Darfur Uno wirft Sudan Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor

Sudans Regierung und von ihr unterstützte Milizen haben nach einem Uno-Bericht in der Region Darfur schwerwiegende Verstöße gegen internationales Recht begangen. Dabei handele es sich zwar allem Anschein nicht um Völkermord - aber um Kriegsverbrechen wie Folter, Vergewaltigung, Plünderungen und die Ermordung von Zivilisten.


Mitglieder der neuen sudanesischen Polizei: Friedensbemühungen im Süden, Krieg im Osten
AP

Mitglieder der neuen sudanesischen Polizei: Friedensbemühungen im Süden, Krieg im Osten

New York - Die Kommission empfahl dem Weltsicherheitsrat dringend, die Angelegenheit an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen. Die schweren Verstöße gegen internationales Menschenrecht von allen Seiten dauerten an, hieß es weiter in dem gestern in New York veröffentlichten Bericht der Kommission zur Untersuchung der Vorgänge in Darfur. Die Schlussfolgerung, dass die sudanesische Regierung oder die unter ihrer Kontrolle stehenden Milizen in Darfur keinen Völkermord begangen hätten, dürfe nicht von der Schwere der Verbrechen ablenken, schrieben die Autoren des Berichts.

Einige der Übergriffe stellten vermutlich Kriegsverbrechen dar, und wegen des systematischen Vorgehens der Täter handele es sich vermutlich auch um Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zwar habe die sudanesische Regierung Völkermord nicht zum Ziel ihres Vorgehens gemacht, dennoch seien Elemente von Genozid festzustellen: die Schaffung von Bedingungen, die zum Tod einer Bevölkerungsgruppe führen, und die Tatsache, dass eine geschützte Gruppe ins Visier genommen worden sei.

Die Kommission stellte eine Liste "möglicher Verdächtiger" auf. Unter ihnen sind Regierungsbeamte, Milizionäre, Rebellen und "sogar ausländische Offiziere, die aus eigenem Antrieb handelten". Die Namen wurden an Uno-Generalsekretär Kofi Annan weitergeleitet, jedoch nicht veröffentlicht.

Der Konflikt begann mit dem Aufstand zweier Rebellengruppen gegen die Regierung in Khartum. Der sudanesischen Regierung wird vorgeworfen, im Kampf gegen die Rebellen arabische Reitermilizen zu unterstützen, die mit Mord, Vergewaltigung und Brandstiftung die Zivilbevölkerung terrorisieren. Eine seit April 2004 ausgerufene Waffenruhe ist gescheitert, die seit Wochen unterbrochenen Friedensgespräche sollen nach jüngsten Angaben noch im Februar wieder aufgenommen werden.

70.000 Menschen sind in Darfur allein seit vergangenem März Krankheiten und Hunger zum Opfer gefallen, wie Hilfsorganisationen schätzen. Rund zwei Millionen Menschen sind seit Beginn der Kämpfe vor zwei Jahren geflohen.

Die USA haben die Vorgänge in Darfur als Völkermord bezeichnet. Die Empfehlung der Kommission, die Angelegenheit dem Internationalen Strafgerichtshof zu übertragen, dürfte zu Konflikten innerhalb des Sicherheitsrats führen. Die USA lehnen den Gerichtshof ab und könnten gegen einen solchen Schritt ihr Veto einlegen. Washington setzt sich stattdessen für die Schaffung eines neuen Tribunals in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union ein.



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