich rufe alle NLD-Anhänger auf, nicht aggressiv gegen die andere Seite vorzugehen."

Der Erfolg der Opposition hat vor allem symbolischen Wert: Trotz des Wahlsiegs der NLD werden weiterhin die Militärs das Parlament dominieren. Aber die Abstimmung gilt als wichtiger Test dafür, ob die Regierung ihre Reformen ernst meint.

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Burma: Die Demokratie ist da!

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Es war das erste Mal seit 22 Jahren, dass die NLD sich den Wählern stellte. Die Partei hatte bereits 1990 haushoch gewonnen, doch ignorierte das Militär damals das Ergebnis und erkannte die Wahlen nicht an. Bei den Nachwahlen am Sonntag ging es um 45 Mandate: 37 im Unterhaus, sechs im Oberhaus und zwei in Regionalversammlungen. Die Sitze wurden frei, nachdem Abgeordnete nach der umstrittenen Abstimmung vom November 2010 in Regierungsämter wechselten.

Offizielle Ergebnisse der Wahlkommission sollen es erst in einigen Tagen geben. Die Auszählung der Stimmen fand aber öffentlich und im Beisein von Vertretern der teilnehmenden Parteien statt.

Die Nachwahlen könnten für das international isolierte Burma die Tür für mehr Demokratie und damit auch für eine Lockerung von Sanktionen öffnen. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, forderte die Europäische Union auf, ihre Sanktionen gegen das Land zu lockern. Die EU sollte ihre Drohpolitik beenden und die Machthaber in Burma bei der weiteren Öffnungen des Landes zur Demokratie unterstützen, sagte Löning im Deutschlandfunk. Dies sei auch die Voraussetzung für eine Wiederaufnahme der Entwicklungspolitik, erklärte der FDP-Politiker.

anr/dpa/AFP/AP
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