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09. März 2019, 19:59 Uhr

Türkei-Korrespondenten

Maas rügt Einschränkung der Pressefreiheit

Einigen deutschen Korrespondenten wurde ihre neuerliche Presse-Akkreditierung in der Türkei verweigert. Außenminister Maas rügte die Einschränkung der Pressefreiheit jetzt als inakzeptabel.

Es sei nicht akzeptabel, wenn deutsche und europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in dem Land nicht frei nachgehen könnten, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar." Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten können, so Maas. Das wisse auch sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu.

Aus Regierungskreisen berichtet der "Tagesspiegel" außerdem, Deutschland betrachte es als Affront, dass mehrere deutsche Journalisten faktisch außer Landes gezwungen werden. Man werde die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen, sondern immer wieder zur Sprache bringen. Drei langjährigen deutschen Türkei-Korrespondenten waren von den zuständigen Behörden in Ankara keine neuen Jahres-Akkreditierungen ausgestellt worden, darunter auch der für den "Tagesspiegel" berichtende Journalist Thomas Seibert. Wie sein ZDF-Kollege und ein NDR-Reporter werde Seibert die Türkei an diesem Sonntag verlassen müssen. Die Pressekarten ausländischer Medienvertreter laufen jedes Jahr im Dezember ab und müssen neu beantragt werden.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP warten mehr als zwei Monate nach Ablauf der alten Pressekarte zurzeit noch rund 80 ausländische Journalisten in der Türkei auf die neue Akkreditierung, unter ihnen auch noch zahlreiche Deutsche. Die Pressekarte ist zumeist Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung.

Angesichts der zugespitzten Entwicklung aktualisierte das Auswärtige Amt auch seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei: Es könne "nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift", heißt es darin.

Das Ministerium verweist zudem auf Aussagen der türkischen Regierung von Anfang März, nach denen Personen eine Festnahme bei der Einreise drohe, die im Ausland unter anderem an Versammlungen von als "terroristisch" eingestuften Organisationen teilgenommen haben und in den Urlaub in die Türkei reisen. "Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nicht-öffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden." In den vergangenen Jahren wurden wiederholt europäische Journalisten in der Türkei unter "Terrorverdacht" festgenommen, darunter der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und die Journalistin Mesale Tolu.

bor/dpa/AFP

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