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Chinas Dissidenten Im Gefängnis vergessen

Oft reicht eine E-Mail oder ein Twitter-Beitrag - und der Autor verschwindet einfach. Auch wenn sich die westliche Weltöffentlichkeit über die Entlassung Ai Weiweis freut, warten in China Hunderte Aktivisten auf ihre Freiheit. Ein Überblick über die Inhaftierten.
Von Maximilian Ulrich

Ein Mann ruft einen Freund vom Flughafen aus an: "Ich werde von drei Leuten verfolgt." Er legt auf - und man hört nichts mehr von ihm.

Einer Frau werden die Beine im Gefängnis gebrochen. Sie sitzt seitdem im Rollstuhl. Trotzdem ist sie scheinbar so gefährlich, dass sie unter Hausarrest steht.

Ein junges Mädchen twittert einen Demonstrationsaufruf weiter. Die Demonstration findet nicht statt. Trotzdem muss die junge Frau ins Gefängnis.

Oft sind die Gründe banal, mit denen Menschen in China hinter Gitter gesperrt werden. Manchmal wirken sie schon fast komisch, wie die Anklage, eine Frau habe "den Straßenverkehr behindert".

Dem weltweit berühmt gewordenen Künstler Ai Weiwei wurde Steuerhinterziehung vorgeworfen. Ob das stimmt, ist fraglich. Doch Ai hatte Glück. Er kommt aus einer angesehenen Familie. Er kann sich verhältnismäßig viel erlauben. Auch dass er jetzt freigelassen wurde, ist kein alltäglicher Vorgang in China.

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China: Vergessene Gefangene

Foto: ICPC

Lag es tatsächlich am Druck des Westens, der zur Freilassung Ai Weiweis kurz vor der Deutschlandreise von Chinas Premierminister Wen Jiabao führte? Das ist durchaus möglich, behaupten Experten, denn eines passt den chinesischen Machthabern nicht in den Plan: zu großes Aufsehen um politische Gefangene.

Die Taktik bei Verhaftungen und Hausarrest ist in China eher eine Taktik des Vergessens. Wer sich kritisch äußert landet für Jahre im Gefängnis, oder bekommt Hausarrest. Das bedeutet: kein Kontakt zu Freunden und Familien, kein Telefon, kein Internet. Hausarrest in Chinas ist nichts anderes als ein Gefängnis in den eigenen vier Wänden. Wer sind die Gefangenen, die den chinesischen Behörden so viel Angst machen?

  • Liu Xiaobo
    Einer der prominentesten inhaftierten Chinas. Seit 1989 ist er politisch aktiv. Er erlebte die Demonstrationen auf dem Platz des himmlischen Friedens und setzt sich seitdem für Menschenrechte in China ein. Er ist einer der Initiatoren der "Charta 08", die Reformen und den Schutz von Menschenrechten fordert. Er wurde mehrfach inhaftiert und zuletzt im Jahre 2009 zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. 2010 wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen. Seine Frau, die für ihn den Preis entgegennehmen wollte, steht seitdem unter Hausarrest.

  • Liang Haiyi oder auch "Tiny"
    Ihr Spitzname "Miaoxiao" bedeutet auf Deutsch "klitzeklein" - und das ist Liang Haiyi auch. Jedenfalls politisch. Trotzdem musste die junge Frau, die Mitglied in der kommunistischen Jugendorganisation und Trägerin mehrerer chinesischer Auszeichnungen ist, am 19. Februar ins Gefängnis. Bei Twitter hatte sie über eine geplante Demonstration geschrieben.

  • Ran Yunfei
    "Je öfter dein Blog-Account gesperrt wird, desto mehr strengst du dich an, die Wahrheit zu verbreiten." Ran Yunfei hat viele Blog-Accounts. Der Internetaktivist entwickelte Taktiken, wie er den Zensoren entgehen kann. Zum Beispiel durch ständig wechselnde Benutzerkonten. Das Katz-und-Maus-Spiel endete für ihn im Gefängnis. Am 20. Februar 2011 wurde er festgenommen. Bis heute ist er verschwunden.

"Die chinesische Regierung hat panische Angst davor, dass sich Leute in irgendeiner Weise organisieren" sagt Maja Liebing von Amnesty International. Angekündigte Demonstrationen sorgen bei den Behörden in China für Angst und Schrecken. Man versucht bewusst, die Menschen im Gefängnis vergessen zu machen, damit es keine Proteste gegen ihre Gefangenschaft gibt, so wie bei Ai Weiwei. Informationen über die Gefängnisse und ihre Insassen dringen nicht an die Außenwelt. Ai Weiwei bekam als Auflage für seine Freilassung, nicht über seine Haft zu sprechen.

Oftmals wissen nicht mal die engsten Angehörigen, wo sich ein "Verschwundener" befindet. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International können in China nicht arbeiten.

Es gibt Tausende Gefangene, die auf ihre Freiheit warten. Oft warten sie monatelang auf ein Urteil. Dass diese Urteile meist auch gegen chinesisches Recht verstoßen, hilft den Gefangenen nicht weiter. Willkür und Folter sind nach wie vor in China gängige Mittel zur Unterdrückung der Opposition.

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