Proteste vor 30 Jahren China verteidigt tödliches Massaker auf Tiananmen-Platz

Am 4. Juni 1989 haben chinesische Sicherheitskräfte hunderte Demonstranten getötet, die auf dem Platz des Himmlischen Friedens mehr Demokratie forderten. Nun hat Verteidigungsminister Wei Fenghe das Vorgehen gerechtfertigt.

Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe: Hartes Durchgreifen habe "Stabilität und Entwicklung" gebracht
Wallace Woon / Epa

Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe: Hartes Durchgreifen habe "Stabilität und Entwicklung" gebracht


30 Jahre nachdem Sicherheitskräfte die Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz blutig niedergeschlagen haben, hat China den Einsatz verteidigt.

Die Regierung habe damals "korrekt" gehandelt, indem sie Maßnahmen ergriff, um die "politischen Turbulenzen zu stoppen", sagte Verteidigungsminister Wei Fenghe am Sonntag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Er könne nicht verstehen, wieso China noch immer vorgeworfen werde, den Vorfall nicht korrekt gehandhabt zu haben.

In den vergangenen 30 Jahren habe sich China deutlich gewandelt, sagte Wei weiter. Die damaligen Entscheidungen der Regierung hätten seinem Land "Stabilität und Entwicklung" gebracht.

Wei äußerte sich auf eine entsprechende Frage während des Shangri-La-Dialogs. Es ist das erste Mal seit 2011, dass China seinen Verteidigungsminister zu dem jährlichen Treffen von Ministern und hochrangigen Militärs aus aller Welt geschickt hat. Dass Wei auf die Tiananmen-Frage einging, nannte die Washingtoner China-Expertin Bonnie Glaser "ungewöhnlich".

Panzer gegen Demokratieproteste

Die chinesische Armee war in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz wochenlang für mehr Demokratie demonstriert hatten. Hunderte - nach einigen Schätzungen auch mehr als tausend - Menschen wurden getötet. Bis heute lässt es die Führung in Peking nicht zu, die Vorfälle aufzuarbeiten. Berichte über das Blutbad werden zensiert, jedes öffentliche Gedenken wird unterdrückt.

In seiner Rede sprach Wei eine Reihe von Themen an. Ausführlich ging er auch auf die Kritik des kommissarischen US-Verteidigungsministers Patrick Shanahan an Pekings aggressiver Politik gegenüber Taiwan und im Südchinesischen Meer ein. Er warnte davor, Chinas Entschlossenheit zu unterschätzen, die Insel mit dem Festland wieder zu vereinigen.

Peking werde alle Anstrengungen unternehmen, eine Wiedervereinigung auf friedlichem Weg zu erreichen, sagte Wei und fügte hinzu: "Doch wir werden nicht versprechen, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten". Die Verteidigung des chinesischen Territoriums sei "heilige Pflicht" der Armee.

China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. Taiwan hatte sich nach dem Ende des Bürgerkriegs und dem Sieg der von Mao Zedong geführten Kommunistischen Partei über die Kuomintang-Nationalisten im Jahr 1949 von China abgespalten.

jme/AFP

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