Reformpolitik Chinas KP kündigt Abschaffung von Umerziehungslagern an

China nimmt offenbar radikale Reformen in Angriff. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua will sich Peking von Umerziehungslagern verabschieden. Außerdem soll die Ein-Kind-Politik gelockert werden.

Insassen eines Arbeitslagers: KP will das System reformieren
DPA

Insassen eines Arbeitslagers: KP will das System reformieren


Peking - China schafft das international scharf kritisierte System der "Umerziehung durch Arbeit" ab. Das teilte die Kommunistische Partei überraschend am Freitag in Peking mit. Die Entscheidung gehöre zu einer Reihe von Schritten, mit denen die "Menschenrechts- und juristischen Methoden verbessert werden" sollten. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten Abschlussdokument der Dienstag zu Ende gegangenen Sitzung des Zentralkomitees der KP hervor.

Gemäß dem System "Umerziehung durch Arbeit" konnten die Behörden bislang Angeklagte ohne Prozess zu jahrelanger Haft in Arbeitslagern verurteilen. Ein Zeitplan für die Abschaffung wurde allerdings nicht genannt. Es hieß, es sollten neue gesetzliche Voraussetzungen geschaffen werden

Auch die bisherige Ein-Kind-Politik soll laut der Nachrichtenagentur Xinhua zufolge gelockert werden. Vorgesehen ist demnach, dass Ehepaare zwei Kinder haben dürfen, wenn ein Elternteil Einzelkind ist. Die sogenannte Ein-Kind-Politik gilt seit den späten siebziger Jahren. Um das Bevölkerungswachstum einzudämmen, dürfen in Städten lebende Paare nur ein Kind bekommen. Paare auf dem Land dürfen ein zweites Kind bekommen, wenn das erste ein Mädchen ist.

Hintergrund dürften wirtschaftliche Erwägungen sein. Chinesische Statistiker warnen schon seit geraumer Zeit, dass die sinkende Zahl von Geburten die Wettbewerbsfähigkeit schädige, und Beamte plädieren seit zwei Jahren für eine Lockerung. Zuletzt war auch der Widerstand von Bürgern gegen die Ein-Kind-Politik gestiegen.

Xinhua meldete außerdem, gemäß den Entscheidungen der KP solle "Schritt für Schritt" die Zahl der Delikte verringert werden, die mit der Todesstrafe geahndet werden.

Auf dem KP-Treffen wurde auch beschlossen, den Bankensektor weiter zu öffnen und Investitionen mit privatem Kapital stärker zu fördern. Im Markt solle ein gemischter Besitz mit privatem und staatlichem Kapital entwickelt werden.

fab/ler/AFP



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Seite 1
Humanist1978 15.11.2013
1. und wann wird unser Straflager endlich abgeschafft?
Hartz4 ist nachweislich offener Strafvollzug bzw. ein "Umerziehungslager durch Arbeit". Da hat jemand studiert und weil er sonst keinen Job angeboten bekommt muss er für einen Hungerlohn in einer Scheinselbständigkeit für DHL/Hermes etc. fahren, weil er sonst sein menschenunwürdiges Existenzminimum noch gekürzt bekommt. China ist vor allem in Deutschland! Der Beweis sind unsere Exportüberschüsse, die im europäischen Vergleich viel zu hoch für eine Gemeinschaftswährung sind, auch weil wir keinen Mindestlohn haben, mit dem man alle hier ausbeuten kann. Mein Lösungsvorschlag: Bedingungsloses GRUNDEINKOMMEN für alle. Dann können wir der Wirtschaft auch einen Mindestlohn ersparen!
Humanist1978 15.11.2013
2. und wann wird UNSER Straflager endlich abgeschafft?
Hartz4 ist nachweislich offener Strafvollzug bzw. ein "Umerziehungslager durch Arbeit". Da hat jemand studiert und weil er sonst keinen Job angeboten bekommt muss er für einen Hungerlohn in einer Scheinselbständigkeit für DHL/Hermes etc. fahren, weil er sonst sein menschenunwürdiges Existenzminimum noch gekürzt bekommt. China ist vor allem in Deutschland! Der Beweis sind unsere Exportüberschüsse, die im europäischen Vergleich viel zu hoch für eine Gemeinschaftswährung sind, auch weil wir keinen Mindestlohn haben, mit dem man alle hier ausbeuten kann. Mein Lösungsvorschlag: Bedingungsloses GRUNDEINKOMMEN für alle. Dann können wir der Wirtschaft auch einen Mindestlohn ersparen!
Europa! 15.11.2013
3. Das war zu erwarten
Zitat von sysopChina nimmt offenbar radikale Reformen in Angriff. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua will sich Peking von Umerziehungslagern verabschieden. Außerdem soll die Ein-Kind-Politik gelockert werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-kp-schafft-arbeitslager-und-ein-kind-politik-ab-a-933804.html
Angesichts der ähnlich wie in Deutschland drohenden Überalterung der Bevölkerung geht China sorgfältiger mit seinen Menschen um. Nicht nur die Minderheiten und Bauern, sondern auch die städtische Bevölkerung wird von der strengen Ein-Kind-Politik befreit, die eine der Grundlagen des Erfolgs der vergangenen drei Jahrzehnte gewesen ist. Mit dieser "Normalisierung" rückt China weiter an die Rolle der führenden Weltmacht heran.
bertholdalfredrosswag 15.11.2013
4. Chinas Kulur schreitet weiter
Die bedächtigen Reformen der chinesischen Partei besagen, dass sie sich selbst kontrollieren und nicht stur an Entscheidunge festhalte die früher einmal nötig waren und anerkennen dass das Volk inzwischen im eigenverantwortlichen Denken aufgeholt haben. Die Kultur in China schreitet weiter und wird von den Regierenden wahrgenommen.
flesh 15.11.2013
5. +++ börsenticker +++
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