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07. Mai 2010, 10:21 Uhr

Burma

Suu Kyis Oppositionspartei hat sich aufgelöst

Nach dem Wahlboykott kommt die Auflösung: Die burmesische Oppositionspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi existiert nicht mehr. Damit kam die Partei auch einem Ausschluss von Kyi zuvor. Mitstreiter wollen nun mit einer neuen Partei zur Wahl antreten.

Rangun - Durch taktische Manöver versuchen Anhänger von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, bei der Parlamentswahl in Burma die strengen Auflagen der Militärjunta zu umgehen. Die Oppositionspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) wurde offiziell aufgelöst. Sie sei nicht mehr als politische Partei registriert, sagte ein Regierungsvertreter am Freitag in Rangun.

Die NLD hatte Ende März angekündigt, dass sie die für dieses Jahr geplanten Parlamentswahlen boykottieren werde, weil sie das von der Militärjunta erlassene Wahlgesetz für ungerecht hält.

Es schreibt unter anderem vor, dass niemand, der zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, einer Partei angehören darf. Suu Kyi verbrachte jedoch 14 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis. Weil die NLD die Friedensnobelpreisträgerin nicht ausschließen wollte, wurde die Partei nun aufgelöst.

Weil sie die Wahlen in dem südostasiatischen Land boykottiert, wäre die NLD dem Gesetz der Militärjunta zufolge sowieso aufgelöst worden.

Mitstreiter von Suu Kyi beschlossen nach dem offiziellen Ende der NLD die Gründung einer neuen Partei. Sie wollten dann bei den für dieses Jahr angekündigten Wahlen antreten, teilte Khin Maung Swe mit, der bisher Mitglied des NLD-Vorstands war. "Wir werden bei der Wahlkommission in den nächsten Tagen einen Antrag auf Parteigründung stellen", sagte er.

Die neue Partei soll Nationale Demokratische Kraft (NLF) heißen. Vorsitzender wird den Angaben zufolge ein ehemaliges Führungsmitglied der NLD, Thein Nyein.

Die Wahl in Burma wird die erste seit 1990 sein. Damals war Suu Kyis Partei als Siegerin hervorgegangen. Allerdings wurde dies von der Militärjunta nie anerkannt. Der nun geplante Urnengang wird voraussichtlich im Oktober oder November stattfinden.

mmq/dpa/AFP

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