Außenministerium: Türkei weist Foltervorwürfe von Deniz Yücel zurück

Die türkische Regierung reagiert mit Empörung auf die Foltervorwürfe von "Welt"-Journalist Deniz Yücel. Die Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlechtzumachen.

Deniz Yücel vor dem Amtsgericht in Berlin

Foto: Michael Kappeler/dpa

Das türkische Außenministerium hat den Vorwurf des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel zurückgewiesen, er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden. Auch eine Mahnung des Auswärtigen Amtes, die türkische Regierung müsse sich an geltende Antifolterkonventionen handeln, lehnte die Regierung in Ankara als unbegründet ab.

Die Vorwürfe seien bereits von der zuständigen Staatsanwaltschaft untersucht worden, heißt es in einer Stellungnahme des türkischen Ministeriumssprechers Hami Aksoy. Diese habe entschieden, die Sache nicht weiter zu verfolgen. Seit 2003 gelte das Prinzip von "null Toleranz gegenüber Folter". Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlechtzumachen.

"Wir verurteilen jede Form von Folter"

Yücel hatte am Freitag vor dem Amtsgericht ausgesagt, er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden. Er gehe davon aus, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zumindest die politische Verantwortung dafür trage oder die Misshandlungen sogar angeordnet habe. In der schriftlichen Fassung der Aussage erwähnt Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.

Gegen Yücel läuft in der Türkei ein Prozess, ihm wird unter anderem "Propaganda für eine Terrororganisation" vorgeworfen. Das Gericht in der Türkei hatte zugestimmt, dass Yücel im Rahmen der Rechtshilfe vor einem Richter in Deutschland aussagen kann.

Das Auswärtige Amt hatte daraufhin die Regierung in Ankara am Samstag aufgefordert, sich an die Antifolterkonvention der Vereinten Nationen zu halten. "Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts, ohne konkret auf die Foltervorwürfe Yücels einzugehen.

Sie forderte die türkische Regierung aber "mit Nachdruck" dazu auf, "sich an die internationalen Standards zu halten, zu denen sie sich selbst verpflichtet hat". Dazu gehörten neben der Uno-Konvention auch Verpflichtungen des Europarats zur Verhütung von Folter. Ankara hält die Ermahnung für völlig unbegründet. Alle Orte in der Türkei, an denen Menschen ihre Freiheit genommen sei, könnten "durch internationale Mechanismen überprüft" werden.

koe/dpa/AFP