Treffen mit Stoltenberg Trump nennt Nato "nicht länger obsolet"
US-Präsident Donald Trump hat sich in deutlichen Worten zur Nato bekannt. Er wolle mit den anderen Ländern zusammenarbeiten, um das Bündnis zu stärken, sagte Trump am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Trump hatte im Wahlkampf wiederholt die Zukunftsfähigkeit der Nato bezweifelt und das Bündnis als überholt bezeichnet. Er habe sich "vor langer Zeit" darüber beschwert, dass die Nato nicht genug im Kampf gegen den Terrorismus tue. Dann habe das Bündnis das geändert. "Ich habe gesagt, es ist obsolet. Es ist nicht länger obsolet." Trump bezeichnete die Nato als "Bollwerk" für Frieden und Sicherheit.
Die Nato hatte im Februar einen Ausbau des Stützpunkts in Neapel beschlossen, um das Engagement im Antiterrorkampf stärken zu können. In Bündniskreisen wurde aber damals betont, dass die Pläne nicht im direkten Zusammenhang mit der Wahl Trumps standen.
Stoltenberg sagte, er sei sich mit Trump darüber einig, dass die Nato auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung mehr tun könne. Das werde ein wichtiges Thema beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Allianz im Mai in Brüssel sein.
Erinnerung an finanzielle Verpflichtungen
Trump erklärte, er hoffe, dass die Nato eine größere Rolle bei der Unterstützung für den Irak im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) einnehmen werde. Er ließ offen, was er damit meint.
Die Nato betreibt ein Trainingsprogramm für irakische Militärs. Seit Oktober 2016 unterstützt die Nato die internationale Koalition gegen den IS mit Aufklärungsflügen, sie ist aber kein offizielles Mitglied des von den USA angeführten Bündnisses.
Der US-Präsident ermahnte die anderen Bündnispartner aber zugleich erneut, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Bei dem Gipfel im Mai wird es auch um das Thema Verteidigungsausgaben gehen. Dort soll entschieden werden, ob alle Alliierten die von den USA geforderten nationalen Pläne zur Erreichung des Zweiprozentziels erstellen sollen.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten hatten 2014 in Wales gemeinsam festgelegt, dass jedes Bündnismitglied seine Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern soll. Nach dem jüngsten Jahresbericht der Nato erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen die Zielvorgabe.
Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben nur bei 1,2 Prozent (2015: 1,18 Prozent). Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben es bislang vermieden, in der Öffentlichkeit deutlich zu sagen, dass eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP in Deutschland unrealistisch wäre.
