CIA-Chef zu Foltervorwürfen "Einzigartige, innovative Methoden"

Die CIA und Folter? Keine Spur, sagt US-Geheimdienst-Chef Goss einem Zeitungsbericht zufolge. "Einzigartig und innovativ" seien die Verhörmethoden, mit Folter hätten sie jedoch nichts zu tun.


Washington - CIA-Direktor Porter Goss wies alle Vorwürfe zurück, der US-Geheimdienst CIA wende bei seinen Gefangenen Foltermethoden an. "Wir nutzen alles rechtlich Zulässige, um an entscheidende Informationen zu gelangen", sagte Goss in einem Interview mit der Zeitung "USA Today". Dabei werde "eine Vielzahl einzigartiger und innovativer Methoden angewandt, die alle legal sind und nichts mit Folter zu tun haben". Worin diese Methoden genau bestehen, wollte Goss der Zeitung zufolge nicht sagen.

Es war das erste Mal, dass sich der CIA-Chef öffentlich zu dem Thema äußerte, seit die US-Regierung und der republikanisch dominierte Senat wegen einer möglichen Einschränkung der Verhörmethoden aneinander geraten waren. Goss sagte der Zeitung zufolge, die CIA nehme zu dem vom republikanischen Senator John McCain eingebrachten Gesetzentwurf zum Verbot von Folter sowie grausamer und unmenschlicher Behandlung von US-Gefangenen offiziell eine neutrale Haltung ein. US-Vize-Präsident Dick Cheney bemüht sich derzeit im Kongress darum, die CIA von einem formellen Folter-Verbot auszunehmen.

Der CIA-Direktor wies darauf hin, dass durch das McCain-Vorhaben Methoden verboten würden, durch die die CIA in der Vergangenheit an wertvolle Informationen gelangt sei. Ein Feind, der in einem gestaltlosen Netzwerk arbeite und sich keine Gedanken über Regeln, Befehlsketten oder Gesetze zu machen brauche, habe einen riesigen Vorteil gegenüber einer schwerfälligen, bürokratischen Organisation, sagte Goss. "Daher müssen wir, im Rahmen der Gesetze und aller ethischen Grundsätze unseres Berufs, Flexibilität entwickeln."

Kein Kommentar zu Geheimgefängnissen

Zu den Vorwürfen in Zeitungsberichten und von Menschenrechtlern, die CIA betreibe geheime Gefängnisse in osteuropäischen Staaten, wollte sich Goss nicht äußern. Indiskretionen über Verbündete, die dem US-Geheimdienst bei der Ergreifung und bei der Befragung Verdächtiger helfen, könnten Vergeltungsschläge von Terroristen provozieren, sagte Goss gegenüber "USA Today". Die Zusammenarbeit mit den Verbündeten sei für Geheimdienstoperationen unverzichtbar. "Ich bin nicht befugt, im Ausland Festnahmen vorzunehmen. Wenn man eine Terrorzelle sprengen möchte, braucht man die Hilfe der lokalen Strafverfolgungsbehörden."

Mehrere europäische Staaten haben wegen möglicher Aktivitäten der CIA auf ihrem Boden Untersuchungen eingeleitet. Dabei geht es neben dem Vorwurf der Existenz von Geheimgefängnissen auch um die Frage, ob Flugzeuge in geheimer CIA-Mission mit gefangenen Terrorverdächtigen an Bord auf Flughäfen europäischer Staaten zwischenlandeten, ohne dass die Regierungen davon wussten.

In diesem Falle hätte Washington EU-Recht verletzt. Goss äußerte sich nicht zu den diplomatischen Komplikationen, leistete den Spekulationen jedoch indirekt Vorschub: "Manchmal haben andere souveräne Staaten abweichende Ansichten und Meinungen, und dann ist es eine gute Idee - sogar gegenüber deinen besten Freunden ... ein Geheimnis zu haben."



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