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Obama gegen Trump "Das ist nicht normal"

Der US-Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Barack Obama hielt sich mit Kritik an seinem Nachfolger Donald Trump bisher zurück. Vor den Midterms schaltet der Ex-Präsident nun in den Angriffsmodus.

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat seinen Nachfolger Donald Trump kritisiert. In einer Rede nannte er ihn "das Symptom, nicht die Ursache" für Spaltung und Polarisierung. Ihm zufolge nutzt Trump "Ressentiments, die die Politiker seit Jahren schüren". Die Rede, bei der Obama Trumps Vorgehen rügte, hat er an der Universität von Illinois gehalten.

In ungewöhnlich direkten Worten äußerte er seine Bedenken über die Politik in der Trump-Ära und richtete sich inständig an die Wähler, vor allem an junge Menschen, im November zur Wahl zu gehen. "Wenn Sie dachten, dass Wahlen nicht wichtig sind, hoffe ich, dass diese vergangenen zwei Jahre diesen Eindruck korrigiert haben", sagte er.

"Nur ein Blick auf die jüngsten Schlagzeilen sollte Ihnen sagen, dass dieser Moment wirklich anders ist", so Obama. "Der Einsatz ist höher. Die Konsequenzen, wenn wir am Spielfeldrand sitzen bleiben, sind katastrophaler."

Er fügte später hinzu: "Das ist nicht normal."

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Trump greift seinen Vorgänger regelmäßig an. Obama hält sich normalerweise aber mit Kritik zurück. Trump spottete am Freitag bei einem Auftritt in Fargo im US-Bundesstaat North Dakota über Obamas Rede. "Ich bin eingeschlafen."

Obama unterstützte bisher Kandidaten und erschien zu Wohltätigkeitsveranstaltungen, doch den größten Teil seiner Zeit nach der Präsidentschaft verbrachte er politisch im Hintergrund.

Nun stehen in zwei Monaten die Kongresswahlen in den USA an. Die Rede war der Auftakt für die Kampagne der Demokraten im Herbst: Obama wird am Samstag bei einer Wahlveranstaltung in Südkalifornien auftreten, bevor er nächste Woche nach Ohio und später im Monat nach Illinois und Pennsylvania geht.

Bei den Wahlen im November werden das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest für die Regierung des Republikaners Trump. Der Präsident befürchtet, die Republikaner könnten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an die Demokraten verlieren.

"Wir sollen Tyrannen die Stirn bieten, ihnen nicht folgen."

Obama sagte in seiner Rede zudem in Anspielung auf Trump, über Parteigrenzen hinweg sollte klar sein, dass der US-Justizminister nicht dazu gedrängt werden dürfe, politische Gegner zu bestrafen oder Angehörige der eigenen Partei zu schützen. "Es sollte nicht demokratisch oder republikanisch sein zu sagen, wir bedrohen die Freiheit der Presse, weil sie Dinge sagen oder Geschichten publizieren, die sie nicht mögen."

Auch habe es nichts mit Parteizugehörigkeit zu tun, "dass wir sagen, wir nehmen keine bestimmten Menschengruppen auf der Basis ins Visier, wie sie aussehen oder wie sie beten. Wir sind Amerikaner. Wir sollen Tyrannen die Stirn bieten, ihnen nicht folgen. Wir sollen Diskriminierung die Stirn bieten. Und wir sollen ganz sicher klar und eindeutig Nazi-Sympathisanten die Stirn bieten! Wie schwierig kann es sein zu sagen, dass Nazis schlecht sind!"

Nach den tödlichen Protesten in Charlottesville vor einem Jahr war Trump dafür kritisiert worden, rechtsextreme Gewalt nicht eindeutig verurteilt zu haben. Es habe auf beiden Seiten der Demonstranten auch "sehr gute Menschen" gegeben, hatte er damals gesagt.

Obama spielte zudem auf Trumps Einreiseverbot für Menschen aus bestimmten muslimischen Staaten, Trumps Feindseligkeit gegenüber kritischen Medien und Trumps Druck auf Justizminister Jeff Sessions an.

cop/dpa/AP/Reuters