Daniel Cohn-Bendit "Nizza ad akta legen"

Für den grünen Parlamentarier im Europa-Parlament, Daniel Cohn-Bendit, ist der Vertrag von Nizza nach dem Nein der Iren Makulatur. Im Interview mit dem Deutschlandfunk fordert er, Schluss zu machen mit "halben Sachen".


Köln - Nach Ansicht von Cohn-Bendit sind die Vereinbarungen, die die EU in Nizza getroffen hat, politisch überholt. Er forderte, den Vertrag ad akta zu legen. Die Ablehnung der Iren lehre: "Halbe Sachen sind keine Sachen". Nun müsse der Verfassungsprozess in Europa vorangetrieben werden, forderte der Grünen-Politiker. Mit den "Klein-Klein-Kompromissen", die niemand mehr verstehe, müsse Schluss gemacht werden.

Cohn-Bendit sprach sich zudem dafür aus, vor der Erweiterung Sinn und Inhalt Europas zu definieren, damit die Menschen wissen, worum es gehe. "Europa ist nicht ein Selbstbedienungsladen, wo man sich immer etwas rausnehmen kann, sondern ist auch eine Wertegemeinschaft, es ist eine demokratische Gemeinschaft", betonte er. Die Länder, die dazu stießen, müssten klar wissen, worauf sie sich mit dem Europabeitritt einließen. Es gehe nicht nur um Subventionen.

In der Auseinandersetzung über die unterschiedlichen Vorschläge aus Paris und Berlin betreffend die zukünftige Ausgestaltung der EU forderte der Europa-Parlamentarier einen "historischen Kompromiss". Nach der Wahl 2002 könne es trotz aller konzeptionellen Unterschiede eine starke deutsch-französische Initiative geben. "Am Ende wird ein Kompromiss stehen - das heißt, ein politischer Mix aus politischen Kulturen", so Cohn-Bendit.



© SPIEGEL ONLINE 2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.