Inhaftierter Journalist Türkei lässt deutsche Diplomaten nicht zu Deniz Yücel

Seit zwei Wochen sitzt der Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Untersuchungshaft. Die deutsche Botschaft will zu ihm, um gute Haftbedingungen sicherzustellen - doch die türkischen Behörden blockieren.
Deniz Yücel

Deniz Yücel

Foto: Karlheinz Schindler/ dpa

Das Auswärtige Amt ist zunehmend verärgert über die Verzögerungen im Fall Deniz Yücel durch türkische Behörden. Deutsche Diplomaten dürfen weiter nicht mit Yücel sprechen - obwohl der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim dies Kanzlerin Angela Merkel persönlich zugesichert hatte.

"Warum das hakt und warum die Türken mit einer Umsetzung dieser Zusage zögern, entzieht sich total unserer Kenntnis", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Das Ministerium hatte die türkischen Behörden sofort nach der Inhaftierung um die Möglichkeit der konsularischen Betreuung für den "Welt"-Korrespondenten gebeten.

Dabei geht es vor allem darum, angemessene Haftbedingungen sicherzustellen. Die Türkei ist nicht dazu verpflichtet, sie zu gewähren, weil Yücel nicht nur deutscher, sondern auch türkischer Staatsbürger ist und von der Türkei als solcher betrachtet wird. Die Bundesregierung hat daher nach international gültigen Regeln keinen rechtlichen Anspruch darauf, ihn konsularisch zu betreuen.

Yücel hatte sich Mitte Februar in der Türkei der Polizei gestellt und war festgenommen worden. Ihm wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Volksverhetzung vorgeworfen. Vor zwei Wochen hatte ein Haftrichter in Istanbul nach 13 Tagen Polizeigewahrsam Untersuchungshaft für Yücel angeordnet. Bis es zur Freilassung oder zum Prozess kommt, können in der Türkei bis zu fünf Jahre vergehen.

Der Fall Yücel war auch Thema bei einem Treffen der beiden Außenminister des Landes vor einigen Tagen gewesen. Er habe noch einmal klargemacht, dass er eine unbefristete Untersuchungshaft für falsch und unangemessen halte, sagte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) danach.

sep/dpa/Reuters
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.