CIA-Affäre Republikaner meiden EU-Delegation

Bei ihren Nachforschungen zur CIA-Affäre in Washington ist eine Delegation des Europäischen Parlaments nicht gerade offene Türen eingerannt. Die Republikaner im US-Kongress gingen Gesprächen zu dem Thema aus dem Weg.  


Washington - Vier Tage hat die Delegation für Gespräche in Washington veranschlagt. Der deutsche Grünen-EU-Parlamentarier Cem Özdemir und seine Kollegen wollten Abgeordnete, Experten und Interessenvertretern treffen. Dennoch fand sich kein einziger Republikaner aus dem Kongress bereit, mit den EU-Abgeordneten zu reden. Özdemir sagte, offenbar lege nicht jeder in einem Kongresswahljahr großen Wert darauf, Delegierte des Europaparlaments zu empfangen. Schließlich seien alle "sehr beschäftigt".

Der portugiesische Delegationsleiter Carlos Coelho sagte, die Ansicht der Republikaner hätte die Europäer durchaus interessiert. "Es ist wichtig, auch immer die andere Seite zu hören." Die Gruppe habe es sich zum Ziel gesetzt, neue Wege des Dialogs mit der US-Regierung einzuschlagen und damit das transatlantische Verhältnis zu stärken.

Die Delegation hofft nun, mit Kongressmitgliedern der oppositionellen Demokraten sprechen zu können. Auch sind Treffen mit dem Rechtsberater des US-Außenministeriums, John Bellinger, und dem ehemaligen CIA-Direktor James Woolsey vorgesehen.

Die Europa-Abgeordneten untersuchen im Auftrag des EU-Parlaments, ob die CIA-Geheimflüge in Europa organisiert und Geheimgefängnisse für mutmaßliche Extremisten unterhalten hat. In einem Zwischenbericht des Parlaments der Europäischen Union (EU) von dem Abgeordneten Claudio Fava war im Frühjahr von mehr als 1000 von der CIA betriebenen Flügen durch den EU-Raum die Rede.

ler/Reuters



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