Fotostrecke

Deutsch-russische Konsultationen: Medwedew zu Gast bei Merkel

Foto: Dmitry Astakhov/ AP

Deutsch-Russischer Gipfel Merkel und Medwedew für Iran-Sanktionen

Einigkeit in der Kritik am iranischen Atomprogramm: Kanzlerin Merkel und der russische Präsident Medwedew haben sich gemeinsam für Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat ausgesprochen. Gleichzeitig beschlossen sie, ein Ministerkomitee zur besseren Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zu schaffen.

Meseberg - Deutschland und Russland wollen bei der Frage nach einem schärferen Vorgehen gegen Iran an einem Strang ziehen. Beide Länder hielten Sanktionen gegen Teheran wegen des Atomprogramms für sinnvoll, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abschluss eines zweitägigen Treffens mit dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew am Samstag in Meseberg bei Berlin. Der Kremlchef äußerte zugleich die Hoffnung, dass Teheran doch noch einlenke.

"Die Sorge um das iranische Nuklearprogramm wächst", betonte die Kanzlerin. Es stehe im Raum, dass in naher Zukunft Sanktionen vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet werden könnten. Es habe Angebote an Iran gegeben. Jetzt sei die Zeit gekommen, wenn sich qualitativ nichts ändere, "dass solche Sanktionen beschlossen werden müssen".

"Das ist eine gemeinsame Position", hob Merkel hervor. Es sei ein großer, wichtiger Schritt. Medwedew sagte, ein internationaler Konsens sei wichtig. "Entweder stehen wir alle gemeinsam oder wir driften dann in verschiedene Richtungen, das wäre falsch." Besser wäre es jedoch, ohne Sanktionen auszukommen. "Wir hoffen, dass die iranische Führung auf die Stimme der internationalen Gemeinschaft hört."

Merkel sicherte Medwedew zu, bei der vor allem von Moskau gewünschten Visafreiheit zwischen der EU und Russland zügig zu einer Lösung zu kommen. Beide kündigten zudem an, eine engere Sicherheitszusammenarbeit zwischen der EU und Russland anzustoßen. Hierfür solle ein Komitee auf Ministerebene eingerichtet werden, regten die beiden nach einem Treffen in Schloss Meseberg am Samstag an. In einem Memorandum hieß es weiter, das geplante Komitee unter Leitung von EU-Außenministerin Catherine Ashton und ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow solle als Forum für einen Austausch zu Fragen der internationalen Politik und der Sicherheit dienen.

Die Bundeskanzlerin hatte angekündigt, bei dem zweitägigen informellen Meinungsaustausch im Gästehaus der Bundesregierung im Norden von Brandenburg auch über die Menschenrechtslage in Russland sprechen zu wollen.

hpi/dpa/afp
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.