Volksentscheide zu Marihuana Legalize it!

Die US-Bundesstaaten Colorado und Washington wollen Anbau und Besitz von Marihuana legalisieren - eine Mehrheit stimmte für entsprechende Gesetzesänderungen. Beide Staaten hoffen auf neue Einkünfte aus Marihuana-Steuern, werden aber mit Bundesgesetzen in Konflikt geraten.
Cannabis-Pflanzen: Anbau und Besitz in Colorado und Washington legalisiert

Cannabis-Pflanzen: Anbau und Besitz in Colorado und Washington legalisiert

Foto: dpa

Denver/Olympia - In Colorado haben die Gegner einer Marihuana-Legalisierung ihre Niederlage bereits eingestanden. Der Vorschlag mit der Nummer 64 - "Legalize Marijuana" - wurde dem Lokalsender 9News zufolge  mit 54 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Im Staat Washington heißt eine vergleichbare Initiative "Nummer 502", auch sie war mit etwa 56 Prozent Zustimmung offenbar erfolgreich, auch wenn in beiden Staaten am Mittwochvormittag deutscher Zeit noch nicht alle Stimmen ausgezählt waren.

Die Entscheidung für die Legalisierung in Colorado und Washington könnte den beiden Staaten neue Einnahmequellen erschließen und unter Umständen Touristenströme aus benachbarten Staaten einbringen. Gleichzeitig aber bringen die Änderungen beide Staaten auf Kollisionskurs mit einem Bundesgesetz. Demzufolge ist Marihuana weiterhin eine illegale Droge.

Beide Staaten könnten nun eine legale Marihuana-Branche zulassen, in beiden sollen auf den Verkauf von Cannabis-Produkten künftig auch Steuern erhoben werden. Eine Forschungsorganisation namens Colorado Center on Law and Policy hatte in einer Studie zuvor die Prognose aufgestellt , dass der Staat "60 Millionen Dollar Umsatz im Jahr" erzielen könnte, "wenn Marihuana so reguliert wird wie Alkohol".

Die Vorschläge in beiden Staaten erlauben Bürgern über 21 in eingeschränktem Maß den Besitz und auch den Anbau von Marihuana. Der Besitz einer Unze (28 Gramm) soll künftig gestattet sein. Gleichzeitig wird es einen verbindlich festgelegten Standardtest und neue Regeln für das Autofahren unter dem Einfluss des Cannabis-Wirkstoffs THC geben.

In Kalifornien hatte es bereits im Jahr 2010 einen Anlauf gegeben, Marihuana zu legalisieren, er war jedoch gescheitert. Marihuana-Besitz aus medizinischen Gründen war schon vor dem Wahltag in 17 US-Staaten legal. Mit einem eigenen Volksentscheid schloss sich in der Wahlnacht nun auch Massachusetts der Liste dieser Staaten an.

Colorados Gouverneur John Hickenlooper teilte in einer ersten Stellungnahme mit: "Die Wähler haben gesprochen und wir müssen ihren Willen akzeptieren." Der Prozess werde "kompliziert" werden, "aber wir haben vor, das durchzuziehen". Hickenlooper ergänzte: "Das Bundesgesetz sagt immer noch, dass Marihuana eine illegale Droge ist, also packen sie die Cheetos oder Goldfischchen noch nicht zu schnell aus."

cis