Diplomatischer Vorstoß Obama bietet Iran Neuanfang an

Für seinen Vorgänger George W. Bush zählte Iran zur "Achse des Bösen", der neue US-Präsident Barack Obama wagt nun einen radikalen Kurswechsel: In einer TV-Ansprache bot er dem iranischen Volk einen Neubeginn der Beziehungen an. Die Mission: das Ende der jahrzehntelangen Eiszeit.


Washington - Überraschung zum persischen Neujahrsfest: US-Präsident Barack Obama hat die Initiative für einen "Neubeginn" in den Beziehungen zu Iran ergriffen. In scharfem Kontrast zu seinem Amtsvorgänger George W. Bush, der Iran zu einem Teil der "Achse des Bösen" erklärt hatte, lobte Obama in einer am Freitag veröffentlichten Videobotschaft die "Größe des iranischen Volkes". Er brachte einen "erneuerten Austausch" und eine "Partnerschaft" ins Gespräch. "Wir werden die Hand reichen, wenn Sie bereit sind, zuerst Ihre Faust zu öffnen", sagte er.

US-Präsident Obama bei TV-Ansprache: "Wir werden die Hand reichen"
REUTERS

US-Präsident Obama bei TV-Ansprache: "Wir werden die Hand reichen"

"Die USA wollen, dass die Islamische Republik Iran ihren rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnimmt", sagte Obama in der Videobotschaft zum iranischen Neujahrsfest Nowrus. "Sie haben dieses Recht - aber es ist von realer Verantwortung begleitet, dieser Platz kann nicht mit Terror und Waffen erreicht werden, sondern durch friedfertige Handlungen, die die wahre Größe des iranischen Volkes darstellen", fügte Obama in der überraschenden Ansprache an das iranische Volk hinzu. Das Weiße Haus in Washington erklärte, die Videobotschaft sei mit Untertiteln auf Farsi verschiedenen Medien im Nahen Osten zur Verfügung gestellt worden. Sie werde auch ins Internet gestellt.

Obamas Botschaft richtet sich an das iranische Volk und die Teheraner Führung, ohne dass der US-Präsident einen der politischen Verantwortlichen - wie Präsident Mahmud Ahmadinedschad oder den geistlichen Führer Ajatollah Ali Chamenei - beim Namen nennt. "Seit beinahe drei Jahrzehnten sind die Beziehungen zwischen unseren Nationen gespannt", sagte Obama in Anspielung auf den Abbruch der diplomatischen Beziehungen im April 1980. "Aber an diesem Festtag erinnern wir uns an die gemeinsame Menschheit, die uns zusammenhält."

"Durch Drohungen kommen wir nicht voran"

Da das Nowrus-Fest eine Gelegenheit für einen "Neubeginn" sei, wende er sich an die iranischen Führer mit seinen Worten über eine neue Ära des "ehrlichen Engagements", das "auf gegenseitigem Respekt aufbaut", sagte Obama. Maßstab für die "Größe des iranischen Volkes und der iranischen Zivilisation" sei "nicht die Fähigkeit zur Zerstörung", sondern "die Fähigkeit zum Aufbauen und Neuschaffen". Die Zukunft, die er anstrebe, sei "eine Zukunft mit erneuertem Austausch zwischen unseren Völkern und stärkeren Gelegenheiten für Partnerschaft und Handel", sagte Obama.

"Wir haben ernste Meinungsverschiedenheiten, die über die Zeit gewachsen sind", sagte Obama. Seine Regierung fühle sich nun der Diplomatie verpflichtet, die "die ganze Bandbreite der Themen" aufgreife. Dieser Prozess werde "durch Drohungen nicht vorankommen". Seit Jahren hatte die US-Regierung der iranischen Führung vorgeworfen, unter dem Deckmantel der Nutzung der Atomenergie für zivile Zwecke zugleich ein Programm zum Bau von Atombomben zu betreiben. Darauf nahm Obama in seiner Videobotschaft keinen Bezug.

Zunächst stand nicht fest, in welcher Form die Botschaft Obamas tatsächlich die iranische Bevölkerung erreicht. Dem Weißen Haus zufolge wurde das Video unter anderem dem englischsprachigen Programm des arabischen Nachrichtensenders al-Dschasira, dem persischen Programm der BBC und der Voice of America zur Verfügung gestellt.

In Iran steht am 12. Juni eine Präsidentschaftswahl an. Bislang gab Präsident Ahmadinedschad nicht bekannt, ob er sich um eine Wiederwahl bewirbt. Ahmadinedschad hatte Obama zu seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl im November gratuliert und gefordert, er müsse einen radikalen Wechsel im Umgang mit Iran einleiten.

ffr/AFP/Reuters/AP



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