Diplomatie Steinmeier entsendet Erkundungsteams

Die Bundesregierung hat sich mit einer breit angelegten diplomatischen Offensive in die internationalen Bemühungen um eine schnellstmögliche Waffenruhe in Nahost eingeschaltet. Außenminister Steinmeier entsandte Sondierungsteams nach New York, Beirut und Damaskus.


Berlin/Tel Aviv - Die hochrangigen Diplomaten sollen nach dem Willen von Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) die Lage in diesen Städten parallel zu seiner eigenen Blitzreise in den Nahen Osten sondieren. Sein Sprecher Martin Jäger sagte, Fernziel sei eine dauerhafte Beilegung des Konflikts.

Nach Angaben Jägers will sich Steinmeier morgen auf Malta mit seinen Sondierungsteams zu einem Strategiegespräch treffen, um "mögliche Elemente einer diplomatischen Lösung" des Konflikts zu identifizieren. Am Mittwoch werde Steinmeier an der Libanon-Konferenz in Rom teilnehmen. Dabei werde es um eine politische Gesamteinschätzung, um die humanitäre Lage in Südlibanon sowie um die Umrisse einer politischen Rahmenlösung für den Konflikt gehen.

Vor Konferenzbeginn will Steinmeier in Rom bilaterale Gespräche mit US-Außenministerin Condoleezza Rice und seinem italienischen Amtskollegen Massimo D'Alema führen. An dem Krisentreffen nehmen außerdem die Außenminister der anderen EU-Staaten sowie Russlands, Ägyptens, Saudi-Arabiens und Jordaniens teil.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, alle Anstrengungen der Bundesregierung - dazu zählten die Nahost-Reise Steinmeiers ebenso wie zahlreiche Telefonate und Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel - seien darauf gerichtet, die Bedingungen für eine sofortige Waffenruhe zu schaffen und Perspektiven für eine dauerhafte Stabilisierung der Situation zu erörtern. "Wir setzen uns ein für eine Waffenruhe, die hält, die nicht trügerisch ist und die die Kernpunkte des Konflikts im Blick hat", sagte Wilhelm.

Nach den Worten Jägers hat die Steinmeier-Reise ergeben, dass es "erste Indizien für eine diplomatische Öffnung" im Konflikt gebe. Das Ergebnis der Reise sei "ein vorsichtiger Optimismus". Besonders positiv bewertete der Außenamtsprecher die Rolle Ägyptens und des Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas. Beide unternähmen verantwortungsvolle und sehr umsichtige Bemühungen mit dem Ziel einer Befriedung und der Freilassung der entführten israelischen Soldaten. "Wir haben eine gewisse Hoffnung, dass diese Bemühungen in absehbarer Zeit auch zum Erfolg führen können."

asc/AP



© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.