Bundesanwaltschaft Deutsch-Iraner wegen Ausfuhren für iranisches Raketenprogramm angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat einen 63-jährigen Deutsch-Iraner angeklagt: Der Mann soll Industrieprodukte exportiert haben, die möglicherweise dem Raketenprogramm Teherans dienten.
Iranische Soldaten während einer Militärübung (Archiv): Unternehmer leitete Geschäfte über Umwege

Iranische Soldaten während einer Militärübung (Archiv): Unternehmer leitete Geschäfte über Umwege

Foto: AMIN KHOROSHAHI/ AFP

Teheran - Wegen verbotener Exporte von Gütern für das iranische Raketenprogramm hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen Deutsch-Iraner erhoben. Der 63-jährige Ali Reza B. soll von 2011 bis 2013 in zehn Fällen Güter aus deutscher Produktion oder aus Drittstaaten für das Raketenprogramm Irans beschafft haben, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die Ausfuhr in einem weiteren Fall wurde demnach durch die Exportkontrollbehörden verhindert.

Bei den Waren mit einem Gesamtrechnungswert von rund 436.000 Euro handelt es sich laut Anklage um Vakuumpumpen, Ventile und andere Industrieprodukte, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Die Lieferungen waren für eine Organisation in Iran bestimmt, die wegen ihrer Beteiligung an dem Raketenprogramm seit 2007 in den Anhängen der Iran-Embargo-Verordnung aufgeführt ist.

Um die Ausfuhrkontrollen zu umgehen, soll der 63-Jährige seine Geschäfte über ein Unternehmen in einem arabischen Nachbarland Irans abgewickelt haben. Die Geschäfte dieses Unternehmens koordinierte und steuerte er demnach aus Deutschland.

Der Deutsch-Iraner soll sich demnächst vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg verantworten. Laut Bundesanwaltschaft wurde er bereits 2009 wegen des Versuchs illegaler Lieferungen an die Organisation in Iran vom Landgericht Bonn zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Im Rahmen seines Atomprogramms scheint Iran gewillt, die Anforderungen der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) zu erfüllen. Das Land habe begonnen, die Vorgaben auszuführen, teilte der IAEA-Sprecher, Yukiya Amano, mit. "Ich erwarte, dass in den nächsten Wochen Fortschritte erzielt werden", sagte Amano.

kes/dpa
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