Medienbericht Trump soll Tausenden Einwanderern HIV-Infizierung unterstellt haben

Einreisestopp für Muslime und die sofortige Abschiebung von kriminellen Einwanderern: Donald Trump wollte im ersten Jahr als Präsident harsch gegen Migranten vorgehen. Und vergriff sich in Meetings offenbar immer wieder im Ton.

REUTERS


Eine strikte Einwanderungspolitik sollte das Kernstück von Donald Trumps Amtszeit werden. Mit einer Mauer an der Grenze zu Mexiko wollte er illegale Einwanderer abhalten, kriminelle Migranten mit sofortiger Wirkung abschieben, und die Kinder illegaler Einwanderer (die sogenannten Dreamer) wollte er ebenso gnadenlos behandeln. Die "New York Times" hat jetzt, knapp ein Jahr nach Trumps Amtseinführung, eine vernichtende Bilanz seiner Einwanderungspolitik gezogen. Auch zu Trumps Weltbild gibt es neue Erkenntnisse.

Nicht namentlich genannte Quellen berichteten der Zeitung von einem Meeting im Juni im Weißen Haus. Dabei sei der US-Präsident ausgerastet, weil er sein Versprechen, die Zahl der Einwanderer zu senken, offenbar nicht halten konnte. Zuvor hatten ihm Berater neue Zahlen vorgelegt, wonach zahlreiche Menschen aus Afghanistan, Haiti und Nigeria 2017 Visa für die USA erhalten hatten.

Trump: "Die haben alle Aids"

Aus Haiti seien 15.000 Menschen eingereist. "Die haben alle Aids", soll Trump gesagt haben. 40.000 seien aus Nigeria gekommen. "Wenn die einmal die USA gesehen haben, gehen sie nie wieder in ihre Hütten zurück." Einwände von US-Außenminister Rex Tillerson und dem damaligen Minister für Heimatschutz, John F. Kelly, es handle sich bei vielen nur um einmalige Aufenthalte, seien nicht gehört worden. Trump beschwerte sich: Freunde riefen ihn an, um ihm zu sagen, dass er wie ein Idiot dastehe.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, wies den Bericht am Samstag zurück und griff die Zeitung an. "Alle damals tatsächlich Anwesenden bestreiten diese ungeheuerlichen Vorwürfe", sagte sie. Es sei traurig und sage einiges aus, dass die "New York Times" die "Lügen ihrer anonymen Quellen" abdrucke.

Der Bericht offenbart neben den Äußerungen Trumps auch, wie stümperhaft die neue US-Regierung beim Entwickeln ihrer Executive Orders vorging. Demnach missachtete sie gängige Verfahrensregeln bei der Einführung des Einreisestopps für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern: Dem Nationalen Sicherheitsrat wurde die Idee nie vorgelegt. Sean Spicer, der damalige Pressesprecher Trumps, bekam den Vorschlag nicht zu sehen.

Auch Juristen und Berater im Weißen Haus, im Justizministerium sowie im Heimatschutzministerium wurden nicht eingeweiht. Welche Fragen auftauchen würden, wie man mit Sonderfällen wie Green-Card-Besitzern umgehen würde, all das wurde nach Informationen der "New York Times" nicht geklärt. Chaotische Szenen an den US-Flughäfen folgten.

Regierung geht professioneller vor

"Der Einreisestopp war ein Fall von bürokratischer Inkompetenz", sagt Cecilia Munoz der Zeitung. Sie arbeitete als innenpolitische Chefberaterin von Barack Obama. "Sie haben Anfängerfehler gemacht, aber sie haben eindeutig daraus gelernt." Derzeit deute alles auf eine "sehr hässliche, sehr extreme, sehr schädliche Politik" hin.

Die US-Administration professionalisiert sich dem Bericht zufolge. Auch Trump verstehe inzwischen, dass man Prozesse einhalten müsse. Grenzer nahmen in Trumps ersten 100 Tagen im Amt fast 40 Prozent mehr illegale Einwanderer fest. Das Justizministerium stellte mehr Abschieberichter ein, um die Verfahren zu beschleunigen.

Bei den Dreamern, jungen Menschen, die als minderjährige Kinder illegaler Einwanderer in die USA eingereist waren und die Barack Obama vor Abschiebung schützen wollte, rückte Trump nach und nach von seiner harten Linie ab, als er mit einigen Betroffenen persönlich gesprochen hatte.

Laut Informationen der "New York Times" schlug er einer Gruppe von Republikanern jüngst vor, "größer zu denken". Er denke an einen "Deal", der etwa eine Mauer vorsehe, Schutz für die Dreamer, Arbeitserlaubnisse für ihre Eltern und eine leistungsabhängige Einwanderung. Öffentlich ist Trump bislang allerdings bei seiner Haltung geblieben: "Die müssen raus."

mja

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insgesamt 80 Beiträge
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Valis 24.12.2017
1. Fakten?
Vermisse immer mehr die Fakten in den Berichterstattungen. "Unbekannte Quellen" haben immer mehr die Macht Meinung zu bilden. Die NY Times solleaä aufhören jeden Pups gegen Trump rauszuhauen der nicht zu bestätigen ist. Damit spielt sie Trumps "fake news" Gepose in die Karten.
stefan.martens.75 24.12.2017
2. Politik auf Stammtischniveau
Einerseits muss man solch dumme Phrasen eines Präsidenten wohl melden, andererseits überrascht es kaum. Haiti hat eine der höchsten Infektionsraten außerhalb Afrikas. Galt sogar einige Zeit als Ursprungsland der Seuche für die USA. Die Infektionsquote liegt leicht unter 1,5% der Gesamtbevölkerung. Die haben alle Aids ist also, so traurig wie das ist, ein völlig normaler Trumpism.
RioTokio 24.12.2017
3.
Unseren täglichen Trump gib uns heute. Hat der Bösewicht also wieder was unpassendes gesagt oder vermutlich, vielleicht gesagt. Na und? Er hat immerhin eine Einreisesperre aus gefährlichen Gegenden durchgesetzt und schützt damit seine Bevölkerung. Hier passiert das Gegenteil. Hier werden nun Flüge zur Abholung organisiert. Krass.
ludna 24.12.2017
4. Aus Wikipedia:
some 35 million infected,were Africans, of whom 15 million have already died. Adult prevalence: Swaziland 26.0% Botswana 23.4% Lesotho 23.3% South Africa 17.3% Zimbabwe 14.9% Namibia 13.4% Zambia 12.5% Mozambique 11.3% Malawi 10.0%
papier777 24.12.2017
5. Wieder angebliche News.
Es ist wirklich schlimm, wenn solche News von Spiegel und anderen Deutschen Newsreporter aufgegriffen werden. Jeder kann sich denken von "annanueme News" von Irgend jemanden,,,, ohne Namen zu nennen, und keine Aufzeichungen vorhanden. Muss wieder mal von CNN, MNBC, ABC usw. einfach copiert werden . Wie Glaubwuerdig wollen sie berichten????
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