Chronik No, Non, Nej, Nee! - Wo die EU und ihre Vorhaben noch abblitzten

Nicht zum ersten Mal hat das negative Referendum eines Mitgliedstaates die EU in eine Sinnkrise gestürzt. Auch Nicht-EU-Mitglieder ließen die EU mehrfach abblitzen. Eine Chronik des Nein-Sagens:


25. September 1972: Norwegen will der EWG nicht beitreten. 53,3 Prozent der Norweger stimmen bei einer Volksbefragung dagegen. Am 28. November 1994 sprechen sich die Skandinavier erneut gegen einen Beitritt aus (52,3 Prozent).

2. Juni 1992: Dänen lehnen Maastricht-Vertrag ab. 50,7 Prozent der Wähler machen ihr Häkchen bei "Nein". Der Vertrag soll die Grundlage sein für die europäische Wirtschafts- und Währungsunion. Nachdem man den Dänen unter anderem einräumt, nicht zur Währungsunion beitreten zu müssen, stimmen 57,8 Prozent dem Vertrag in einem zweiten Anlauf 1993 zu.

6. Dezember 1992: Die schweizerische Bevölkerung stimmt in einem Referendum gegen einen Betritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).

28. September 2000: Weiter kein dänischer Beitritt zur Euro-Zone. Die dänische Regierung will den Euro einführen. Aber auch hier erteilen 53,1 Prozent der Wähler dem Vorhaben eine Absage.

4. März 2001: Die Schweizer stimmen erneut gegen die EU. Mit 76,8 Prozent wird die Volksinitiative für einen Beitritt abgelehnt. Das Land hatte im Mai 1992 einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft gestellt.

7. Juni 2001: Nizza-Vertrag fällt in Irland durch. 54 Prozent sprechen sich gegen den Reformvertrag aus - bei einer Beteiligung von nur 35 Prozent. Im Oktober 2002 wird er nach Zugeständnissen vor allem hinsichtlich der von den Iren geschätzten verteidigungspolitischen Neutralität doch mit 62,9 Prozent angenommen. Fast jeder Zweite beteiligt sich an der Abstimmung.

14. September 2003: Schweden will keinen Euro. 56,1 Prozent der Wähler möchten weiter die schwedische Krone behalten und nicht der Euro-Zone beitreten. Schwedens Ministerpräsident Göran Persson nennt das Votum der Schweden eine "Tragödie".

29. Mai 2005: Frankreich lehnt den EU-Verfassungsvertrag ab. 54,9 Prozent der Franzosen sprechen sich dagegen aus. Drei Tage später fällt der Vertrag auch in den Niederlanden durch. 61,7 Prozent lehnen ihn ab. Die beiden Neins stürzen die EU in die schwerste Krise seit ihrer Gründung. Mit dem Vertrag von Lissabon versucht die Gemeinschaft nach einer Denkpause schließlich einen zweiten Anlauf.

12. Juni 2008: Die irischen Wähler lehnen in einer Volksabstimmung den Lissaboner Vertrag ab. Irland ist das einzige EU-Mitglied, das den Vertrag per Referendum ratifizieren lässt.

aci



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