Maximilian Popp

Freilassung von Deniz Yücel Weitermachen!

Ein Jahr lang saß der Journalist Deniz Yücel unschuldig in der Türkei im Gefängnis. Seine Freilassung ist Grund zur Freude. Die Bundesregierung darf im Verhältnis zu Ankara trotzdem nicht zur Tagesordnung übergehen.
Deniz-Yücel-Poster in Hamburg

Deniz-Yücel-Poster in Hamburg

Foto: Daniel Bockwoldt/ dpa

Deniz Yücel kommt frei. Bei all den Diskussionen über die Umstände seiner Freilassung, die nun folgen werden, folgen müssen, ist die Nachricht zunächst einmal ein Grund innezuhalten und sich schlicht zu freuen.

Ein Jahr lang saß Yücel unschuldig im Gefängnis. Er hat diese Ungerechtigkeit mit bemerkenswerter Größe ertragen. Er hat sich nicht brechen lassen und auf diese Weise das türkische Regime jeden Tag aufs Neue vorgeführt. Yücel hat einen Kampf gekämpft, nicht nur für sich, sondern für all die anderen Journalistinnen und Journalisten, die zu Unrecht in der Türkei im Gefängnis sitzen.

Unzählige Menschen in der Türkei und in Deutschland haben ihn bei diesem Kampf unterstützt: Seine Frau, Dilek Mayatürk, seine Schwester Ilkay Yücel, sein Anwalt Veysel Ok, sein "Welt"-Kollege Daniel Dylan-Böhmer, Doris Akrap, Imran Ayata, Özlem Topcu vom "Freundeskreis FreeDeniz" und etliche mehr. Sie haben dafür gesorgt, dass Yücel im Gefängnis nicht in Vergessenheit geriet. Seine Freilassung ist auch ihr Verdienst.

Bei all der Freude gibt es auch ein "Aber" - schließlich handelt es sich bei dem Staat, der Yücel festhielt, um die Türkei.

Im Video: Deutschtürken über Deniz Yücel

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan behauptet, die Justiz seines Landes sei unabhängig. Der Fall Yücel belegt einmal mehr, dass das nicht stimmt. Ein Jahr lang hat die Staatsanwaltschaft noch nicht einmal eine Anklageschrift gegen Yücel vorgelegt. Erdogan hat den Journalisten als eine Art Geisel gehalten. Er hat seine Freilassung an Bedingungen geknüpft, etwa an die Auslieferung mutmaßlicher türkischer Putschisten oder an Waffengeschäfte. Es war Yücel selbst, der gesagt hat, dass er für "schmutzige Deals" nicht zu haben sei.

Yücels Festnahme war keine rechtsstaatliche Entscheidung. Und auch seine Freilassung ist es nicht. Der Fall war stets von der Taktik Erdogans bestimmt.

Erdogan wird von seinen Bewunderern als Idealist wahrgenommen, von seinen Gegnern als Ideologe. In Wahrheit ist der türkische Präsident vor allem eines: ein Opportunist.

Noch vor wenigen Wochen beschimpfte Erdogan die Deutschen als Nazis und Terrorhelfer. Nun sucht er die Nähe zur Bundesregierung. Die Kehrtwende folgt pragmatischen Erwägungen: In der Türkei wird 2019, womöglich früher, gewählt. Erdogan ist darauf angewiesen, dass die Wirtschaft stabil bleibt - und das ist ohne Investitionen aus Deutschland kaum möglich.

Die Bundesregierung sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mit der Freilassung Yücels Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei wiederhergestellt wären. Erdogan mag gegenüber Berlin gerade auf Deeskalation setzen. Im Inland führt er seinen autoritären Kurs ungebremst fort.

Am selben Tag, an dem Yücel aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, sind sechs türkische Journalisten zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt worden: Ahmet Altan, der ehemalige Chefredakteur der Tageszeitung "Taraf", Mehmet Altan, Nazli Ilcak, Fevzi Yazici, Yakup Simsek und Sükrü Tugrul Özsengül. Deutschland darf sie jetzt nicht vergessen.

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