Erste Militärbasis im Ausland Was China in Dschibuti vorhat

In Ostafrika werden chinesische Soldaten stationiert. Peking spielt die Rolle der Militärbasis herunter - Politikwissenschaftler Martin Wagener spricht hingegen von einem "schleichenden Griff nach der Weltmacht".
Soldaten am Militärhafen von Zhanjiang

Soldaten am Militärhafen von Zhanjiang

Foto: China Stringer Network/ REUTERS

Vor dem Aufbruch gab es am Hafen von Zhanjiang eine zeremonielle Verabschiedung der chinesischen Soldaten. Marinekommandant Shen Jinlong übergab eine Fahne an die Männer, seit vergangenem Dienstag sind sie auf dem Weg ins ostafrikanische Dschibuti. Dort eröffnet die Regierung in Peking ihre erste Militärbasis im Ausland. Offiziell ist lediglich von einer logistischen Basis die Rede, tatsächlich kann sie aber als Zeichen der militärischen Expansion Chinas gewertet werden.

Überraschend ist die Entwicklung nicht, seit 2016 hatte Peking den Bau des Stützpunkts in Dschibuti vorangetrieben. Der Staat liegt strategisch günstig am Schnittpunkt von Europa, Afrika, dem Nahen Osten und Asien und grenzt an die Meerenge Bab al-Mandab, wo das Rote Meer auf den Golf von Aden trifft. Die USA, Frankreich, Japan und Spanien haben dort bereits einen Stützpunkt, deutsche Soldaten sind im Rahmen der Anti-Piraterie-Mission "Atalanta" zeitweise in Dschibuti stationiert. Warum sollte China dort also nicht auch noch eine Basis errichten?

Nüchtern betrachtet ist es durchaus folgerichtig: "China wird global-ökonomisch immer stärker - logisch, dass auch das Militär irgendwann mitziehen muss, um das abzusichern", sagt Martin Wagener, Politikwissenschaftler an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Er beschreibt die Entwicklung als "schleichenden Griff nach der Weltmacht", wie es der Historiker Fritz Fischer in einer offensiveren Form dem kaiserlichen Deutschland attestierte. "Es läuft in Zeitlupe ab, ist aber sehr zielgerichtet", sagt Wagener.

Offizielles Ziel der Basis in Dschibuti ist es, friedenserhaltende Missionen und humanitäre Hilfe in Afrika und Westasien zu unterstützen sowie als logistische Stütze des Anti-Piraterie-Kampfs am Horn von Afrika zu dienen. Außerdem sollen von dort aus Chinesen geholfen werden, die in den benachbarten instabilen Staaten in Notsituationen geraten - so ließ Peking 2011 knapp 36.000 Chinesen aus Libyen in Sicherheit bringen. Vier Jahre später folgte die Evakuierung Hunderter Chinesen aus dem Jemen.

Gleichzeitig kann die Regierung in Peking den Stützpunkt in Dschibuti zur Absicherung der eigenen Handelswege nutzen, etwa in Richtung Äthiopien, wo chinesische Unternehmer investiert haben. Die Basis passt zum "Perlenketten"-Modell, demzufolge ein weltweites Netz an Anlaufstellen für die kommerzielle Marine aufgebaut werden soll, ebenso wie zum Konzept der "Neuen Seidenstraße", bei dem Peking 900 Milliarden Dollar in den Ausbau der Infrastruktur zwischen Asien und Europa investieren will.

Einsätze zu Trainingszwecken

Soweit die offizielle Agenda. Tatsächlich dürfte es der Regierung in Peking auch um eine Reichweitensteigerung der Marine gehen. Im Weißbuch des Verteidigungsministeriums von 2015 heißt es: "Die traditionelle Annahme, dass das Land wichtiger ist als das Meer, muss aufgegeben und den Operationen auf See höhere Priorität zugestanden werden, um die maritimen Rechte und Interessen zu schützen." Dafür müsse eine moderne Struktur der militärischen Marine geschaffen und eine Strategie gefunden werden, um zur "maritimen Macht" aufzusteigen. Einsätze vor der afrikanischen Küste könnten dem Training der Seestreitkräfte dienen, sagt Politikwissenschaftler Wagener.

Ein weiterer Punkt der inoffiziellen Agenda: Der neue Militärstützpunkt ist ein Symbol der Stärke, gerichtet vor allem an die USA, die ihre Präsenz im Indischen Ozean vorantreibt. Kurz bevor China seine Soldaten nach Dschibuti entsandte, begannen die USA zusammen mit Indien und Japan ihr alljährliches "Malabar-Manöver". Nicht zuletzt wird Präsident Xi Jinping die Symbolik der Dschibuti-Basis politisch nutzen, spätestens beim anstehenden Parteitag der Kommunistischen Partei im Herbst.

Vorwurf der Scheinheiligkeit

Die Führung in Peking lässt das alles abstreiten. China strebe nicht nach militärischer Expansion oder Kräftemessen mit anderen Staaten, heißt es in einem Kommentar der staatlichen Armeemitteilung "The People's Liberation Army Daily". Die staatliche "Global Times" räumt zumindest ein, dass es sich um eine Militärbasis handle. Peking ginge es aber lediglich darum, die eigene Sicherheit zu schützen. "Sie ist nicht darauf ausgerichtet, die Welt zu kontrollieren", heißt es.

Tatsächlich haben sich die gegenseitigen Drohgebärden zwischen China und den USA in Ostasien in den vergangenen Monaten verstärkt. Peking fordert die US-Regierung als Schutzmacht Japans, Südkoreas und Taiwans immer deutlicher auf, sich nicht mehr in der Region einzumischen. Deshalb versucht die chinesische Führung nun auch, die Rolle ihrer ersten ausländischen Militärbasis möglichst marginal erscheinen zu lassen, sagt Wagener. Schließlich müsste sie sich sonst den Vorwurf der Scheinheiligkeit gefallen lassen.

Dabei sind die Ambitionen Chinas längst sichtbar. So hielt die chinesische Marine gemeinsam mit russischen Streitkräften bereits ein gemeinsames Manöver im von Peking weit entfernten Mittelmeer ab. Dem soll ein weiteres Manöver in der Ostsee folgen.