Neuer Atomkonflikt Trump droht Iran mit "sehr ernsten Konsequenzen"

Donald Trump legt im Iran-Konflikt nach. Die Regierung in Teheran müsse verhandeln, "sonst wird etwas passieren".
Donald Trump

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Foto: SAUL LOEB/ AFP

Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit Iran hat Donald Trump eine Drohung ausgesprochen. Der US-Präsident kündigte "sehr ernsthafte Konsequenzen" für den Fall an, dass Iran sein Atomprogramm wiederaufnehmen sollte. Die Regierung in Teheran "wird verhandeln, sonst wird etwas passieren". Details nannte der US-Präsident nicht.

Erst am Dienstag hatte Trump angekündigt, dass die USA aus dem Atomabkommen austreten werden. Der Deal hatte Iran dazu verpflichtet, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten. Der Westen wiederum musste dafür die Sanktionen gegen das Land lockern. Bei der Bekanntgabe seiner Entscheidung kündigte Trump nun neue harte Sanktionen gegen Iran an. Aus Teheran waren anschließend Stimmen laut geworden, die Anreicherung von Uran könnte wieder hochgefahren werden.

Das Abkommen war im Jahr 2015 zwischen Iran und den fünf Mächten des Uno-Sicherheitsrats, USA, Großbritannien, China, Russland und Frankreich, sowie Deutschland und der EU geschlossen worden. Nach dem Rückzug der USA bekräftigten die übrigen Partner, dass sie an dem Abkommen festhalten wollten.

In einer gemeinsamen Erklärung schrieben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May an Teheran: "Wir ermuntern Iran, mit Augenmaß auf die US-Entscheidung zu reagieren." Merkel sagte außerdem: "Wir werden diesem Abkommen verpflichtet bleiben und alles daran setzen, dass auch Iran seine Verpflichtungen einhält."

Im Video: Trump verkündet den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen

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Mittlerweile haben Macron und der iranische Präsident Hassan Rohani auch miteinander telefoniert. Macron verwies demnach auf die gemeinsame Erklärung Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens. Der französische Präsident erwähnte außerdem seinen Plan, Gespräche über das iranische Raketenprogramm, über eine langfristige Kontrolle der Atom-Aktivitäten sowie über die wichtigsten Krisen der Region des Nahen und Mittleren Ostens aufzunehmen.

Im Interview der ARD-Tagesthemen sagte Macron, man müsse den Ansatz des Abkommens erweitern um Themen wie die ballistischen Raketen. Schon bei seinem Besuch in den USA hatte der französische Präsident den Wunsch geäußert, "ein neues Abkommen" mit Iran zu schließen. Auch hier ging es bereits um das Raketenprogramm.

Rohani drängte die europäischen Partner laut der Nachrichtenagentur Isna zur Eile: "Unter den aktuellen Umständen hat Europa eine sehr limitierte Gelegenheit, das Atomabkommen zu bewahren", sagte Rohani demnach. Europa müsse "so schnell wie möglich" seine Position klarstellen und seine Absichten in Bezug auf seine Verpflichtungen genau darlegen.

Teheran hat außerdem einem Regierungssprecher zufolge einen Plan ausgearbeitet, um mit dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen umzugehen. Einzelheiten gab der Sprecher nicht bekannt.

Trump will Ort für Treffen mit Kim bald bekanntgeben

Während der Streit mit Iran weiter eskaliert, wählt Trump in Richtung Nordkorea weiter ganz andere Worte. Er sprach nun von einem "ernsthaften" und "positiven" Austausch mit Pjöngjang. Innerhalb der nächsten drei Tage will der US-Präsident bekanntgeben, wo das Treffen zwischen ihm und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un stattfinden wird.

Eine Zusammenkunft in der entmilitarisierten Zone zwischen Nord- und Südkorea, wo sich Kim schon mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In getroffen hat, schloss Trump allerdings aus. Das Treffen wird für Ende Mai oder Anfang Juni erwartet. Gerade erst hat Nordkorea nach einem Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo drei Amerikaner aus der Haft entlassen. Dies wird als Zeichen des guten Willens gewertet.

aev/dpa/Reuters