Deutscher Sozialdemokrat EU-Parlament wählt Schulz zum Präsidenten

Das Europaparlament wird künftig von einem Deutschen geführt: Der Sozialdemokrat Martin Schulz ist in Straßburg mit klarer Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden. Der bisher bekannt streitlustige Politiker will nun sanftere Töne anschlagen.
Sozialdemokrat Schulz (im Dezember 2011): Neuer Parlamentspräsident

Sozialdemokrat Schulz (im Dezember 2011): Neuer Parlamentspräsident

Foto: dapd

Straßburg - Der deutsche Politiker Martin Schulz ist neuer Präsident des Europaparlaments. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten erreichte am Dienstag in Straßburg bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. 387 von 699 anwesenden Abgeordneten stimmten für ihn.

Damit setzte er sich deutlich gegen seine zwei Gegenkandidaten, die europafreundliche Britin Diana Wallis und den konservativen Briten Nirj Deva durch. Die Wahl von Schulz galt bereits im Vorfeld als sicher, weil ihm die beiden großen Fraktionen ihre Unterstützung zugesichert hatten.

Schulz wird damit Nachfolger des Polen Jerzy Buzek, der nach der Europawahl im Juni 2009 als erster Osteuropäer an die Spitze des Europaparlaments gewählt worden war.

Die Präsidenten der EU-Volksvertretung werden jeweils für zweieinhalb Jahre gewählt. Die beiden größten Gruppen im Parlament, Konservative und Sozialdemokraten, wechseln sich innerhalb einer Legislaturperiode traditionell in der Amtsführung ab. Schulz gehört dem Parlament seit 1994 an, seit 2004 leitete er die Fraktion der Sozialisten und Sozialdemokraten.

Der 56 Jahre alte Politiker stammt aus Eschweiler in Nordrhein-Westfalen. Der gelernte Buchhändler tritt mitten in der schweren europäischen Schuldenkrise an die Spitze des Europaparlaments. Das Parlament ist seit dem Ende 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon zu einem wichtigen Akteur geworden. Ohne Zustimmung der Abgeordneten läuft auch im Kampf um Stabilität des Euro und gegen zunehmenden Vertrauensverlust bei den Bürgern nichts mehr. Der Präsident des Europaparlamentes ist der wichtigste Gesprächspartner der Regierungschefs.

"Es ist eine enorme Ehre, dass ich in so turbulenten Zeiten die Chance habe, an die Spitze des Europaparlaments gewählt zu werden", hatte Schulz im Vorfeld der Wahl gesagt. Er wolle das Parlament "nach innen hin zusammenführen, über die Fraktionsgrenzen hinweg", so Schulz, der als streitlustiger Politiker bekannt geworden war. Unter anderem hatte er sich im Parlament heftige Auseinandersetzungen mit dem früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi geliefert.

fab/dpa/AFP/dapd
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