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KP-Kongress in Peking eröffnet Xi warnt seine Partei vor "ernsten Herausforderungen"

Chinas Präsident hat den Kongress seiner Kommunistischen Partei eröffnet: Die Welt sehe sich "tiefgreifenden Veränderungen" ausgesetzt, sagte Xi. "Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein."

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat in Peking den 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KP) eröffnet. In seiner Rede warnte Xi seine Partei vor "ernsten Herausforderungen": Sowohl China als auch die Welt hätten es mit tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen zu tun. "Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein."

Gleichzeitig kündigte der Staatschef eine weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft an: "China wird der Welt seine Türen nicht verschließen", sagte er: "Öffnung bringt uns Fortschritt, bei Abschottung wird man zurückgelassen." Während die USA sich derzeit hinter Präsident Donald Trumps "America First"-Politik zurückziehen, hatte sich Xi zuletzt als Verfechter der Globalisierung präsentiert. Allerdings beklagen ausländische Unternehmen, dass seinen Worten keine Taten gefolgt seien und der Staat weiterhin die Kontrolle über die Wirtschaft behalte.

Die 89 Millionen Parteimitglieder rief Xi auf dem Parteitag unterdessen auch dazu auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass in China Wohlstand geschaffen und der "Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära" erfolgreich wird. Er lobte zudem den Kampf gegen Korruption, es gebe auch innerhalb der Partei keinerlei Toleranz dafür.

Die KP-Mitglieder sollten sich gegen jegliche Versuche zur Wehr setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren. "Jeder von uns in der Partei muss mehr tun, um die Führerschaft der Partei und das chinesische sozialistische System aufrechtzuerhalten und sich entschieden gegen alle Äußerungen und Handlungen wenden, die diese unterminieren, verzerren oder verleugnen", sagte Xi.

Xi strebt nach mehr Macht

Der Parteikongress findet nur alle fünf Jahre statt, er dauert eine Woche. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht der sogenannte Politische Bericht des Parteichefs, der damit seine Vision für die zweitgrößte Wirtschaftsnation präsentiert. An der Eröffnung nahmen auch die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao und Jiang Zemin teil, die zu Beginn neben Xi saßen.

Es wird davon ausgegangen, dass die knapp 2300 Delegierten aus dem ganzen Land Xi für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen werden. Auf dem Treffen in Peking will der 64-Jährige seine ohnehin schon beträchtliche Machtfülle noch weiter ausbauen, indem er weitere Gefolgsleute in führende Positionen bringt.

Erwartet wird auch, dass die Delegierten das ideologische Erbe von Xi in der Parteiverfassung festschreiben. Sollte auch sein Name in den Statuten aufgenommen werden, würde Xi auf die gleiche historische Stufe wie der Staatsgründer Mao und der Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping gehoben.

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Parteikongress: Anwärter für Chinas mächtigsten Zirkel

Foto: JASON LEE/ REUTERS

Der Parteitag wird auch die Mitglieder des 19. Zentralkomitees wählen, das wiederum einen Tag nach Abschluss des Parteitags das bisher 25-köpfige Politbüro absegnen wird. Daraus bildet sich der engste Führungszirkel mit gegenwärtig sieben Mitgliedern im Ständigen Ausschuss des Politbüros.

Die Namen der Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden üblicherweise nach dem Parteitag bekannt gegeben. Xi und Ministerpräsident Li Keqiang dürften im Amt bleiben. Die fünf übrigen Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden voraussichtlich aus Altersgründen ausgewechselt.

aar/dpa/AFP
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