Diplomatischer Erfolg bei D-Day-Feier Obama und Putin sprechen miteinander
Obama (2.v..) und Putin (2.v.r.) in Bénouville: Knapp 15 Minuten Austausch zwischen den beiden Präsidenten
Foto: SAUL LOEB / AFPBénouville - Das Treffen war informell, zeugt aber von einem Versuch der Annäherung: US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben sich am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der Normandie zu einem kurzen Gespräch getroffen. Das Weiße Haus bestätigte, die beiden Präsidenten hätten sich am Rande des Staatsbanketts knapp 15 Minuten "informell" unterhalten. Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hätten sich beide für ein schnelles Ende der Gewalt in der Ostukraine ausgesprochen.
Zuvor hatte es schon einen Handschlag und ein 15 Minuten langes Gespräch zwischen Kreml-Chef Wladimir Putin und dem designierten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gegeben. Das Treffen habe vor dem Mittagessen der Staats- und Regierungschefs auf dem Weg in den Bankettsaal im Schloss von Bénouville stattgefunden, hieß es aus dem Umfeld von Frankreichs Staatschef François Hollande.
Demnach hätten sich Putin und Poroschenko "vollkommen normal unterhalten". Es sei vereinbart worden, in den kommenden Tagen über "die Modalitäten eines Waffenstillstands" zu beraten. Die regierungsnahe russische Nachrichtenagentur RIA Novosti meldete, Putin und Poroschenko hätten in ihrem kurzen Gespräch ein sofortiges Ende des Blutvergießens in der Ostukraine gefordert. Dies gelte sowohl für die prorussischen Separatisten als auch das ukrainische Militär.
"Fragiler Fortschritt" im Ukraine-Konflikt
Aus dem Umfeld Hollandes hieß es, das Gespräch stelle "einen fragilen Fortschritt" dar und habe sich auch um wirtschaftliche Aspekte sowie allgemein "mögliche Maßnahmen der Deeskalation" zwischen Russland und der Ukraine gedreht.
Dazu gehörte demnach die Frage, ob und in welcher Form Moskau die Vereidigung Poroschenkos als neuer Staatschef am Samstag anerkennt. Putin wird seinen Botschafter Michail Surabow nach Kiew schicken. Mit der Quasi-Anerkennung erfüllt Putin eine zentrale Forderung der westlichen G7-Staaten.
In der Abschlusserklärung des G7-Gipfels vom Mittwoch hatte es geheißen, wenn Russland zur Amtseinführung Poroschenkos einen Botschafter entsende, "zeigt das natürlich, dass eine bestimmte Form der Anerkennung stattfindet". Poroschenko war vor knapp zwei Wochen im ersten Anlauf mit absoluter Mehrheit zum neuen ukrainischen Präsidenten gewählt worden.
Neben Hollande war auch Kanzlerin Angela Merkel bei dem Gespräch am Rande der D-Day-Feiern anwesend. Merkel hatte bereits im Badeort Deauville mit dem russischen Präsidenten gesprochen und ihn aufgefordert, für eine Stabilisierung der Lage in der Ukraine alles in seiner Macht stehende zu tun. Deauville liegt knapp 40 Kilometer östlich von Schloss Bénouville, wo das Mittagessen stattfand.
Putin muss "großen Verantwortung" gerecht werden
Zur Begrüßung hatten sich Merkel und Putin kurz die Hand gegeben, die Atmosphäre wirkte kühl. Nach Angaben aus deutschen Delegationskreisen dauerte das Gespräch etwas über eine Stunde.
Merkel habe die Überzeugung geäußert, dass nach der international anerkannten Präsidentenwahl in der Ukraine jetzt die Zeit genutzt werden müsse, "um eine Stabilisierung der Lage insbesondere in der Ostukraine zu erreichen", teilte die Bundesregierung am Freitag nach dem Gespräch mit. Russland müsse seiner großen Verantwortung dabei gerecht werden.
Nach früheren russischen Angaben sollte in Deauville ein Plan auf dem Tisch liegen, um die schwerste Sicherheitskrise in Europa nach Ende des Kalten Krieges zu entschärfen. Aus deutschen Regierungskreisen war dazu nichts zu hören. Merkel setzt in der Ukraine-Krise auf einen Dreiklang von Dialogbereitschaft gegenüber Putin, Unterstützung für die Ukraine und Sanktionsdrohungen gegenüber Russland.
Die Kanzlerin hatte in den vergangenen Wochen immer wieder mit Putin telefoniert, ihn zuletzt aber am 6. September beim G20-Gipfel im russischen St. Petersburg persönlich getroffen.
