Bush-Ansprache "Das Spiel ist aus"
Washington - Seine Miene war ernst, seine Ansprache eisig: US-Präsident George W. Bush trat am Donnerstagabend (europäische Zeit) im Weißen Haus vor die Mikrofone und kommentierte in scharfen Worten, was sein Außenminister am Tag zuvor im Uno-Sicherheitsrat präsentiert hatte.
Ultimativ forderte er das Gremium auf, den Irak nochmals zur Abrüstung zu zwingen. Die Uno habe die Chance, ihren Daseinszweck zu beweisen. Bush sagte, er würde eine zweite Irak-Resolution begrüßen und unterstützen, falls diese zu einer raschen Entwaffnung Iraks führe. Der Weltsicherheitsrat dürfe sich nicht von Saddam Hussein einschüchtern lassen.
"Vorsichtig und kraftvoll" habe sein Außenminister die Fakten präsentiert. Das irakische Regime verstecke seine Waffen und schüchtere aussagebereite Wissenschaftler ein. Saddam habe tausende von Geschossen verschwiegen, betreibe mobile Waffenlabore, unterstütze terroristische Netzwerke. Bush: "Die Gefahr, die Saddam Hussein darstellt, reicht um die ganze Welt."
"Saddam wirft seine Chance weg"
Die Uno habe dem Herrscher in Bagdad eine letzte Chance gegeben, fuhr der US-Präsident fort: "Aber er wirft seine Chance weg. Der irakische Diktator trifft seine Wahl." Falls die Uno nicht handele, würden die USA eine Koalition zur Abrüstung Iraks anführen. Die USA hätten eine wachsende Zahl von Verbündeten an ihrer Seite. Bush rief aus: "Der Sicherheitsrat darf nicht nachgeben."
Saddam Hussein stütze sein Regime auf Gefängnisse, Folterkammern und Gift-Fabriken. Er werde weiter versuchen, ein Spiel der Täuschung zu spielen, sagte Bush, fügte aber hinzu: "Das Spiel aus. Saddam Hussein wird gestoppt."
Zuvor hatte US-Außenminister Colin Powell erklärt, er rechne mit einer Lösung des Irak-Konflikt "auf die eine oder andere Weise" innerhalb der kommenden Wochen. Der am Wochenende bevorstehende Besuch von Uno-Chefinspektor Hans Blix und IAEA-Chef Mohammed al-Baradei in Bagdad werde möglicherweise entscheidend sein, sagte Powell vor dem US-Senat. Die Mitglieder des Weltsicherheitsrats erwarteten von Irak deutlich mehr Entgegenkommen.
Briten planen offenbar Kriegs-Resolution
Unterdessen wurde bekannt, dass Großbritannien wahrscheinlich eine neue Uno-Resolution einbringen wird, mit der der Sicherheitsrat eine Militäraktion gegen Irak autorisieren soll. Das erklärte ein britischer Diplomat am Donnerstag am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Dies soll jedoch erst nach dem nächsten Bericht von Blix und al-Baradei am 14. Februar geschehen. Momentan gäbe es im Sicherheitsrat keine Mehrheit für eine solche Entschließung.
Der britische Premierminister Tony Blair zeigte sich jedoch zuversichtlich, die übrigen Vetomächte im Rat, Frankreich, Russland und China, von einem Militärschlag überzeugen zu können, sollte Irak weiter gegen die Uno-Abrüstungsauflagen verstoßen. "Ich denke nicht, dass wir in die Situation von Vetos kommen werden", sagte Blair dem britischen Sender BBC.
Großbritannien und die USA seien sich mit Frankreich, Russland und China einig, dass der Irak abrüsten müsse. Die einzig offene Frage zwischen den Vetomächten sei, wann das Urteil gefällt werde, dass die Inspektoren dies nicht erreichen könnten.
