Dirty Tricks Wenn Kriegsgründe erfunden werden

Von der Emser Depesche bis zum Hufeisenplan, vom erstunkenen Tonkin-Zwischenfall bis zum erlogenen Babymord - immer wieder haben auch deutsche und amerikanische Militärs mit Propagandalügen und Provokationen die Kriegslust im eigenen Land zu schüren versucht. Derzeit, argwöhnen US-Friedenskämpfer, arbeiteten Bushs Psychokrieger an einem "neuen Tonkin".
Von Jochen Bölsche

Wann immer es der Regierung Bush in den letzten Monaten darum ging, die Welt von der Notwendigkeit eines US-Angriffskriegs auf den Irak zu überzeugen, zählte ein General namens Hussein Kamal zu den meistzitierten Zeugen.

Erst nachdem der Ex-Schwiegersohn Saddam Husseins, oberster Chef der irakischen Rüstungsindustrie, 1995 nach Jordanien übergelaufen sei und ausgepackt habe, sei das Regime in Bagdad bereit gewesen, "die Produktion von über 30 000 Litern Anthrax und anderer tödlicher B-Waffen-Stoffe zuzugeben", sagte Präsident George W. Bush im Oktober vorigen Jahres in einer Rede, um die Heimtücke des Schurkenstaates zu belegen.

Bushs Außenminister Colin Powell zitierte den Überläufer noch am 5. Februar dieses Jahres vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, um Saddams Gier nach Massenvernichtungsmitteln und die Unfähigkeit der UN-Inspektoren anzuprangern.

"Der Irak benötigte Jahre, um endlich die Produktion von vier Tonnen des tödlichen Nervengases VX zuzugeben," erklärte Powell. "Das Eingeständnis erfolgte erst, nachdem den Inspektoren auf Grund der Aussagen des geflohenen Kamal Hussein bestimmte Dokumente in die Hände gefallen waren."

Kriegspropaganda mit verfälschten Aussagen

Seit einigen Tagen ist alles ganz anders: Bushs Kronzeuge Kamal - der sofort ermordet wurde, nachdem der Tyrann von Bagdad ihn 1996 mit einer Amnestiegarantie zur Rückkehr in den Irak gelockt hatte - dient jetzt der US-Friedensbewegung als Kronzeuge gegen Bush.

Die Art und Weise, wie Washington in den letzten Wochen mit Kamals Aussagen operiert hat, verstärkt amerikanische Pazifisten und Publizisten in dem Verdacht, die Falken im Weißen Haus wollten das amerikanische Volk mit gezielt verbreiteten Falschinformationen in den Krieg gegen den Irak hetzen.

Denn wie das US-Nachrichtenmagazin "Newsweek" in seiner Ausgabe vom 3. März enthüllte, haben die Bushisten, die sich so lange und so gern auf Kamal beriefen, einen wesentlichen Teil der Aussagen unterschlagen, die der Überläufer 1995 in einer dreistündigen Unterredung mit den UN-Inspektoren gemacht hat.

"Ich habe die Zerstörung aller chemischen Waffen befohlen. Alle Waffen - biologische, chemische, Trägerraketen, nukleare - sind zerstört worden," hatte Kamal in seiner Vernehmung erklärt.

Lediglich Bauanleitungen seien archiviert worden, heisst es in dem von "Newsweek" überprüften und zitierten Protokoll, das, wie das Magazin herausfand, auch amerikanischen und britischen Geheimdiensten zuging (und dessen voller Wortlaut neuerdings auch im Internet verfügbar ist) .

Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst

Dass die US-Regierung die Kernaussage ihres Starzeugen jahrelang der Öffentlichkeit verschwiegen habe, sei der dickste Hund ("the biggest story") seit Beginn der Irakkrise, kommentieren die Medienwächter von der New Yorker Bürgerinitiative FAIR ("Fairness & Accuracy In Reporting").

Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst - diese alte Erfahrung sehen die amerikanischen Bush-Kritiker durch die regierungsamtliche Verfälschung der Kamal-Aussage aufs Neue bestätigt.

Warum die Hardliner in Washington zu derartigen Methoden greifen, ist nachvollziehbar.

Schon vor mehr als zehn Jahren ersehnten die Bushisten und ihre Vordenker in den rechten, von Öl- und Rüstungskonzernen geförderten "Think Tanks" eine auf Dauer angelegte Vorherrschaft Amerikas über Eurasien - insbesondere mehr Einfluss auf Afghanistan ("das Cockpit Asiens") und einen Zugriff auf den Irak, eines der rohstoffreichsten Länder der Erde (siehe Folge 8 dieser Serie).

Spekulationen über ein "neues Pearl Harbour"

Um für solche kühnen Unternehmungen gerüstet zu sein, verlangte die Lobby-Organisation "Project for the New American Century" (PNAC) eine -zig Milliarden Dollar teure "Transformation" des US-Militärs in eine jederzeit global einsetzbare Kriegsmaschinerie. "Dieser Umwandlungsprozess wird wahrscheinlich sehr lange dauern," hiess es noch in einem PNAC-Strategiepapier aus dem September 2000, "es sei denn, ein katastrophales Ereignis tritt ein, das als Katalysator dient - wie ein neues Pearl Habour".

Kurz nachdem das katastrophale Ereignis - am 11. September 2001 - eingetreten war, sah Bush den rechten Zeitpunkt gekommen. Wenig später ordnete er per geheimem Exekutivbefehl nicht nur den Kreuzzug gegen den Terrorismus an, sondern auch die Erarbeitung von Plänen für einen Irakkrieg.

Doch der Präsident hatte die Rechnung ohne die Öffentlichkeit gemacht. So bereitwillig die Amerikaner und ihre Verbündeten dem Präsidenten in seinen "Krieg gegen den Terrorismus" und auch in den Feldzug gegen das afghanische Taliban-Regime folgten, so schwierig war es, dem gemeinen Volk rasch auch noch die Notwendigkeit eines so genannten Präventivkrieges gegen den Irak zu vermitteln.

Die CIA widerlegt das Weiße Haus

Erst vorigen Monat beklagte der New Yorker Kolumnist (und Kriegsbefürworter) Thomas Friedman: "Ich hatte seit September die Möglichkeit, durch das ganze Land zu reisen, und kann mit Bestimmtheit sagen, dass ich nicht ein einziges Mal zu einem Publikum sprach, von dem ich den Eindruck hatte, es sei mehrheitlich für den Krieg im Irak."

Dabei hatte Bushs Regierung schon gleich nach dem 11. September 2001 die Version verbreitet, die Attentäter seien vom Irak unterstützt worden. Viele Amerikaner allerdings glaubten offenbar eher der CIA, die Bush öffentlich widersprach: Sie sehe keine Verbindung zwischen Saddam und der al-Qaida.

Ebenso rasch platzte die von Washington zunächst lancierte Lesart, die mysteriösen Anthrax-Briefe, die im Herbst 2001 für Panik in der Bevölkerung sorgten, seien im Auftrage des Irak verschickt worden. FBI-Ermittler stießen auf eine ganz andere Spur: Die tödlichen Sporen stammten mit hoher Wahrscheinlichkeit aus einem US-Militärlabor.

Ein Phantom, das "Mr. Anthrax" heißt

Ins Visier geriet ein amerikanischer Biowissenschaftler mit intensiven CIA-Kontakten und einem denkbar dubiosen Lebenslauf: Angehöriger einer Killertruppe im einstigen Rassistenstaat Rhodesien; Bioforscher im Auftrag des südafrikanischen Apartheid-Regimes; ABC-Waffen-Inspektor der UN im Irak; Wissenschaftler in der Biowaffen-Forschung; Reisender in geheimer US-Mission in Zentralasien.

Als die Ermittlungen voriges Jahr ins Stocken zu geraten schienen, kommentierte die "New York Times": Wäre der Mann ein Araber, "wäre er längst verhaftet. Aber es handelt sich um einen blauäugigen Amerikaner mit Verbindung zum Pentagon, zur CIA und zum Bioabwehrprogramm."

Und auch die Hamburger "Zeit" argwöhnte: "Gibt es eine Macht, die will, dass Mr. Anthrax ein Phantom bleibt?... Haben die Anthrax-Anschläge etwas mit den Geheimnissen der amerikanischen Regierung zu tun?"

Lesen Sie im zweiten Teil, wie Desinformation den Vietnamkrieg auslöste und wie die CIA mit einer verdeckten Operation die Russen in einen Krieg lockte, an dessen Ende der Zusammenbruch des Sowjetreichs und die planetarische Hegemonie der USA standen.

Während es um den mysteriösen "Mr. Anthrax" seltsam still wurde, widmeten sich Washingtons Kriegspropagandisten um so intensiver der Behauptung, Saddam Hussein bedrohe die USA mit Massenvernichtungswaffen.

Peinlich, dass die CIA dieser Behauptung schon im Juli vorigen Jahres widersprach: Der Irak stelle in "absehbarer Zukunft" keine unmittelbare Gefahr für die Vereinigten Staaten dar; ein Irakkrieg jedoch würde das Terror-Risiko in den USA deutlich erhöhen - Einschätzungen, mit denen sich der Geheimdienst prompt den Zorn der Washingtoner Bellizisten zuzog.

Rüge vom "Fürsten der Finsternis"

Oberfalke und PNAC-Stratege Richard Perle - der stolz darauf ist, von Friedenskämpfern als "Fürst der Finsternis" tituliert zu werden - rügte die CIA, sie versage in Sachen Irak. Pentagon-Chef Donald Rumsfeld schäumte, der Dienst sei "kurzsichtig".

Letzte Woche kündigte Rumsfeld den Aufbau einer weiteren Agententruppe an - zusätzlich zu den bereits bestehenden 14 US-Geheimdiensten. Die Spione sollen dem Verteidigungsministerium direkt unterstellt sein und "origineller" denken als die CIA.

Obwohl Rumsfeld wiederholt die Vorlage von "Beweisen" für das Vorhandensein von ABC-Waffen angekündigt hat, fehlt es bis heute an völkerrechtlich relevanten Belegen, die einen Krieg rechtfertigen würden. In der Bundesrepublik, kommentierte die "Süddeutsche Zeitung", würde Material von solcher Qualität nicht einmal zur Verurteilung eines "Hühnerdiebes" ausreichen.

Rumsfeld reagierte auf Kritik schlicht mit der Forderung nach einer Umkehr der Beweislast ("Das Fehlen von Beweisen ist kein Beweis für das Fehlen von Massenvernichtungswaffen") - und, ebenso wie Bush, mit sinnentstellend verkürzten Zitaten aus dem Kamal-Protokoll.

Als der Trick vorige Woche aufflog, war in der US-Friedensbewegung sogleich von einem "neuen Tonkin" die Rede.

Am Beginn des Vietnamkriegs stand eine Lüge

Tonkin - dieser Terminus steht nicht nur in den USA für den Versuch, den Gegner durch Intrigen zum Erstschlag zu provozieren, einen Angriffskrieg als Verteidigung zu tarnen oder das eigene Volk durch Gräuelmärchen in eine Schlacht zu hetzen.

Die Tonkin-Lüge stand am Beginn des Vietnamkrieges in Südostasien: Berichte über einen (in Wahrheit nicht erfolgten) Überfall nordvietnamesischer Boote auf den US-Zerstörer "Maddox" im Golf von Tonkin nahm US-Präsident Lyndon B. Johnson 1964 zum Anlass, sich vom Kongress zu einer lange vorbereiteten Serie von Luftschlägen gegen Vietnam ermächtigen zu lassen - Auftakt zu einer mörderischen Völkerschlacht.

Kriegslisten dieser Art sind so alt wie die Menschheit. Und sie sind auch den Deutschen auf verhängnisvolle Weise vertraut.

Otto von Bismarck veröffentlichte 1870 die berüchtigte "Emser Depesche" von Kaiser Wilhelm I. in einer derart verstümmelten Fassung, dass Napoleon III. sie als Kriegserklärung wertete - und selber eine abgab. Adolf Hitler liess 1939 einen polnischen Angriff auf den Reichssender Gleiwitz vortäuschen, um mitteilen zu können: "Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen." Rudolf Scharping förderte 1999 die Kosovo-Kriegsbereitschaft der Deutschen mit einem angeblichen "Hufeisenplan", der sich als Fälschung erwies.

"Die Geheimoperation war eine exzellente Idee"

Die Amerikaner stehen den Deutschen auf diesem Gebiet kaum nach. So bekennt der einstige CIA-Direktor Robert Gates in seinen Memoiren, dass die USA im Sommer 1979 mit verdeckten Hilfsaktionen für islamische Untergrundkämpfer die Sowjetunion zur Intervention in Afghanistan provoziert zu haben.

"Die Geheimoperation war eine exzellente Idee," erklärte der vormalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski Jahre später in einem Interview, "sie hatte den Effekt, die Russen in die afghanische Falle zu locken." Als die Sowjets einmarschiert seien, so Brzezinski im "Nouvel Observateur", habe er an Präsident Carter geschrieben, nun hätten auch die Russen "ihren Vietnamkrieg". Und tatsächlich habe der zermürbende Krieg am Ende "zur Demoralisierung und zum Zusammenbruch" des Sowjetreichs geführt.

Gut zehn Jahre nach der "covert operation" in Afghanistan - bei der die Amerikaner die Vorläufer der WTC-Terroristen bewaffneten, munitionierten und instrumentalisierten - begleiteten schmutzige Propagandatricks den Golfkrieg.

Babymorde, von PR-Agenten erfunden

Unvergessen sind in den USA die TV-Bilder von jener angeblichen Krankenschwester, die unter Tränen irakische Soldaten beschuldigte, Brutkästen geöffnet und kuweitische Säuglinge massakriert zu haben. Die Lüge hatte kurze Beine: Eine PR-Agentur aus dem Umfeld der neokonservativen Think Tanks hatte die Geschichte frei erfunden. In die Rolle der Krankenschwester war die Tochter des Botschafters von Kuweit geschlüpft.

Als Washington nach den WTC-Anschlägen erklärte, im Krieg gegen den Terrorismus sei die Waffe der Desinformation unverzichtbar, stieg in einem Teil der US-Gesellschaft das Misstrauen in die Regierenden schlagartig an.

Bei manchem wuchsen sich die Zweifel an der Wahrheitstreue Washingtons zur Paranoia aus. Andere Bürger hingegen legen seither eine bemerkenswerte Wachsamkeit an den Tag.

Lesen Sie im 3. Teil, wie der nahezu unglaubliche Geheimplan "Northwoods" enttarnt wurde und warum hohe US-Militärs zum Zwecke der Desinformation einst sogar eigene Landsleute ermorden lassen wollten.

Besonders mißtrauisch beäugen US-Friedensfreunde seit langem das wohl merkwürdigste territoriale Konstrukt der Welt: die beiden Flugverbotszonen im Norden und im Süden des Irak. Dort, wo amerikanische und britische Maschinen unablässig irakisches Territorium kontrollieren und bombardieren, so fürchteten sie schon voriges Jahr, könnten sich schon bald Dinge ereignen, die den Persischen Golf in einen "Tonkin-Golf" verwandeln würden.

Die "no-fly zones" (NFZ) waren nach dem Golfkrieg, 1991 und 1992, von den westlichen Siegermächten eingerichtet worden. Weil keine eindeutige Zustimmung der Uno vorlag, nannte die "New York Times" diesen Schritt "vermutlich unklug und womöglich illegal".

"Hidden trigger" in der Wüste?

Die Zweifel von damals sind vergessen, Amerikaner und Briten reklamieren für ihre Präsenz in den NFZ mittlerweile das Gewohnheitsrecht. US-Oppositionsblätter wie das liberale Magazin "The American Prospect" wiederum sehen in den verbotenen Wüstenzonen einen verborgenen Auslöser ("hidden trigger") für einen möglichen Krieg.

Schüsse auf amerikanische oder britische Militärmaschinen in den NFZ, betonen Washingtoner Regierungssprecher, würden als ernsthafte Verletzung einschlägiger UN-Resolutionen angesehen - als casus belli. Damit aber, argumentiert "Prospect"-Kolumnist Robert Dreyfuss, hätten es die auf einen Angriff erpichten amerikanischen Strategen in der Hand, jederzeit einen Kriegsanlass zu provozieren oder vorzutäuschen. Absurd?

Kaum einem gesunden Hirn würden solche Gedanken entspringen - wenn, ja wenn nicht Pläne für eine Geheimoperation mit dem Codenamen "Northwoods" existierten, die 1962 entwickelt wurden und gespenstische Einblicke in die menschenverachtende Mentalität der höchsten US-Militärs jener Jahre geben.

"Wir könnten ein US-Schiff in die Luft jagen"

Die "Top secret" gestempelten Dokumente, die mittlerweile auf Grund eines Kongressbeschlusses freigegeben und voriges Jahr erstmals veröffentlicht worden sind, hatte der Chef des Vereinigten Generalstabs in Washington, General Lyman L. Lemnitzer, ausarbeiten lassen. Darin aufgeführt sind seitenweise Vorschläge für dirty tricks, von deren Ausführung sich die Militärs öffentliche Unterstützung für einen zeitweise geplanten US-Überfall auf das kommunistische Kuba versprachen.

Die schriftlich niedergelegten Ideen der Top-Militärs reichen von der Ermordung unschuldiger Bewohner von US-Städten bis hin zu vorgetäuschten Anschlägen auf US-Kriegsschiffe, die Fidel Castro in die Schuhe geschoben werden sollten: "Wir könnten ein US-Schiff in der Bucht von Guantanamo in die Luft jagen und Kuba beschuldigen," heisst es da, und: "Die Listen der Todesopfer in den US-Zeitungen würden eine hilfreiche Welle nationaler Empörung auslösen."

Auch Flugzeugentführungen und Bombenattentate in US-Großstädten wurden in Erwägung gezogen, um "die kubanische Regierung vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit so darzustellen, dass sie ... als alarmierende und unkalkulierbare Bedrohung für den Frieden der westlichen Hemisphäre erscheint".

Ein toter Astronaut als Kriegsvorwand

Detailliert ist in den "Northwoods"-Papieren auch dargestellt, wie sich mit Hilfe raffiniert gestalteter Flugrouten, gefälschter Kennzeichen und präparierter Wracktrümmer der Eindruck erwecken lässt, ein US-Flugzeug sei durch kubanisches Militär abgeschossen worden.

Sogar für einen möglichen Tod des Astronauten John Glenn wollten die Militärplaner Kuba verantwortlich machen: Sollte beim ersten Versuch der USA, einen Menschen ins All zu befördern, die Rakete explodieren, könne das Unglück kubanischen Saboteuren angelastet und als Vorwand für einen Krieg genutzt werden.

Als die Papiere voriges Jahr durch den Buchautor James Bamford ("Body of Secrets") und den TV-Sender ABC bekannt wurden, vernahm die Öffentlichkeit erleichtert, dass der einstige Präsident John F. Kennedy die Umsetzung der "Northwoods"-Pläne abgelehnt habe.

Erst "top secret", jetzt im Internet

Zwei Jahre später allerdings startete Kennedy-Nachfolger Johnson die Tonkin-Intrige, womöglich nach einem ganz ähnlichen Drehbuch.

Mittlerweile stehen die Faksimiles der "Northwoods"-Akte  also im Internet - gleichsam als ein virtuelles Mahnmal, das daran erinnert, zu welchen Teufeleien selbst in der grössten Demokratie der Welt Obskuranten in Uniform fähig sein können, sofern nicht im Weißen Haus ein Mann mit einem Minimum an Anstand sitzt, der sie bremst.

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