D'Alema zurückgetreten
Neuer Regierungschef noch vor Ostern?
Der italienische Ministerpräsident Massimo D'Alema hat sein Amt niedergelegt. Der Chef des rechten Oppositionsbündnisses, Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, steht in den Startlöchern für sein Comeback und fordert Neuwahlen. Das miserable Ergebnis bei den Regionalwahlen vom Sonntag hat die Mitte-Links-Regierung zu Fall gebracht.
Rom - Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi nahm D'Alemas Gesuch an und will schon am Donnerstag mit
den Konsultationen zur Bildung einer neuen Mitte-Links-Regierung beginnen. Bis Ostern soll ein neuer Regierungschef gefunden werden. Als Kandidaten sind Schatzminister Giuliano Amato und Zentralbankchef
Antonio Fazio im Gespräch. Beide gelten als Pragmatiker und Vertreter der Mitte.
D'Alema war der erste ehemalige Kommunist an der Spitze eines westeuropäischen Landes. Er führte die Mehrparteien-Koalition seit Oktober 1998. Vor dem Senat rief er vor seinem Rücktritt die Linke zur Entschlossenheit in der Krise auf. Forderungen der rechten Opposition nach Neuwahlen lehnte er strikt ab. Auf Wunsch Ciampis bleibt er bis zur Vereidigung des 58. Nachkriegs-Kabinetts im Amt.
"Wir brauchen eine Regierung, die das Land in den verbleibenden elf Monaten der Legislaturperiode führt", forderte D'Alema das linke Lager auf. Zugleich übernahm er die volle Verantwortung für die verheerende Niederlage bei der Regionalwahl am Sonntag. D'Alema hatte bereits unmittelbar nach dem Wahldebakel am Montag seinen Rücktritt angeboten. Ciampi hatte ihn aber gebeten, zunächst weiterzumachen.
Unterdessen äußerten Kommentatoren in Rom die Sorge, dass Italien bei den europäischen Partnern einen Vertrauensverlust erleiden könnte. "Wir müssen eine Blamage vor dem Ausland vermeiden", schrieb
die in Turin erscheinende Zeitung "La Stampa". Beobachter zweifeln daran, dass eine neue Regierung stark genug sei, dringend notwendige Reformen im Renten- und Gesundheitssystem durchzuziehen.
D'Alema machte unmissverständlich klar, statt Neuwahlen müsse zunächst das für den 21. Mai geplante Wahlrechts-Referendum über die Bühne gehen. Dies soll ein reines Mehrheitssystem in Italien verankern und damit stabile Regierungen ermöglichen.
Dagegen bekräftigten die Rechtsparteien unter Führung von Oppositionschef Silvio Berlusconi, jetzt hätten Neuwahlen Vorrang vor dem Referendum. "Wenn ein demokratisches Land einer Regierung das Misstrauen ausspricht, dann muss es nach freien Wahlen eine neue Regierung geben", forderte Berlusconi mit Blick auf den überragenden Wahlsieg seines Bündnisses am vergangenen Sonntag. Auch der Chef der mit Berlusconi verbündeten Liga Nord, Umberto Bossi, und der Vorsitzende der rechten Nationale Allianz, Gianfranco Fini, dringen auf rasche Neuwahlen.