Demokratischer Minderheitsführer im Senat
Chuck Schumer fordert Trumps Absetzung
Die Rufe nach einer vorzeitigen Amtsenthebung Donald Trumps werden lauter. Top-Demokrat Chuck Schumer will den Präsidenten »nicht einen Tag länger« im Amt sehen. Auch Republikaner stellen sich gegen Trump.
Chuck Schumer: »Dieser Präsident sollte nicht einen Tag länger im Amt sein«
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Nach dem Sturm auf das US-Kapitol mehren sich in Washington die Forderungen nach einer sofortigen Absetzung von Donald Trump. Bereits am Mittwochabend hatten US-Medien berichtet, dass einzelne Kabinettsmitglieder eine Amtsenthebung diskutiert hatten.
Nun rief der ranghohe Demokrat Chuck Schumer Vizepräsident Mike Pence dazu auf, nach dem 25. US-Verfassungszusatz ein Verfahren zu Trumps Amtsenthebung einzuleiten. »Was gestern im US-Kapitol passiert ist, war ein Aufstand gegen die Vereinigten Staaten, der vom Präsidenten entfacht wurde«, sagte der demokratische Minderheitsführer im US-Senat. »Dieser Präsident sollte nicht einen Tag länger im Amt sein.«
DER SPIEGEL
Sollte Pence der Aufforderung nicht folgen, müsse der Kongress das sogenannte Impeachment-Verfahren anregen, sagte Schumer. Auch Republikaner wie der Senator Mitt Romney hatten die Vorfälle verurteilt und Trump für die Geschehnisse verantwortlich gemacht.
Mit Adam Kinzinger, Verteter der Bundesstaats Illinois im Repräsentantenhaus, hatte vor Schumer auch bereits der erste republikanische Abgeordnete gefordert, das 25th Amendment anzuwenden.
Ob und wie eine Amtsenthebung Trumps noch vor seinem regulären Ausscheiden am 20. Januar erfolgreich sein kann, ist ungewiss. Möglich wäre ein erneutes Impeachment, was aus Zeitnot schwer wäre, oder eine »Entfernung« wegen geistigen »Unvermögens«. Dieser im 25. Verfassungszusatz geregelten Option müssten eine Mehrheit des Kabinetts und der Vizepräsident zustimmen.
